Es ist ja nicht immer einfach zu erläutern und damit gehört zu werden, dass Sozialpolitik uns alle angeht. Auch und gerade in grünen Kreisen nicht. Hier nun einige Auszüge aus einem Gespräch von Gabriele Goettle (taz) mit Wilhelm Heitmeyer, Dr. phil. habil., Soziologe, Direktor der Instituts für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung an der Universität Bielefeld und […]
Autor: Gregor Kochhan
Gauck als Vorbote einer schwarz-grünen Koalition *Update*
Das meint zumindest Albrecht von Lucke, Jurist und Politikwissenschaftler, in einem Artikel in der heutigen taz. So beschreibt er die altbekannte Tatsache, dass es Thomas Schmid, Chefredakteur der “Welt” aus dem Verlag Axel Springer, war, der den Obergrünen Gauck als Kandidaten vorschlug. Erkären würde es auch, dass Kritik an Gauck geradezu als „Majestätsbeleidigung“ aufgefasst wird. Dazu muss […]
Pressemitteilung: Öffentliche Fraktionssitzung (Gemeinsame Einrichtung oder Option)
Grüne Kreistagsfraktion Vorpommern-Greifswald: Gemeinsame Einrichtung oder Option? Öffentliche Fraktionssitzung mit Vertretern der Bundesagentur für Arbeit und der Sozialagentur Die Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen lädt zur öffentlichen Fraktionssitzung am 21.02.12, 17:30 Uhr, in den Grünen Laden, Steinbeckerstraße 20, 17489 Greifswald ein. Am 27.02.12 wird der Kreistag aller Voraussicht nach über die zukünftige einheitliche Struktur […]
Hoffentlich nicht!
Die OZ titelt heute: Bundespräsident Wulff gibt auf – kommt jetzt Gauck? Sofern diese Frage überhaupt relevant sein sollte, kann sie nur verneint werden. Gründe gegen Gauck gibt es viele. Der Spiegelfechter fasst zusammen: Nein, Joachim Gauck wäre ein solcher Bundespräsident nicht. Was Christian Wulff mit der Ausstrahlung eines ewigen Oberprimaners nicht zuwegebracht hat, das könnte […]
Arbeitslosenstatistiken
Über die Fragwürdigkeit von Arbeitslosenstatistiken ist hier und ausführlich anderswo viel geschrieben worden. Ein Vergleich des Bremer Institutes für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe e.V. (BIAJ) zeigt dies nochmals besonders deutlich. Der Autor, Paul M. Schröder, meint dazu: Die Kreisvergleiche (Männer, Frauen, unter 25 Jahre, 55 bis unter 65 Jahre) zeigen unter anderem, dass der Gestaltungsspielraum bei der […]
Amt Züssow bestätigt rechtswidriges Handeln der Sozialagentur *update*
Zu diesem und diesem Eintrag jetzt noch unsere Pressemitteilung von heute: Amt Züssow bestätigt Rechtsbruch durch die Sozialagentur GRÜNE kritisieren zum wiederholten Male den rechtswidrigen Einsatz von „Ein-Euro-Jobbern“ In Lüssow mussten Presseberichten zufolge auf einer Länge von 50 Metern alle Pappeln, Eichen und Sträucher abgeholzt werden. Dies sei im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht geschehen, so das […]
Bürger_innenbeteiligung und -rechte
Hier hatten wir die unzureichende Bürger_innenbeteiligung in Lüssow kritisiert. Die Begründung des Amtes Züssow, das auf die Verkehrssicherungspflicht der Gemeinde Gützkow, zu der Lüssow gehört, verweist, deutet jedoch darauf hin, dass diese nur vorgeschoben ist. Wir gehen mal davon aus, dass in unserem Landstrich „Ein-Euro-Jobber“ nur den gesetzlichen Vorgaben entsprechend eingesetzt werden (Hier beschreiben wir sicher nur […]
Zahl der Erwerbstätigen in MV sinkt
Das Statistische Amt Mecklenburg-Vorpommern erfreut uns heute mit dieser Pressemitteilung: Der Arbeitskreis Erwerbstätigenrechnung des Bundes und der Länder, dem auch das Statistische Amt Mecklenburg-Vorpommern angehört, veröffentlicht erste vorläufige Regionalergebnisse zur Entwicklung der Erwerbstätigkeit für das Jahr 2011. Danach sank in Mecklenburg-Vorpommern die Zahl der Erwerbstätigen um 0,8 Prozent. In den anderen Ländern kam es dagegen […]
OZ: Agrarminister Backhaus wird Vater
Zitat OZ-online (13:00 Uhr): Schwerin – Till Backhaus seine Freundin Ivonne Menzel erwarten im Sommer Nachwuchs… Mhm… Muss das nicht Till Backhaus seine Freundin Ivonne Menzel erwartet heißen. Erinnert ein wenig hieran.
Enteignet Springer *Update*
Diese nicht mehr ganz taufrische Forderung könnte ein Weg sein, um sich vor der geplanten kostenlosen Zustellung der Bild-Zeitung am 23.06.12 zu schützen. Der Springerverlag will zum 60sten Geburtstages dieses unsäglichen Blattes sämtliche Haushalte der BRD mit einem Sonderexemplar beglücken, wie dieser Präsentation des Verlages zu entnehmen ist. Im Einzelfall und nur hierauf beschränkt, dürfte eine […]