Alle Beiträge von Kristin Wegner

Über Kristin Wegner

Kristin ist Mitglied der Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen Forum 17.4 und vertritt dort unsere Interessen unter anderem im Umweltausschuss. Von November 2012 bis Januar 2014 war sie Mitglied des Kreisvorstandteams.

Chemiekatastrophe in der Peene: erste Akteneinsichtnahme

f1Wegen u.a. der vielen Reaktionen aus der Bevölkerung auf unseren Tweed

und der sich daraus ergebenen Fragen bzgl. zu sichtendem Materials, haben wir das StALU in Stralsund gebeten, die Akteneinsicht auf den 17. November 2015 zu verschieben. Chemiekatastrophe in der Peene: erste Akteneinsichtnahme weiterlesen

Nach dem Fischsterben in der Peene: Fragen an StALU und Untere Wasserbehörde

Ursel Karlowski
Dr. Ursel Karlowski

:UPDATE die Behörden überwachen den Chemiebetrieb in dieser Richtung nicht, Antworten siehe unten:

In der Anklamer Bioethanol-Anlage wird ein Wasser-Ethanol-Gemisch mittels azeotroper Destillation getrennt, um möglichst reinen Ethanol zu erhalten. Dabei kommen sogenannte Schleppmittel zum Einsatz, häufig Toluol. Das Ethanol-Endprodukt  wird nach seiner Gewinnung vergällt. In der EU sind verschiedene Vergällungsmittel für Ethanol zugelassen:

Ethyl-tert-butylether (ETBE, für Kraftstoffe)
Methylethylketon (2-Butanon)
Isopropylalkohol (2-Propanol)
Denatoniumbenzoat

Diese Chemikalien sind mitsamt gesundheitsschädliche Gefahrenstoffe, wenn sie in die Umwelt gelangen.

Folgende Frage wurde von Ursel Karlowski (MdL) an das StALU Stralsund und die Untere Wasserbehörde in Anklam gestellt. Die Antwort werden wir hier veröffentlichen:

Wurden die Abwässer auf dem Fabrikgelände und/oder das Wasser der Peene im betreffenden Zeitraum auf Produkte untersucht, die neben dem Zielprodukt (also Ethanol) ebenfalls bei der Produktion Ethanol aus Zuckerrüben anfallen? Nach dem Fischsterben in der Peene: Fragen an StALU und Untere Wasserbehörde weiterlesen

Nach der Chemiekatastrophe im Peenetal: Fragen an die Landrätin

Kristin Wegner
Kristin Wegner

Folgende Fragen haben wir am Montag, 5. Oktober 2015 im Kreistag, öffentlich an die Landrätin gestellt. Nach und nach veröffentlichen wir hier die Antworten.

Frage 1: Hätte mit dem aktuellen Messregime von 6 Proben im Jahr, die Havarie überhaupt zeitnah erkannt werden können?

Antwort 1: Nein. Die Behörden testeten 2x im Monat bei Niederschlagsereignissen an den Einleitestellen, allerdings nicht an der Kläranlage/Schönungsteich. Das StALU Stralsund testet die Peene 6x im Jahr, allerdings nur im ca. 500 Meter entfernten Anklamer Hafen. Eine aktuelle Verfügung seitens der Behörden an die Betreiberin der Ethanolanlage, die Sugar Uni GmbH, soll jetzt die Beprobung der Einleitestellen in die Peene verbessern.

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Nach dem Fischsterben in der Peene: Schutz für Mensch und Umwelt

Cornelia Kampe
Cornelia Kampe

:Update: Unser Ergänzungsantrag wurde in die nächste Ausschussrunde verwiesen.

Maßnahmenpaket für die Anklamer Zuckerfabrik
Den nachstehenden Ergänzungsantrag zum Antrag der CDU (Vorlage 107/2015) werden die drei Bündnisgrünen Kreistagsmitglieder Kristin Wegner, Conny Kampe und Waldemar Okon auf der Kreistagssitzung, kommenden Montag  05.10.2015, einbringen:

Die Landrätin wird aufgefordert:

  1. sich bei der Bioethanol GmbH, dem StALU Stralsund und der Landesregierung für die Einhaltung der rechtlichen Genehmigungen in der Weise einzusetzen, dass schnellstmöglich bauliche und technische Maßnahmen ergriffen werden, die ein erneutes Abfließen von (toxischen) Schadstoffen in öffentliche Gewässer vom Gelände der “Zuckerfabrik” ausschließen. Ein Maßnahmenplan soll bis zum 1. November 2015 den Kreisbehörden vorgelegt werden. Die Landrätin unterrichtet den Kreistag über die Fortschritte diesbezüglich.

