Wer, wie ich, die anstehende Entscheidung zwischen dem Optionsmodell oder der klassischen Variante der Zusammenarbeit zwischen Kreis und Bundesagentur für Arbeit als eine solche zwischen Pest und Cholera begreift, könnte sich der Stimme enthalten. Die nachstehende Pressemitteilung soll erläutern, warum ich der Meinung bin, dies doch entscheiden zu müssen. Das ist von der Hoffnung getragen, dass sich […]
Autor: Gregor Kochhan
Über Merkels „marktkonforme Demokratie“
empört sich in einem Gastbeitrag auf den Seiten von sueddeutsche.de der Schriftsteller Ingo Schulze „Thesen gegen die Ausplünderung der Gesellschaft„. Lesenswert! Seit etwa drei Jahren habe ich keinen Artikel mehr geschrieben, denn ich weiß nicht mehr, was ich noch schreiben soll. Es ist alles so offensichtlich: die Abschaffung der Demokratie, die zunehmende soziale und ökonomische […]
Alle Wochen wieder *Update*
berichtet die OZ über sogenannte Ein-Euro-Jobs. Gerne wird dies mit unkritischer Berichterstattung zur ABS verbunden. So auch heute: „Ein-Euro-Jobber motzen Stadtteil auf“ Dort wird berichtet, dass die ABS im Rahmen des Programms BIWAQ den Stadtteil Schönwalde „aufmotzt“. Von der unsäglichen Sprache abgesehen, frage ich mich, was das Programm BIWAQ mit „Ein-Euro-Jobs“ und dem Verschönern von […]
„Danke, Deutschland“
ist eine 330000 Euro teure Plakat-Kampagne des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technik. Die angebliche Rekordbeschäftigung muss schließlich auch gut verkauft werden. So meldete z.B. die OZ gestern: Im abgelaufenen Jahr hatte der Konjunkturaufschwung den deutschen Arbeitsmarkt kräftig beflügelt und die Erwerbstätigkeit auf einen neuen Höchststand katapultiert: Im vergangenen Jahr übersprang die Zahl der Erwerbstätigen erstmals […]
Wie wäre es mit ein wenig Hintergrund? *Update*
Erfreulich ist, dass sich die OZ auf S. 4 der gedruckten Ausgabe des Themas „Hartz IV“ annimmt („Immer mehr Arbeitslose rutschen direkt in Hartz IV“, s. auch den Kommentar S. 2). Leider schafft sie es zum wiederholten Male nicht, den nötigen Hintergrund zu vermitteln. Auch die Folgen für die Betroffenen werden nur ungenügend beleuchtet. Dabei ist […]
Ein sachlicher, argumentativer und entspannter Umgang mit den Nazis…
Seit der gestrigen Kreistagssitzung weiß ich, wie sich Gottschalk (Kompetenz für Vorpommern und Bürgermeister von Torgelow) einen sachlichen, argumentativen und entspannten Umgang mit der NPD vorstellt. Einfach mal und ohne Not an ihren Tisch treten, alle mit Handschlag begrüßen und ein paar nette Worte tauschen. Zur Ehrenrettung der Kompetenz muss aber auch gesagt werden, dass […]
Bekommt Gauck eine zweite Chance?
Und: Wird er sie nutzen? Christian Wulff, Bundespräsident, sitzt nicht mehr fest im Sattel, nachdem er dem niedersächsischen Landtag einen Privatkredit der Gattin einer „Unternehmenspersönlickeit“ (Deutschlandradio) verschwiegen hat, siehe die Presseschau bei spiegel-online. In bester OZ-Tradition fragen wir unsere Leser_innen, ob der beliebte rot-grüne Bundespräsidentschaftskandidat Joachim Gauck eine zweite Chance bekommen sollte. Mit dem kleinen Unterschied, […]
Von „gähnender Leere“, demographischer Entwicklung und Abschaffung der Altersarmut
Die taz berichtet heute über Daten zur Rentenversicherung, die die Bundesregierung auf eine große Anfrage der Linksfraktion herausgegeben hat. Danach ist die Lebenserwartung von Geringverdienern bundesweit um 2 Jahre, im Osten um fast 4 Jahre in den letzten zehn Jahren gesunken. Programme zur Bekämfung der Altersarmut zeigen Wirkung: „Die Regierungen des Zeitgeistes, die jetzige und […]
Nächste Kreistagssitzung des Landkreises Vorpommern-Greifswald (VG)
Die nächste Sitzung des Kreistages am 20.12.11 wird in Pasewalk, An der Kürassierkaserne 9, Haus 3, um 16:00 Uhr stattfinden.
Pressemitteilung und persönliche Erklärung des parteilosen Kreistagsmitglieds (SPD-Fraktion) Rainer Dambach
zum Thema: Sitzung des Kreistags in Greifswald am 5.12.2011 Zuerst erstaunt und dann immer nachdenklicher verfolgte ich die Berichte in den Medien über den abgebrochenen Kreistag in Greifswald am 5. Dezember. Und als dann auch noch Kreistagsmitglieder unterschiedlichster politischer Couleur Kommentare abgaben, wurde für mich erneut transparent, dass sich einige Leute in Presse und Politik schon […]