OZ und Nordkurier melden, dass das Verwaltungsgericht Greifswald das vom Landkreis ausgesprochene Verbot des NPD-Aufmarsches in Wolgast gekippt hat. Es gibt Auflagen: Fackeln sind nicht erlaubt. Außerdem muss die NPD einen Mindestabstand zum Flüchtlingsheim von 300 Metern einhalten. Weitere Einzelheiten wie den genauen Streckenverlauf werden wir wohl erst morgen erfahren.
Deshalb gilt weiterhin: Das Datum mahnt: Gegen Rassismus und für Menschenrechte
Wie bereits zu erwarten war, hat das Verwaltungsgericht in Greifswald den
Aufmarsch der NPD in Wolgast unter Auflagen genehmigt. Einem Bericht des
Nordkuriers vom heutigen Nachmittag zufolge dürfen die Neonazis keine
Fackeln bei sich tragen und haben eine veränderte Route zugewiesen
bekommen, die einen Mindestabstand von 300 Metern zur
Flüchtlingsunterkunft vorsieht. Weitere Informationen sind zum derzeitigen
Zeitpunkt noch nicht bekannt.Die antifaschistische Mobilisierung indes lief ohnehin weiter, da eine
Klage der NPD gegen das Verbot als aussichtsreich eingeschätzt wurde. In
der Vergangenheit hat sich immer wieder gezeigt dass Neonaziaufmärsche
nicht durch Gerichte untersagt werden können. Der Kampf gegen
menschenverachtende Ideologien ist eine langwierige und vor allem eine
politische Aufgabe. Neonazis und ihre gewalttätige Weltsicht kann man
nicht wegverbieten.Deswegen ruft das Bündnis „Rassisten Stoppen!“ weiter dazu auf, am
Freitag, den 9. November, die NPD in Wolgast zu blockieren.
Bildquellen
- Nazis nein danke: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
die Idee des Feynsinnigen zur Lösung der Nazifrage:
http://feynsinn.org/?p=16151
dazu die Verlinkung zur Taz anklicken:
Schon wieder „Nie wieder“
unfassbar
Das Verwaltungsgericht Kassel hat den für Samstag geplanten Aufmarsch der rechtsextremistischen NPD-Jugend im osthessischen Hünfeld genehmigt
http://www.welt.de/newsticker/news3/article110809673/Gericht-genehmigt-Aufmarsch-von-NPD-Jugend-mit-Auflagen.html
Man fragt sich langsam, ob vergangene, verabscheuungswürdige Epochen wiederkehren.