Themen Bildung, Verkehr und EU-Förderung erfordern abgestimmtes Vorgehen
Die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Kreistag Vorpommern-Greifswald und der Greifswalder Bürgerschaft trafen sich am Donnerstag, den 26. Januar, um ihre Arbeit in den beiden kommunalen Parlamenten zu koordinieren und abzustimmen. Auch die GRÜNE Landtagsfraktion war über die Greifswalder Abgeordnete Ulrike Berger beteiligt.
„Viele aktuelle Themen betreffen Kreis und Stadt gleichermaßen“, so Stefan Fassbinder, Vorsitzender der Bürgerschaftsfraktion. „Wir beklagen uns oft darüber, dass die Verwaltungen zu wenig miteinander kommunizieren und wollen daher zeigen, dass es auch anders geht.“ Zu den Themen mit vordringlichem Abstimmungsbedarf gehören Bildung und Jugend, für die beide Ebenen zuständig sind. Außerdem sehen die BÜNDNISGRÜNEN Chancen, durch bessere Koordination Verbesserungen im Öffentlichen Personenverkehr zu erreichen.
Ein weiteres gemeinsames Anliegen ist das Bemühen um eine gute Finanzausstattung. Waldemar Okon, stellvertretender Vorsitzender der Kreistagsfraktion, verweist dazu auf die Möglichkeiten der EU-Förderung: „Wenn in zwei Jahren die aktuelle Förderperiode ausläuft, müssen die Vorhaben der Kommunen genau zu den Förderinstrumenten passen, damit es weiter Unterstützung aus Brüssel gibt. Deswegen brauchen wir in der Verwaltung des Kreises Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die sich speziell um die Einwerbung von EU-Fördermitteln kümmern.“ Für die Stadt Greifswald hat der Finanzausschuss auf GRÜNE Initiative einem solchen Vorschlag bereits zugestimmt. Waldemar Okon: „Jetzt muss der Kreis nachziehen.“
- Ulrike Berger ist am 13. Januar zum Neujahrsgespräch in Anklam - 8. Januar 2014
- Gemeinsam geschöpfte Nachhaltigkeit: Hessen koaliert - 20. Dezember 2013
- Breaking the Taboo - 10. Dezember 2013
… und was sagen die Grünen Fraktionäre zu diesem Thema???
http://gruene-fraktion-mv.de/uploads/media/Drs06-0240.pdf
Für die nicht Eingeweihten, es geht um:
„Vereinbarkeit von Amt und Mandat auf Kreistagsebene vor dem Hintergrund des Urteils des Verfassungsgerichtes des Landes Brandenburg und eigenen landesgesetzlichen Regelungen“
Da gäbe es in unserem „Neuen Landkreis“ doch auch so einige Baustellen, um nicht zu sagen „Investruinen“. 😉
Hallo Manfred, zu der Kleinen Anfrage von Johannes Saalfeld können wir gerne noch etwas in dieses Blog stellen. Spätestens Mitte nächster Woche wirds was.