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Fischsterben in der Peene – Fragen über Fragen

Am Montag 7.9.2015 tagt der Umweltausschuss des Kreises Vorpommern-Greifswald und wird sich schwerpunktmäßig mit der Umweltkatastrophe in der Peene im Anklamer Bereich beschäftigen. Dort waren Anfang der Woche tausende tote Fische entdeckt worden. Verursacht wurde laut letzten Informationen das Fischsterben durch etwa 1 Mio. Liter Bio-Ethanol, die aus der Anklamer Bio-Ethanol Firma (Tochterfirma der Zuckerfabrik) ausgelaufen waren. Wie das passieren konnte ist völlig unklar und muss dringend durch eine unabhängige Kommission aufgeklärt werden. Auch wer die Kosten dieser Katastrophe, die bis jetzt noch gar nicht abzusehen sind, trägt, ist völlig unklar. Die Sitzung des Umweltausschusses ist öffentlich, beginnt um 17:00 Uhr und findet in Relzow, Libnower Landstraße im ehemaligen Armeeobjekt statt.

Kristin Wegner

Wir sind auf einem guten Weg unsere Alleen zu verlieren…

Wie aus einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Kreistagsfraktion von SPD/GRÜNE hervorgeht, ist der Alleenbestand im Landkreis Vorpommern-Greifswald weiterhin stark gefährdet. „Die Landesverfassung enthält einen Auftrag zum Alleenschutz, den der Landkreis Vorpommern- Greifswald und das Land Mecklenburg-Vorpommern mit Blick auf die aktuelle Bestandsentwicklung nicht erfüllt,“ so Kristin Wegner, grüne Kreistagsabgeordnete. Wir sind auf einem guten Weg unsere Alleen zu verlieren… weiterlesen

Kristin Wegner

Kommunale Einspruchsmöglichkeiten im Fracking-Gesetz: Kreistag Vorpommern-Greifswald beschließt wichtigen Antrag, den die „Große Koalition“ im Kreistag Vorpommern-Rügen abwiegelt

Kommunale Einspruchsmöglichkeiten im Fracking-Gesetz:
Kreistag Vorpommern-Greifswald beschließt wichtigen Antrag, den die „Große Koalition“ im Kreistag Vorpommern-Rügen abwiegelt

Das Bundeskabinett stimmt momentan ein Reglungspaket für die umstrittene Fracking-Technologie zur Erdöl- und Erdgas-Förderung ab. Neben der Bundestagsopposition wächst auch in den Regierungsfraktionen der Widerstand gegen den vorgelegten Entwurf.

Teil des Reglungspakets ist eine faktische Abschaffung der Einspruchsmöglichkeiten durch die kommunalen Wasserbehörden, sowie der Naturschutzbehörden. Um einem in diesem Sinne inakzeptablen Fracking-Gesetz entgegenzuwirken, hat der Kreistag Vorpommern-Greifswald am 15. Dezember 2014 auf Antrag der Fraktion SPD/ GRÜNE die Landrätin beauftragt, dem Reglungspaket zu widersprechen. Darüber sollen Verbände, Landes- und Bundesministerien in Kenntnis gesetzt werden.

In Vorpommern-Rügen, wo Fracking zur Erdölförderung in Saal eingesetzt wird, votierte der Kreistag hingegen gegen einen gleichlautenden Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen. Vorher hatte die Verwaltung abgewiegelt, sie sähe in dem Entwurf keine Beschränkung der kommunalen Einspruchsmöglichkeiten. „Mit der Einvernehmens-Klausel müssten die Landesbehörden die Untere Wasserbehörde nur noch anhören, nicht aber deren Einspruch befolgen. Untere Naturschutzbehörden müssten nicht einmal mehr beteiligt werden,“ erklärt dazu Fraktionsvorsitzende Claudia Müller. „Umso weniger Verständnis haben wir für das Desinteresse der ‚Großen Koalition‘ im Landkreis. Sie scheint bereit, unsere letzten kommunalen Einspruchsmöglichkeiten bei dieser umweltpolitischen Zukunftsfrage kampflos aufzugeben.“

