„Oberbürgermeister räumt Fehler ein“ titelt die OZ heute und liefert im Artikel dann einige Zitate aus dem Untersuchungsausschuss Technisches Rathaus, ohne diese allerdings zu kommentieren.
Als Rechtfertigung, die Bürgerschaft nicht unverzüglich über die Sprengung des Kostenrahmens zu informieren, führt Arthur König allen Ernstes an, er habe die erhaltenen Informationen über Mehrkosten „immer nur als Planungsstand und Arbeitsschritte verstanden“.
Und darüber braucht man also niemanden zu informieren? Wie absurd ist das denn jetzt? Wenn wir die Aussage zu deuten versuchen wollen, können wir doch nur zu der Übersetzung gelangen, dass damit im Vorfeld öffentlicher Bauvorhaben die Planung etwas Nebensächliches sei.
Dieses Primat der Planlosigkeit lässt allerdings viele Vorgänge in dieser Stadt erst verständlich erscheinen.
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Diser Oberbürgermeisterdarsteller verarscht die Presse, den Untersuchungsausschuss und die Öffentlichkeite seit Monaten – und diese unfassbare »Ahnungslosigkeit« hat keine Konsequenzen?
Ich begreif es einfach nicht…
„Diser Oberbürgermeisterdarsteller verarscht die Presse“
Er kann es sich leisten, da die Presse sich zum Narren halten lässt. Wenn das so ist, was macht dann die Presse mit den Lesern?
…„immer nur als Planungsstand und Arbeitsschritte verstanden“. Er sagte auch noch, das sei ein schleichender Prozess gewesen. Erstmals habe er, der anscheinend an wichtigen Sitzungen nicht teilgenommen hat (Wofür wird er eigentlich bezahlt?), Ende 09 die Kostensteigerungen in einer Größenordnung von etwa 10 bis 12 Millionen wahrgenommen. Auch das sagt schon einiges aus, wenn beim größten Bauprojekt dem Bauherren die Zahlen nicht geläufig sind bzw. egal sind. Ob jetzt 1,5 oder 3,5 Millionen Überschreitung, egal!
Eines ist aber noch interessant: Die Bürgerschaft nicht über Planungen oder Arbeitsschritte zu informieren, heißt doch im Umkehrschluss, dass die Bürgerschaft nach Ansicht des OB erst dann zu informieren ist, wenn ein Verstoß gegen Beschlüsse der Bürgerschaft (8,5 Mio) feststeht und nicht, wenn dieser droht. Das Kind muss erst in den Brunnen gefallen sein…
Und noch etwas: Bei den Sitzungen der Dezernentenrunde, dem wohl höchsten Gremium der Verwaltung, werden KEINE Protokolle gefertigt.