Der Landtag in Schwerin tritt in dieser Woche am Mittwoch, Donnerstag und Freitag erstmals wieder im Plenum zusammen. Die komplette Tagesordnung und den – ungefähren – Zeitplan haben wir hier verlinkt. Die aus unserer Sicht interessanten Debatten sind vor allem für den Donnerstag zu erwarten. Gespannt sind wir, ob die CDU bei TOP 16 ihren […]
Flüchtlingspolitik
Nachtrag zu: Gut integriert
Wir hätten es wissen müssen: Der hier kritisierte OZ-Artikel über die geplante Abschiebung einer armenischen Familie ruft den Stammtisch auf den Plan. In der heutigen gedruckten OZ werden eine Reihe von Leserbriefen veröffentlicht, die so vorauszusehen waren. So meint ein Leser, dass er für die Abschiebung von Ausländern sei, die nach Deutschland kommen, um sich […]
Gut integriert
Schön, dass sich die OZ des Themas „Abschiebung“ annimmt. Auf Seite 6 der heutigen Ausgabe (Mantel) berichtet sie über eine von der Abschiebung begrohte armenische Familie (hier geht´s zum verkürzten online-Artikel), die auf der Flucht ist. Hintergründe zur rechtlichen Problematik fehlen allerdings völlig, der Füchtlingsrat M-V darf mit der erhellenden Aussage „Nicht aufgeben“ zu Wort kommen. […]
Der tägliche Grund, GRÜN zu wählen (3)
Diesmal: Für einen verantwortungsvollen Umgang Mecklenburg-Vorpommern braucht für die Flüchtlinge, die nach langer und gefahrenvoller Flucht hier ihr neues Zuhause gefunden haben, endlich eine Willkommenskultur. Wir haben die Pflicht, alles dafür zu tun, dass die Flüchtlinge möglichst schnell Mecklenburg-Vorpommern als ihre neue Heimat ansehen. Den nur so können wir erreichen, dass sie möglichst schnell auf […]
Zukunft am Hindukusch?
Über 200 Gäste auf der Afghanistan-Tagung Greifswald. Bei hochsommerlichen Temperaturen nutzten über 200 Teilnehmer am vergangenen Wochenende die Gelegenheit, sich über die Kultur, die Lebensbedingungen, den Einsatz der ISAF-Truppen, die politische Lage und die Stimmung der Bevölkerung in Afghanistan aus erster Hand zu informieren. Besonders erfreulich waren die 50 afghanischen Gäste, die aus den Asylbewerberheimen […]
Ein Nicht-ExpertInnengespräch zum Rechtsextremismus mit Claudia Roth
Am Dienstag, den 4. August, wird im Greifswalder Museumshafen die Bundesvorsitzende der Grünen, Claudia Roth, zu Gast sein. Von 10-12 Uhr werden wir öffentlich darüber diskutieren, was DemokratInnen gegen Rechtsextremismus tun können, dürfen und sollen. Mit dabei sind Regina Krüger-Finke vom Regionalzentrum für demokratische Kultur Südvorpommern und Anne Klatt, die bündnisgrüne Direktkandidatin für Greifswald-Ostvorpommern-Demmin. Wir […]
Das kalte Herz der CSU
In Bayern sind die Unterkünfte für Asylbewerber so zu gestalten, dass sie die „Bereitschaft zur Rückkehr in das Heimatland fördern“. Gesetzlich vorgeschriebenes Rausekeln also. Die Sozialministerin Haderthauer (CSU) findet das zwar auch „unakzeptabel“, aber ihr Kollege im Innenministerium lässt da nicht mit sich verhandeln und legt ihre Änderungsvorlage auf Eis. Interview mit Haderthauer in der […]
„Festung Europa“
Flüchtlingspolitisches Seminar der Grünen Jugend MV Vom 3.04. bis zum 5.04. veranstalten wir in Rostock unser flüchtlingspolitisches Seminar. Wer zwischen 14 und 28 Jahren alt ist, ist herzlich eingeladen. Eine Mitgliedschaft bei der Grünen Jugend ist NICHT erforderlich. Die wichtigsten Informationen findet ihr auch in unserem Flyer. Programm Freitag 3.04. 17 Uhr Ankunft und Kennenlernen […]