Kristin Wegner, Grünes Mitglied im Kreistag Vorpommern-Greifswald, ergänzt: „Das unser Kreistag sich der Dramatik der Reglungen um Fracking bewusst ist, stärkt uns als Region. Wir hätten uns einen Beschluss auch aus Vorpommern-Rügen gewünscht. Der Schutz für die Menschen, die Gesundheit und unser Wasser muss in letzter Instanz immer von den Kommunen selber umgesetzt werden können.“

Hintergrund:
Die Bundesregierung will nach nunmehr drei Jahren Konsultation der umstrittenen Fördermethode Fracking einen „stabilen Rechtsrahmen“ geben, anstatt ein konsequentes Verbot zu erlassen. Dabei trifft sie nicht viel mehr als rechtliche Klarstellungen für Schutzgebiete, die bereits jetzt vor solchen Eingriffen geschützt sind. Zusätzlich wird mit dem Gesetz klargestellt, dass in weiten Teilen Deutschlands gefrackt werden darf, auch in Mecklenburg-Vorpommern und in den Landkreisen Vorpommern-Rügen und Vorpommern-Greifswald.
Der Entwurf eines Fracking-Gesetzes (Stand 19.11.2014) sieht eine weitestgehende Entmachtung kommunaler Einspruchsmöglichkeiten bei der Genehmigung von Fracking-Maßnahmen vor. Kommunale Wasserbehörden hätten nur noch die Möglichkeiten einer Stellungnahme, nicht eines Einspruchs. Untere Naturschutzbehörden könnten beratend angefragt werden, eine Beteiligung wäre aber nicht vorgeschrieben. Einsprüche auf kommunaler Ebene gegen die Fracking-Maßnahmen wären damit weitestgehend beschränkt, obwohl die Bevölkerung, Wirtschaft, Natur und Umwelt vor Ort direkt betroffen sind.
Obwohl die Beteiligung der Verbände und Landesregierungen seit dem 8. Dezember 2014 geplant war, steckt der Entwurf in der Abstimmung zwischen Umwelt- und Wirtschaftsministerium sowie dem Kanzleramt fest. Neben der Bundestagsopposition haben auch mehr als 100 Abgeordnete der CDU und SPD angemeldet, diesen Entwurf nicht in ein Gesetz bringen zu wollen. Dabei geht es unter anderem um Umweltauflagen und die Einstufung von Vorkommen.

Kristin Wegner

Kreistagsfraktion SPD/GRÜNE begrüßt Tierhaltungsverbot gegen Schweinezüchter Straathof

Die Fraktion SPD/GRÜNE begrüßt ausdrücklich das Tierhaltungsverbot, das der Landkreis Jerichower Land in Sachsen-Anhalt gegen Herrn Straathof verhängt hat. Da Adrian Straathof Widerspruch gegen den Bescheid eingelegt hat, wird nun ein Gericht entscheiden, ob der Bescheid rechtsgültig ist. Das Tierhaltungsverbot wurde wegen zahlreicher nachgewiesener Verstöße gegen das Arzneimittelgesetz, das Tierschutzgesetz und das Bundesimmissionsschutzgesetz verhängt.
Herr Straathof betreibt auch im Landkreis Vorpommern-Greifswald zwei Betriebe: die Ferkelzuchtanlage in Alt Tellin und die Schweinemastanlage in Medow. Zahlreiche Rechtsverstöße wurden auch hier aufgedeckt. Viele durch engagierte Bürgerinnen und Bürger, die sich vor Ort in einer Bürgerinitiative zusammengeschlossen haben.
„Wir hoffen, dass auch die Behörden des Landes Mecklenburg-Vorpommern und des Landkreises Vorpommern-Greifswald endlich härter durchgreifen um Verstöße gegen geltendes Recht aufzudecken und zu ahnden.“ so Elisabeth Aßmann, SPD-Sprecherin des Arbeitskreises Landwirtschaft und Umwelt. Die Fraktion SPD/GRÜNE fordert, dass die Kreisbehörden, die für die Kontrollen von Tierhaltungsanlagen und die Einhaltung der bestehenden Gesetze verantwortlich sind, personell und finanziell so ausgestattet werden, dass sie ihre Aufgaben auch wahrnehmen können. Da ist auch das Land Mecklenburg-Vorpommern in die Pflicht zu nehmen.
„Das Verbot ist hoffentlich ein erster Schritt in Richtung einer Tierhaltung, die sich auch am Wohle des Tieres und nicht ausschließlich an der Maximierung des Gewinns eines Einzelnen orientiert. Wir hoffen, dass das Gericht der Argumentation des Landkreises Jerichower Land folgen wird und dies auch in unserem Landkreis die Konsequenz hat, dass Anlagen wie die in Alt Tellin oder Medow endlich der Vergangenheit angehören.“ so Kristin Wegner, grünes Mitglied im Kreistag Vorpommern-Greifswald.

