Im stillgelegten Atomkraftwerk Lubmin bei Greifswald werden die Kosten gedrückt. Nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen sollen die Gebäude 50 Jahre stehenbleiben – bis die Radioaktivität von selbst abklingt. Das Umweltministerium sieht die Methode als mögliches Vorbild für andere Reaktoren. … Umweltschützer sind deswegen alarmiert. „Die Idee, eine Atomanlage jahrzehntelang stehen zu lassen und sie dann ohne Strahlenmessung aus […]
Autor: Gregor Kochhan
Beginn und Ende einer Kreistagssitzung
Über den Beginn der Kreistagssitzung vom 16.04.12 berichteten wir hier. Aber auch das Ende der Sitzung lässt nichts Gutes für die Zukunft des Kreises erhoffen. Unter dem letzten Tagesordnungspunkt „Fragen und Anregungen der Kreistagsmitglieder“ fragte einer der Nazis nach den Städten und Gemeinden, die dazu ausersehen seien, „Asylanten“ aufzunehmen. Seitens der Verwaltung wurden ihm einige Gemeinden genannt, […]
„Grüne werden durch Rotwein nicht blau, sondern schwarz!“
Eckart von Hirschhausen macht sich in der taz Gedanken zur politischen Psychologie zwischen Topfpflanzen, Putzmitteln und Alkohol: Schaun Sie sich bitte um: Was für Pflanzen sehen Sie in Ihrer direkten Umgebung? Davon könnten Ihre politischen Überzeugungen abhängen. Absurd? Menschen glauben viel stärker an die globale Erwärmung, wenn sie in einem Raum befragt werden, in dem […]
Bürgerbegehren: Mit der Demokratie ist das so eine Sache…
…und Verwaltungsmitarbeitern stehen demokratische Rechte nicht zu. So jedenfalls scheint es die „Kompetenz für Vorpommern“ zu sehen. Gegen die Entscheidung des Kreistages für eine gemeinsame Einrichtung mit der Bundesagentur für Arbeit zur Betreuung Langzeitarbeitsloser und gegen eine rein kommunale Sozialagentur gibt es ein von mehreren ehrenamtlichen Bürgermeistern ins Leben gerufenes Bürgerbegehren. Zum Bürgerbegehren geht´s hier lang, […]
Kleines Rätsel
Wen meint Junge-Freiheit-Chefredakteur Dieter Stein mit dieser Charakterisierung? Sein Plädoyer für Vaterlandsliebe und Freiheitswillen, ein beispielgebender Patriotismus könnten die Normalisierung unserer Nation befördern. Von ihm sind intellektuelle Impulse, geschichtspolitische Akzente zu erwarten, kurz: eine geistig-moralische Führung, zu der das versammelte Bundeskabinett nicht mehr in der Lage ist. a) Helmut Kohl b) Joachim Gauck c) Christian […]
Echtes Vorbild
Senator Ulf Dembski zeigt sich als echtes Vorbild. Der Nordkurier berichtet heute über einen Streit zwischen dem Kreis und der Stadt Greifswald über die Trägerschaft der Greifswalder Schulen. Dort wird Dembski zitiert: Ulf Dembski wäscht seine Hände in Unschuld. Er habe Gutgesell eine E-Mail mit der Vorlage für den Finanzausschuss zugesandt. Daraus ginge klar hervor, […]
Mal eine gute Nachricht…
Die FAZ zitiert BDI-Präsident Keitel: Wir Unternehmer sind von der Regierung enttäuscht. Für alle Gauck-Gläubigen interessant ist der letzte Absatz: Keitel lobte deshalb die vom designierten Bundespräsidenten Joachim Gauck neu entfachte Debatte über die Bedeutung von Freiheit: „Das ist gut so – und wird der Diskussion um die Rolle von Staat und Gesellschaft einige wohltuende […]
Das/dem Gemeinwohl verpflichtet…
OZ und Nordkurier, die OZ in der gedruckten Ausgabe ausführlicher, berichten heute über unseren Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit eines Kreitagsbeschlusses. Wir sehen ein Mitwirkungsverbot der BürgermeisterInnen der begünstigten Gemeinden. Die Artikel sollen nicht unkommentiert bleiben. Der gedruckte OZ-Artikel stellt den Fall Torgelow, der uns ein Dorn im Auge sei, besonders hervor. Wörtlich heißt es, unmittelbar […]
Wir wollen Auskunft über mögliche Schadenersatzansprüche gegen den Landkreis
Pressemitteilung der Kreistagsfraktion und des Kreisverbandes: Der Diebstahl von Original-Blankofahrzeugpapieren hat Folgen Die Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen Vorpommern-Greifswald hat sich mit einer kleinen Anfrage an die Landrätin gewandt. Hintergrund sind Medienberichte, dass es Schadenersatzforderungen geschädigter Autokäufer im Zusammenhang mit dem Diebstahl von Original-Blankopapieren im Februar 2011 in Anklam gibt. Die Täter stahlen dabei 1440 […]