Haushaltsentwurf für den Kreis nicht beratungsfähig

„Dass im Haushaltsentwurf 2012 noch keine Vergleichszahlen standen, ist fast noch einzusehen, da im Vorjahr, also 2011, noch mehrere Kreise existierten, deren Zahlen nicht ohne weiteres zusammenzuführen waren. Dass es aber auch in diesem Jahr im Haushaltsentwurf keine Vergleiche zum Vorjahr gibt, ist nicht nachvollziehbar!“, so Gregor Kochhan, Vorsitzender der bündnisgrünen Fraktion im Kreistag Vorpommern-Greifswald.

Abgesehen davon, dass noch keine Eröffnungsbilanz zum 1.1.12 sowie noch kein Abschluss für 2012 vorliege, sei es ein absolutes Unding, wenn man über Haushaltspositionen sprechen solle, bei denen man nicht wisse, wie sie im letzten Jahr ausgesehen haben, ob es also höhere oder niedrigere Ausgaben oder Einnahmen gebe.

Gregor Kochhan 2011

„In mindestens einem Fachausschuss ist der Haushalt nicht beraten worden, da es sich laut Aussage der Verwaltung nur um einen Vorschlag handle“, so Kochhan weiter. Damit sei es nicht möglich, den Haushalt auf der kommenden Sitzung des Kreistages zu beschließen. „Wenn wir Millionenbeträge einsparen sollen und wollen, müssen wir wissen, von welchem Niveau aus wir einsparen. In der vorliegenden Form können wir keinerlei Entscheidungen treffen!“, so Kochhan abschließend.

Bildquellen

  • Gregor Kochhan 2011: Bildrechte beim Kreisverband

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