Die weitere Arbeit des aus der Greifswalder Kulturszene nicht mehr wegzudenken Literaturzentrums Vorpommern im Koeppenhauses ist durch Kürzungen gefährdet. Die Landesregierung plant ohne vorherige Warnung eine einschneidende Kürzung bei der Projektförderung. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN möchte dem nicht tatenlos zusehen. Deswegen bringt sie in die nächste Bürgerschaft eine Resolution ein, mit der die Bürgerschaft […]
Bürgerschaft
Technisches Rathaus – quo vadis oder eine Entscheidung zwischen Pest und Cholera
Nun ist es amtlich: Nach der Entscheidung der Bürgerschaft vom vergangenen Montag – auch mit den Stimmen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – wird das Technische Rathaus weitergebaut. – Und das nach Baukostenexplosionen, gefälschten Unterschriften, uninformierten Entscheidungsträgern, Baubegleitausschuss und Untersuchungsausschuss. Wie konnte das passieren? Anfangs waren es 6 Mio, dann 8,5 Mio, zwischenzeitlich einmal 14 […]
Normalzustand Planlosigkeit
„Oberbürgermeister räumt Fehler ein“ titelt die OZ heute und liefert im Artikel dann einige Zitate aus dem Untersuchungsausschuss Technisches Rathaus, ohne diese allerdings zu kommentieren. Als Rechtfertigung, die Bürgerschaft nicht unverzüglich über die Sprengung des Kostenrahmens zu informieren, führt Arthur König allen Ernstes an, er habe die erhaltenen Informationen über Mehrkosten „immer nur als Planungsstand […]
Erfolg für Initiative der GRÜNEN: 1500 Hektar gentechnikfrei
Im März 2009 hat die Bürgerschaft der Hansestadt Greifswald auf Initiative der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einen Verzicht auf Einsatz und Freisetzung von gentechnisch veränderten Pflanzen auf den stadteigenen Flächen beschlossen. Vorausgegangen war dem Antrag eine zweiwöchige Kampagne „Gentechnikfreie Region Greifswald für eine Landwirtschaft ohne Gentechnik“ mit Vorträgen, Aktionen und Unterschriftensammlungen, die gemeinsam vom Weltladen […]
Kreisreform: GRÜNE befremdet über Vorgehen der Stadtverwaltung
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert eine andere Herangehensweise an die drohende Kreisreform, als es die Stadtverwaltung und die meisten Bürgerschaftsfraktionen anstreben. Wir erwarten, dass das Thema „Auswirkungen der Kreisreform“ schnellstmöglich auf die Tagesordnungen aller Ausschüsse kommt. Die Dezernenten und Amtsleiter müssen in den Ausschüssen umgehend über die Auswirkungen der Kreisreform informieren. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN […]
Berlin´s Garten
Die Kreisgebietsreform steht an, nur ein neuer Name für den Kreis mit Greifswald als Leuchtturm Kreisstadt ist noch nicht gefunden. Südvorpommern, Greifswald-Usedom oder Vorpommern stehen u.a. zur Diskussion. Oder wie wäre es mit einem schlichten Pommern? Wir greifen eine Idee der Landesjustizministerin Kuder (CDU) [Wer möchte, kann jetzt über mögliche Koalitionen spekulieren] auf und unterbreiten […]
GRÜNE sorgen sich um Situation für Jugendliche in Schönwalde und im Ostseeviertel
Sind genügend Jugendclubs und andere Treffpunkte vorhanden? Seit über einem Jahr ist der Jugendclub der Aktion Sonnenschein in der Montessorischule nun geschlossen. Mit der Schließung verschwand der letzte Jugendclub im Ostseeviertel Parkseite. Diese Lücke ist bis heute nicht geschlossen, obwohl der Bedarf vorhanden ist. Dies teilten betroffene Jugendliche der Fraktion mit. Wie in einer Diskussion […]
Diagonalquerung gestrichen!
Danke liebe CDU und allen andere Mitglieder der Bürgerschaft, die diesem Haushalt zugestimmt haben. Danke für die Streichung eines Projekts, was getragen durch breite Teile der Bevölkerung Greifswalds und der Studierendenschaft ein Zeichen für eine fahrradfreundlichen Stadt gewesen wäre. Vor allem möchte ich mich bedanken, dass alle Autofahrer (endlich) ohne Anhalten die Wolgaster Str. entlang […]
Technisches Rathaus: Verwaltung muss endlich die Bedarfsplanungen vorlegen
Die Fraktionen der Greifswalder Bürgerschaft sind aufgefordert worden, sich nach Bekanntgabe der neuesten Zahlen zum Projekt „Technisches Rathaus“ zum weiteren Vorgehen zu positionieren. Nach Auffassung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist zur Zeit noch gar keine Entscheidung möglich, da eine der wichtigsten Entscheidungsgrundlagen immer noch fehlt: Ein abgestimmtes Bedarfskonzept. Es gibt immer noch keine genaue […]
Die Dagegenpartei Greifswalds
Gestern im Finanzausschuss: In einer Sondersitzung versuchen VertreterInnen der Bürgerschaftsgruppierungen offene Fragen zum städtischen Haushalt 2011 zu klären und gemeinsam sinnvolle Korrekturen des bisherigen Entwurfs zu finden. Jedenfalls die meisten. Was sich als Tendenz schon länger andeutet, was gestern mehrfach deutlich zu beobachten: Die CDU ist dagegen, sie ist Greifswalds Dagegenpartei schlechthin. Immer gegen FußgängerInnen […]