NPD missbraucht Sondernutzung für Infostände

Uns erreichte folgende Pressemitteilung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald:

Die Universitäts- und Hansestadt Greifswald versucht derzeit gemeinsam mit der Polizei, illegale Informationsstände der NPD-Landtagsfraktion zu unterbinden. Diese hatte für heute eine offizielle Sondernutzungsgenehmigung für Informationsstände auf dem Fischmarkt und am Thälmann-Ring erhalten.

„Allerdings sind sie an diesen Orten bislang nicht erschienen“, sagte Fred Wixforth vom Tiefbau- und Grünflächenamt, das für die Genehmigung zuständig ist. „Stattdessen bauten sie ihren Stand an verschiedenen Orten im Stadtgebiet illegal auf. Sie missbrauchen die Geduld des Rechtsstaates.“

In Abstimmung mit der Stadt sagte die Polizei zu, der NPD an jedem ungenehmigten Standort einen Platzverweis auszusprechen und durchzusetzen.

3 Kommentare bei „NPD missbraucht Sondernutzung für Infostände“

  1. Darf ich hier schreiben, wie ich denke?
    Ich drücks mal möglichst „harmlos“ aus – also vor lauter RumCruisen durch die Stadt und Nutzen von Plätzen, die sie nun mal nicht nutzen durften, haben es die *PIEPS* nicht zum Fischmarkt geschafft. Ob nun das der Plan war oder nicht mag ich nicht zu beurteilen, soviel Planungsvermögen trau ich den *PIEPS* nicht zu, dank diesem Blog, Jockels FleischervorstadtBlog und dem TwitterPingPong gab es zumindest eine ganze Reihe netter, sympathischer, junger Menschen für die Polizei zu begucken. Sonst wären die Ärmsten ja komplett umsonst da gewesen mit ihrem kleinen Großaufgebot.
    Liebe Grüße
    bigi

  2. […] Wortlaut der Pressemitteilung der Hansestadt Greifswald wurde mittlerweile auf dem Blog der Greifswalder Grünen veröffentlicht. Ähnliche Artikel zum Thema:NPD: Infostand in Greifswald vom 14. April […]

  3. Gibt es Möglichkeiten bzw. wird geprüft ob das Verhalten dieser *pieps* dazu beitragen kann ihr in Zukunft solche Genehmigungen zu verweigern?

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