Wieder einmal ist eine ARGE in die Schlagzeilen geraten. Diesmal allerdings im positiven Sinn. Doch leider handelt es sich nicht um die Greifswalder ARGE, sondern die aus dem benachbarten Stralsund.
Vor dem Arbeitsgericht wurde gegen einen Unternehmer der Gastronomiebranche geklagt, dessen Angestellte deutlich weniger als drei Euro Stundenlohn, teilweise sogar weniger als ein Euro verdienten. Die vollausgebildeten Fachkräfte waren wegen dieser sittenwidrigen Entlohnung auf ergänzende Leistungen der ARGE angewiesen.
Von den 4895 Greifswalder Bedarfsgemeinschaften verfügen mehr als 26 Prozent über ein eigenes Erwerbseinkommen, sind also so genannte Aufstocker, die von ihrer Arbeit nicht existieren können und auf ergänzende Leistungen der ARGE angewiesen sind.
Statt rigoros gegen die Leistungsberechtigten vorzugehen, böte sich hier für die Greifswalder ARGE ein weites Feld, um auch einmal positive Schlagzeilen zu schreiben und sich vor allem für die Betroffenen einzusetzen.
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Lieber Gregor Kochan,
ja klar, auch von Greifswald muss ein Signal gegen menschenunwürdige Löhne ausgehen. Deine Kritk, dass das Übel diesbezüglich aber von der ARGE ausgeht, ist nur ein Stellvertreterkampfplatz. Die Mitarbeiter der ARGE haben ihre Vorgaben und die sind unmenschlich. Hartz IV ist unmenschlich – und so leid es mir tut – die Grünen haben es mit auf den Weg gebracht. Nicht nur das! Die zweite Legislaturperiode der rot-grünen Bundesregierung war für die Ausbreitung des Niedriglohnsektors eine Superzeit. Leiharbeit, befristete Beschäftigung, Minijobs – haben dort günstige Entwicklungsbedingungen wie nie erhalten. Die CDU hat sich natürlich darüber die Hände gerieben. Aber zurück nach Greifswald. An entscheidender Stelle der ARGE sitzen städtische Verantwortliche und bestimmen hier vor Ort mit, wie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Spielräume – so klein sie auch sind – nutzen oder auch nicht. Die unsozialen Stadtvertreter gehören in den Fokus und vor allem im Juni abgewählt.
Liebe Mignon,
auch bei Grüns gibt es Mehrheitsentscheidungen, die nicht von allen getragen werden. Wir sind eine heterogene Partei. Auch die Linkspartei will sicherlich, und zwar zu Recht, nicht für jeden Fehler aus der Vergangenheit heute noch zur Rechenschaft gezogen werden.
Unsere Kritik an der ARGE ist aber nicht nur ein Strellvertreterkrieg. Ich denke, wir müssen auf allen Ebenen Missstände beschreiben und kritisieren. Und dazu gehören ein schlechtes Gesetz, schlechte Vorgaben durch die Träger, aber auch die kritisierte Umsetzung vor Ort.
Das Problem mit der städtischen Verantwortung haben wir hier thematisiert:
http://blog.gruene-vorpommern-greifswald.de/2009/02/19/update-wenn-der-leuchtturm-eigentlich-ein-schlusslicht-ist/