Sanierungen an Kita-Gebäuden wurden nicht durchgeführt

Alexander Krüger: Es darf keinen Stillstand bei Kita-Sanierungen geben.

Die Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Sanierungsstand der Greifswalder Kitas hat die Befürchtungen der Fraktion bestätigt: Für 2014 geplante Sanierungsmaßnahmen an Greifswalder Kitas wurden in Größenordnungen nicht durchgeführt.

Die Antwort weist aus, dass insgesamt Werterhaltungsmaßnahmen an Gebäuden und technischen Anlagen in Höhe von 743.000 Euro im Haushalt eingeplant waren. Ausgegeben sind davon zum derzeitigen Stand rund 127.000 Euro. Zum Jahresende werden also voraussichtlich etwa 600.000 Euro nicht ihrem geplanten Zweck, der Sanierung der städtischen Kitas, zugeführt worden sein. Bei den Kitas Makarenko und Zwergenland wurden beispielsweise 100.000 bzw. 150.000 Euro nicht planmäßig für die Sanierung der Bäder und Tiefkeller eingesetzt.

Wo die nicht genutzten Gelder hingeflossen sind, ist unklar. Die Frage danach ließ die Verwaltung unbeantwortet. Ebenso schuldig blieb sie die Antwort auf die Frage, wann die nicht getätigten Maßnahmen durchgeführt werden sollen.

„Das hatte sich die Bürgerschaft sicher anders vorgestellt, als sie im letzten Jahr den Haushalt für 2014 aufgestellt hat“, meint Alexander Krüger, Mitglied im Ausschuss für Sport, Jugend und Soziales sowie Bauausschusvorsitzender, „Es kann nicht sein, dass an der Bausubstanz unserer Kitas wenig bzw. nichts mehr getan wird, solange der Eigenbetrieb nicht seine Arbeit aufgenommen hat.“

Die noch offene Entscheidung zur Übergabe der Kitas an die WVG gibt die Verwaltung als einen der Gründe dafür an, dass die Investitionen zurückgehalten worden seien.

„Doch wo soll das hin führen? Nicht zu investieren verschlimmert die Situation doch nur. Wann soll es denn mit den Sanierungen weitergehen?“ fragt sich Krüger. „Wir werden darauf achten, dass im kommenden Haushaltsjahr ausreichend Mittel bereitgestellt werden, um den Sanierungs- und Instandhaltungsstau an den Kitas anzugehen. Außerdem werden wir nicht zulassen, dass dieses Geld dann wieder nicht den Kitas zugutekommt.“

Ob die Mittel in Form konkreter Maßnahmenfinanzierungen in den Haushalt eingestellt werden oder ob das Geld als Zuschuss an den zu gründenden Eigenbetrieb geht, wird dann in der Haushaltsdiskussion zu entscheiden sein.

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Stefan Fassbinder

Stefan war lange Zeit Fraktionsvorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion Greifswalds. Er ist promovierter Historiker und Vater von vier Kindern. Seit November 2015 ist er erster Grüner Oberbürgermeister Norddeutschlands, aufgestellt durch ein Bündnis von Die Linke, SPD und Piratenpartei.
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Bildquellen

  • Alexander Krüger: Bildrechte beim Kreisverband

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