SPD und GRÜNE gründen Facharbeitskreis „Landwirtschaft und Umwelt“

Am vergangenen Mittwoch kamen Mitglieder der Kreistagsfraktion SPD/GRÜNE an der Biogasanlage in Welzin (Usedom) zusammen und begründeten den Arbeitskreis „Landwirtschaft und Umwelt“. Vor Ort informierten sie sich über die geplante Leistungssteigerung der Anlage und diskutierten mit dem Geschäftsführer und dem Anlagenleiter unter anderem über die eingesetzten Substrate, Anfahrtswege für die Biomasse und Wärmenutzung. „Mit dem Substratmix geht der Betreiber einen guten Schritt in Richtung Biodiversität, aber die Nutzung der Abwärme aus der Anlage läuft bei weitem nicht optimal“, so SPD-Sprecherin Elisabeth Aßmann. Um die Anlage auf Volllast fahren zu können, braucht der Betreiber einen Bebauungsplan und mehr Substrat. Dazu Grünen-Sprecherin Kristin Wegner: „Wenn mehr Substrat für die Biogasanlage gebraucht wird, wird auch mehr Ackerfläche hierfür benötigt. Die hält der Anlagenbetreiber zwar nach eigener Aussage bereits vor, aber die kleinen Straßen sind für die häufigeren Transporte mit schwerem Gerät nicht ausgelegt.“ Außerdem bemängelten die Kreispolitiker_innen , dass durch massiven Flächenaufkauf des Anlagenbetreibers im Umkreis die Pachtpreise immens steigen. Dies sei für die landwirtschaftlichen Strukturen der Insel und des Hinterlandes alles andere als vorteilhaft.
Der Arbeitskreis „Landwirtschaft und Umwelt“ wird zukünftig regelmäßig bürger_innenoffen zu verschiedenen Themenschwerpunkten zusammenkommen, um sich mit aktuellen Sachthemen auseinanderzusetzen, und darüber mit Bürgerinnen und Bürgern vor Ort ins Gespräch kommen.

Bildquellen

  • 20141210_160809 – fb: privat
Cornelia Kampe

Kreisverband BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN spricht sich gegen eine öffentliche Finanzierung des Heringsdorfer Flughafens aus

Mit großer Mehrheit haben sich die Mitglieder des Kreisverbands von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf ihrer Kreismitgliederversammlung am 29.10.2014 gegen eine weitere Bezuschussung des Kreises zum Heringsdorfer Flughafen ausgesprochen, und damit ihren drei Kreistagsmitgliedern ein eindeutiges Votum für die Kreistagssitzung im Dezember mitgegeben. Auf dieser wird darüber abgestimmt, ob der Heringsdorfer Flughafen weiterhin, wie bisher, mit öffentlichen Geldern des Kreises finanziert wird.

„In den letzten Jahren wurde der Haushalt des Landkreises bereits mit mindestens einer halben Million Euro jährlich  für den Flughafen belastet. Andererseits wird bei den sogenannten freiwilligen Leistungen, wie etwa im Sozial-/Jugend- und Sportbereich gespart. Wir können uns bei der derzeitigen defizitären Haushaltslage einfach keinen Flughafen leisten. Ich weiß nicht, wie ich Jugendlichen erklären soll, dass ihr Jugendzentrum mit weniger Geld auskommen soll, und gleichzeitig wird ein Flughafen gestützt, der nach Aussagen der Hoteliers in erster Linie Gäste mit dem großen Portemonnaie herbringt, denen zusätzliche dreißig Euro für den Flug nach Usedom sicher nicht weh tun.“ so Cornelia Kampe, Grünes Kreistagsmitglied.

Die Mitglieder waren sich einig, dass ein Flughafen auf Usedom für eine nachhaltige Tourismusentwicklung in der Region entbehrlich ist und wollen lieber andere Projekte wie beispielsweise die Bahnanbindung auf die Insel Usedom fördern.

„Wir Grünen stehen für nachhaltige, ökologische Verkehrskonzepte. Diese gilt es für Usedom und den gesamten Kreis zu entwickeln.“ so Stefan Fassbinder vom Vorstand des Kreisverbandes.