Michael Steiger: Demokratieentwicklung fängt mit guter Jugendarbeit an Der Kreistag Vorpommern-Greifswald wird am kommenden Montag erneut über die Jugendförderrichtlinie beraten, nachdem die Landrätin gegen die in der Oktobersitzung beschlossene Höhe der Förderung Einspruch eingelegt hat. Dazu erklärt Michael Steiger für die Kreistagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Es gibt nach wie vor keinen Grund, weswegen der […]
Kreistag
GRÜNE: Landrätin missachtet wiederholt Kreistag
Michael Steiger: Widerspruch gegen die Jugendförderrichtlinie sendet verheerendes Signal Zum Widerspruch von Landrätin Barbara Syrbe gegen den Kreistagsbeschluss über den Umfang der Jugendförderung im Landkreis Vorpommern.Greifswald erklärt Michael Steiger für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Der Kreistag hat mit seinem Beschluss zum Umfang der Jugendförderung bewusst ein klares Signal gesetzt. Die Landrätin missachtet mit ihrem […]
Expertenanhörung zum Thema Massentierhaltung am 16.08.
Industrielle Tierhaltungsanlagen schwächen den ländlichen Raum „Nur durch eine bodengebundene, nachhaltige Landwirtschaft, die ökologische, soziale und ökonomische Gesichtspunkte berücksichtigt, stärken wir den ländlichen Raum!“ so Kristin Wegner, bündnisgrüne Vertreterin im Kreisausschuss für Umwelt und Landwirtschaft. Am Donnerstag, den 16.8.2012 findet in Anklam im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft des Landkreises Vorpommern-Greifswald […]
„Festgefügte neonazistische Strukturen…“
…werden von manchem Lokalpolitiker noch nicht als drängendes Problem gesehen, so Rainer Dambach, parteiloser Bürgermeister von Pasewalk im taz-Interview. Ich meine, wir können sogar behaupten, dass die Nazis bei manchen Lokalpolitikern im demokratischen Wohnzimmer angekommen zu sein scheinen, wie dieses Beispiel zeigt.
„Zustrom von Asylbewerbern, die aufgenommen werden müssten“
Dieses Zitat aus dem Bericht der Landrätin (leider nicht online), der gestern auf der Kreistagssitzung vorgestellt wurde, lässt tief blicken und zeigt das Denken in dieser Verwaltung. Eine ansprechende Willkommenskultur sieht anders aus. Allein die Wortwahl erinnert an Deutsche Zustände. Dass der Kreistag ähnlich tickt, zeigte sich in der Behandlung unseres Dringlichkeitsantrages, mit dem wir […]
Identitätsstiftend
Uns wurde und wird gelegentlich vorgeworfen, dass wir zu viele Anträge im Kreistag einbringen, die Sitzungen würden zu lang. Das sehe ich naturgemäß nicht so. Ich freue mich über jeden Antrag, der innovativ und nachhaltig ist und die Menschen in der Region nah beieinander stehen lässt. So wie der jüngste Antrag der SPD, der am 18.06.12 auf […]
Bündnisgrüne Kreistagsfraktion fordert eindeutige Positionierung des Kreistages gegen Rechts
Gregor Kochhan und Michael Steiger: Wir dürfen die Betroffenen rechter Gewalt nicht allein lassen Die jüngsten Vorfälle rechter Gewalt im Landkreis (die Presse berichtete ausführlich) müssen auch Thema im Kreistag werden. Insbesondere die Buttersäureanschläge auf den DemokratieLaden in Anklam sowie auf das IKuWo in Greifswald und die offenbar gezielten Übergriffe in Anklam gegen alternative Jugendliche […]
Bürgerbegehren zum Jobcenter: Eine unendliche Geschichte
Eine solche scheint es jedenfalls zu werden. Für den 21.05.2012 war eigentlich eine Sondersitzung des Kreistages anberaumt, eigentlich. Nun haben die halbroten Genossen eine Verschiebung der Sitzung beantragt, da noch eine Entscheidung des OVG Greifswald ausstünde und sie Zeit benötigten, diese zu prüfen, wenn sie denn vor dem 21.05.2012 erginge. Wie wäre es, wenn wir […]
Beginn und Ende einer Kreistagssitzung
Über den Beginn der Kreistagssitzung vom 16.04.12 berichteten wir hier. Aber auch das Ende der Sitzung lässt nichts Gutes für die Zukunft des Kreises erhoffen. Unter dem letzten Tagesordnungspunkt „Fragen und Anregungen der Kreistagsmitglieder“ fragte einer der Nazis nach den Städten und Gemeinden, die dazu ausersehen seien, „Asylanten“ aufzunehmen. Seitens der Verwaltung wurden ihm einige Gemeinden genannt, […]
Realexistierende Demokratieunfähigkeit
Wie Akteure im politischen Raum handeln müssen, um Leuten, die Lust auf Mitmachen haben, dieselbe möglichst effektiv zu nehmen, wurde gestern im Kreistag Vorpommern-Greifswald eindrucksvoll demonstriert. Möglicherweise liegt einfach ein böser Fluch auf der Metropole Pasewalk, vielleicht passt es einigen vielen einfach nicht, dass in der Demokratie Leute zugucken können und möchten. Der Grund liegt […]