Wir zweitwerwerten an dieser Stelle einen Beitrag der Kolleg_innen von wildwuchs-mv, wo dasselbe mit Demoroute zu finden ist:
Nach einer Infoveranstaltung, einer Demo in Rostock und zahlreichen (internen) Diskussionen reiht sich nun auch Greifswald in den öffentlichen Protest gegen ACTA ein.
Anlässlich des zweiten internationalen Aktionstages, wird es am Samstag, den 25. Februar 2012 erstmals auch in Greifswald eine Demonstration geben. Treffpunkt ist 15 Uhr am Fischmarkt. Die Route ist kurz gehalten und die Demo eignet sich somit unter anderem hervorragend als Lernpause. Auch das Wetter sorgt mit Sonnenschein, knappen 10°C und einer steifen Briese für optimale Teilnahmebedingungen. Kommt also zahlreich und mit Freund*innen!
Bereits zum ersten Aktionstag gingen allein in Deutschland etwa 100.000 Menschen auf die Straße um gegen das Handelsabkommen ACTA zu protestieren. Das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) ist ein internationales Abkommen, dass der Content-Industrie zur Durchsetzung ihrer kommerziellen Interessen dienen soll. Dies beträfe nicht nur die Einschränkung der Verbreitung von Musik, Filmen und Texten im Internet sondern auch Patente auf Saatgut und Medizin.
Die Art und Weise, in der ACTA geheim ausgehandelt wurde, hat es seiner demokratischen Glaubwürdigkeit und Rechtsklarheit beraubt. Eine Ratifizierung würde außer der Schädigung des internationalen Handels und der Beinträchtigung von Innovationen auch erhebliche Auswirkungen auf Meinungsfreiheit, den Zugang zu Kultur sowie den Datenschutz haben. Das bestehende überkommene Urheberrechtsgesetz würde zementiert und eine moderne Gesetzgebung, die den Ausgleich zwischen Urhebern, Verwertern und Nutzern im Blick hat, erschwert.
Der zweite internationale Aktionstag findet diesen Samstag statt, da bereits wenige Tage später das EU-Parlament mit Anhörungen zum Abkommen beginnt. Die Bundesregierung hat die Unterzeichnung zwar vorübergehend ausgesetzt, hält aber weiter an dem Abkommen fest. Neben ACTA stehen auch andere ähnlich geartete Vertragsbestrebungen wie IPRED, SOPA, PIPA und INDECT in der Kritik.
Die Demonstration in Greifswald wird außer von den jungen Grünen Greifswald von einem Bündnis verschiedener Organisationen unterstützt – darunter die Piratenpartei, das globalisierungskritische Netzwerk Attac und der Arbeitskreis kritischer Jurist_innen. Website zur Demo und mit weiteren Links zur Thematik: http://stoppacta.wordpress.com/
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