Solide Einnahmenbasis für verantwortliche Haushaltspolitik: Kommunen müssen ihre Aufgaben erfüllen können

Die aktuellen Beratungen zu den Haushalten in der Stadt Greifswald und dem Landkreis zeigen für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, dass eine engere Abstimmung und Verständigung über gemeinsame Ziele einer zukunftssicheren Haushaltsführung notwendig sind. Anstehende Fragen wie die Höhe der Kreisumlage oder die in einigen wichtigen Punkten noch zu klärende Aufgabenverteilung kann nur auf dem Weg eines […]

Mehr Mitbestimmung, mehr Transparenz: ergrünende Hauptsatzung

In der letzen Sitzung der Bürgerschaft wurde nahezu einstimmig die Hauptsatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald geändert. Klingt unbedeutend, ist es aber nicht. Denn die Greifswalder_innen erhalten dadurch mehr Mitwirkungsmöglichkeiten und Transparenz. Alle vorgenommenen Änderungen gehen auf die Vorschläge der Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zurück. Von Bedeutung ist etwa, dass die Bürgerinnen und Bürger […]

Initiativen der BÜNDNISGRÜNEN Bürgerschaftsfraktion 2011

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Greifswalder Bürgerschaft möchte an dieser Stelle gerne nochmal einen zusammenfassenden Überblick über die von uns angestoßenen Initiativen und bearbeiteten Themen liefern: Neun Kleine Anfragen gingen von uns in die Stadtverwaltung zu den Themen: Neubau Berufsfeuerwehr, Erhalt Stralsunder Str. 10/11, B-Plan 55 (Hafenstraße) Bushaltestelle Wieck KiTa-Erzieherinnen, Horte Kunterbunt und […]

Freie Luft für den Radverkehr: Service in Fahrradhauptstadt Greifswald

Luftpumpen an Fahrrädern werden bekanntermaßen oft gestohlen. Deshalb sind auch in Greifswald viele Fahrräder nicht damit ausgestattet. In zahlreichen Städten in Dänemark, Schweden, der Schweiz und den Niederlande gibt es seit längerem öffentliche Luftpumpstationen. Auch in der Fahrradstadt Greifswald wäre es sehr hilfreich, wenn an zentralen Stellen mit viel Radverkehr öffentliche Luftpumpen zur Verfügung gestellt […]

Bürger müssen früher informiert und Unternehmen beim Straßenausbau einbezogen werden

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Greifswalder Bürgerschaft  fordern Änderung der Greifswalder Straßenausbaubeitragssatzung Die heftigen Diskussionen um den Ausbau der Straßen „An den Gewächshäusern“ und „Heinrich-Heine-Straße“ haben deutlich gemacht, dass die derzeitige Situation bei der Kostenbeteiligung am Straßenausbau nicht befriedigend ist. Anlieger fühlen sich zu spät informiert und oft ungerecht behandelt Dies wurde besonders deutlich bei […]

In Zukunft noch genügend ErzieherInnen in den KiTas und Horten?

GRÜNE fragen nach Personalentwicklung und nach Umsetzung des 5-Punkte-Programms zur Qualitätssicherung in den KiTas   Am Montagabend fand in Greifswald ein KiTa-Forum des Elternbundes Mecklenburg-Vorpommern statt. Dort wurden einige Fragen aufgeworfen, die nach Meinung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN rasch geklärt werden müssten: In den nächsten Jahren werden zahlreiche Erzieherinnen der städtischen KiTas und Horte […]

GRÜNE wollen Jagd mit bleihaltiger Munition beenden

Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Greifswalder Bürgerschaft   Greifswald besitzt zahlreiche Wälder. Bei der Jagd auf Schalenwild in diesen Wäldern werden meist Teilmantelgeschosse mit Bleikern verwendet. Dieser Bleikern wird im Ziel stark zerlegt, so dass Bleisplitter im Körper des Tieres zu finden sind. Derart kontaminierte Tierkörper oder Aufbruch stellen eine tödliche […]

Massentierhaltung in Ludwigsburg

Beschlussvorlage Bürgerschaft am 22. August: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die Linke fordern Oberbürgermeister zum Handeln auf Nur gut zwei Kilometer von Wieck und Eldena entfernt ist in Ludwigsburg eine gigantische Legehennenanlage geplant. Auf 65 ha sollen bis zu 150.000 Hennen Eier legen. Neben der Keimbelastung der Umgebung und der Gefährdung des Tourismus im Greifswalder Naherholungsraum […]

Das kommt einem irgendwie bekannt vor…

Warum werden gerade bei öffentlichen Großprojekten die Kosten so oft unterschätzt? Ein Großteil der Fehler wird demnach bereits zu Beginn gemacht: „Schlecht geplant heißt teuer gebaut“, … …bei mehr Sparsamkeit und einer besseren Aufsicht wäre dies vermeidbar gewesen. Dazu aber brauche man „Sach- und Fachverstand in der Verwaltung“, also „stadteigenes Personal mit praxisnaher Erfahrung“, heißt es […]

Theaterintendant im Kulturausschuss?

Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN regt Vorstellung des neuen Intendanten im Greifswalder Bildungs- und Kulturausschuss an Die bündnisgrünen Mitglieder des Ausschusses für Bildung und Kultur, Ulrike Berger und Frauke Fassbinder, haben am Mittwoch den Ausschussvorsitzenden Christian Pegel gebeten, den neuen Intendanten des Theater Vorpommern zur nächsten Ausschuss-Sitzung im September einzuladen. Dirk Löschner wurde im […]