Bei einer Wahlbeteiligung von nur rund 53 % kann wohl für keine der ins Parlament eingezogenen Parteien von einem Gewinn gesprochen werden. Immerhin, trotz niedriger Wahlbeteiligung hat die NPD Stimmen verloren, das bietet ein wenig Trost, sollte aber doch bitte nicht von dem eigentlichen Desaster dieser Wahl ablenken, daß rund die Hälfte aller Wahlberechtigten sich gegen die Teilnahme an der Wahl entschieden haben. Ist das nicht die vielleicht wichtigste Aussage dieser Wahl – die offenbar rasant zunehmende Entfernung der Repräsentanten der Bevölkerung von derselben? Das wird mit der in Angriff genommenen Großgebietskreispolitik gewiß nicht besser werden. Demokratie lebt nunmal notwendig von der Beteiligung, von der die Bevölkerung aber angesichts der gebildeten Großkreise weitgehend ausgeschlossen bleiben wird. Die Verwaltungsstrukturen verwandeln sich so immer mehr zu abstrakten Bürokratien, die von der Bevölkerung kaum mehr als dienendes Instrument eines demokratisch verfassten und organisierten Landes wahrgenommen werden. Das Wahlergebnis zeigt daher vor allem, wie rasant die Bevölkerung sich vom Parlamentarismus abwendet und wie wenig die gewählten Repräsentanten mit dem Volk noch gemein haben. Ein Gewinn steckt darin sicher nicht.
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Aber die großen Parteien sind’s zufrieden…
Doch etwas eher wirr, oder? Die Gründe für’s Nichtwählen sind leider leider sehr unterschiedlich. Klar hören wir häufiger als Begründung: „das ändert nix“, aber das täuscht darüber hinweg, daß viele andere ihren Grund nicht so agressiv äußern.
ich kenn eine _Reihe von „vergessen“ (ja wirklich!), „nicht so wichtig“, „zu anstrengend“ etc. Gerade bei dieser Wahl- aber das ist sicher nicht repräsentativ- wußte kaum jemand, den ich fragte, von der Möglichkeit der Briefwahl.
Und alles wohlgemerkt Leute, die weder bildungsfern, noch rechts oder doof wären.
Es fehlt hier zum einen Leidenschaft (wie wir die wohl schaffen?) und Selbstverständlichkeit. Also ran an die Basis und diese Kerne schon legen.
Wie wäre es, z.B. jede Klasse spielerisch zwangswählen zu lassen und die Ergebnisse dort auszuwerten? ME gibt es diese Module in unterschiedlichen Ländern und Bildungszentralen. Damit wäre auf jeden Fall jedeR schon mal mit dem einfachen Wählen konfrontiert gewesen und eine Schwellenangst weg.
Übrigens halte ich nicht die Großkreise für das Problem (250tsd EW mit sinkender Tendenz ist und bleibt eine unwirtschaftliche Größe), sondern die Amtsausschüsse kleiner Gemeinden (wo also nur noch die BürgermeisterInnen kungeln) Wenn die Entscheidungen wieder nach unten gereicht werden sollen, müssen entscheidungsfähige Gemeinderäte her, die auch ausreichend finanziellen Spielraum haben 8also größere Gemeinden). Dann entsteht auch Reibungsfläche und damit Demokratieerfahrung vor Ort.