Riskiert die CDU Neuwahlen?

Erneut ermittelt die Stralsunder Staatsanwaltschaft gegen den vom Dienst suspendierten Anklamer Bürgermeister Michael Galander. Diesmal wegen des  Verdachts der Fälschung von Wahlunterlagen. Galander, der auf einem

Michael Steiger, Mitglied d. Bürgerschaft
Michael Steiger, Mitglied d. Bürgerschaft

Betriebsgelände über eine Hauptwohnung verfügen will, sich mit der dortigen Anschrift bei der Meldebehörde registrieren ließ, soll sich jedoch überwiegend bei seiner Lebensgefährtin außerhalb der Anklamer Stadtgrenzen aufhalten und dort seinen Lebensmittelpunkt haben. Wegen der Unrichtigkeit des Melderegisters wurde Galander von Amts wegen in der Gemeinde, in welcher die Lebensgefährtin ihren Wohnsitz hat, angemeldet.

Formal erfüllen die Wahlvorschläge der Greifswalder CDU die Anforderungen des Kommunalwahlgesetzes von Mecklenburg-Vorpommern. Die Kandidaten sind hier alle mit Hauptwohnsitz gemeldet. Doch ob alle Kandidaten auch tatsächlich ihren Lebensmittelpunkt in Greifswald haben, darf, wie beim Anklamer Bürgermeister Galander, stark bezweifelt werden. Auf der Liste erscheint ein Kandidat, der beruflich außerhalb der Hansestadt engagiert ist und über einen Familienwohnsitz in einem ostvorpommerschen Dorf verfügt. Zwar ist es gerade bei Männern ein neues Phänomen, dass diese immer länger die Füße unter Muttis Tisch stecken und ihren Lebensmittelpunkt dort – auch über die Grenze der Volljährigkeit hinaus – behalten, doch bei einem Mann in der zweiten Hälfte des Lebens, mit eigenem Anwesen und Familie dürfte es ziemlich unwahrscheinlich sein, dass er seinen Lebensmittelpunkt tatsächlich bei seiner Greifswalder Mutti hat. Gleichzeitig stellt sich die Frage nach der Richtigkeit des Melderegisters.

Galander, dessen Name noch immer auf den Wahlzetteln steht, kann nun nicht mehr gewählt werden. Für den amtierenden Bürgermeister sind die unrichtigen Angaben aber ein Grund die Wahl anfechten zu können. Die Folge: Neuwahlen.

Ein Kommentar bei „Riskiert die CDU Neuwahlen?“

  1. Hier sollte doch nicht zuviel Aufhebens gemacht werden – dann wird eben nochmals gewählt, denn eine Anfechtung steht Jedem zu, der sich der Sache bewußt ist/ wird und dann eine Anfechtung der Wahl angeht !
    Blamage ist dies dann, leider, nur für die vielen fleißigen CDU-Mitglieder, die diesen Umstand schon seit geraumer Zeit hinnehmen, obwohl mehrfach in den Reihen der Basis diskutiert, jedoch von führenden CDU-lern ignoriert !

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