Die taz berichtet über Anträge der Grünen Jugend zur Landesdelegiertenkonferenz am kommenden Wochenende: Helmut Kohl. Ausgerechnet. Sina Doughan, frisch gewählte Sprecherin der Grünen Jugend, 1987 geboren, hätte sich wohl nicht träumen lassen, dass sie sich in der Steuerpolitik mal mit dem dicken Alten verbünden müsste. „Ich hab mir schon anhören müssen, ich sei eine Kohlianerin […]
Sozialpolitik
Zum Gedenken an den von Neonazis ermordeten Eckard Rütz
Am kommenden Freitag, den 25.11.2011, findet eine Gedenkveranstaltung für den vor 11 Jahren ermordeten obdachlosen Eckard Rütz auf dem Mensavorplatz statt. Auch in diesem Jahr wird, neben einer Vertreterin des Bündnisses, Pfarrer Matthias Gürtler von der Domgemeinde St. Nikolai sprechen. Alle Interessierten sind herzlich dazu eingeladen sich zu der Veranstaltung um 15 Uhr zusammenzufinden. In […]
Empfehlung
Jost Aé weist in seinem Blog auf eine Sendung von NDRkultur vom letzten Sonntag mit Hans-Jürgen Benedict hin. Die Überlegungen Benedicts zur Vertafelung unserer Gesellschaft sind mehr als lesenswert: Also im Klartext geredet: Je mehr Tafeln es gibt, umso größer ist das Versagen des Staates. Gerade Kirche und Diakonie mit ihrer Geschichte der Mildtätigkeit müssen aufpassen, […]
Sozialpolitik nach Art der Suppenküchen
Die Sozialpolitik der Bundesregierung beleuchtet Christoph Butterwegge in der Süddeutschen: Im Windschatten der Finanzkrise rückt die Lösung sozialer Probleme in weite Ferne. Richtungsweisende Ideen sucht man in der Politik der Bundesregierung vergeblich. Ob Vätermonate, Pflegereform oder Verhinderung von Altersarmut: Alles war bloßes Stückwerk oder blieb stecken. Während Sozialpotitik nach Art der Suppenküchen betrieben wird, wird […]
Die Superministerin
Nach Streichung der Stelle der parlamentarischen Staatssekretärin für Gleichstellung wird Manuela Schwesig (SPD) neue Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (Gedöns [Gerhard Schröder]). Wir meinen: Alle sozial Schwachen (Frauen, Kinder, Arme, Alte, Kranke, Arbeitslose…) in einem Ministerium gebündelt, geht doch völlig in Ordnung. Der DGB begrüßt das, der Landesfrauenrat nicht.
„Unsäglich albern“
So tituliert der ehemalige rot-grüne Präsidentschaftskandidat Joachim Gauck laut SPON die weltweiten Bankenproteste: Nun kritisiert er die Anti-Banken-Bewegung. Die derzeitige Finanzmarktdebatte halte er für „unsäglich albern“. Der Traum von einer Welt, in der man sich der Bindung von Märkten entledigen könne, sei eine romantische Vorstellung, sagte Gauck bei einer Veranstaltung der „Zeit“. Das erinnert doch […]
Aufruf: 15.10.2011 Marktplatz Greifswald
Empört Euch! Echte Demokratie jetzt! Wir rufen alle Bürger und Initiativen auf, sich gemeinsam am Samstag, 15. Oktober 2011, von 15 bis 18 Uhr auf dem Greifswalder Marktplatz zu versammeln, um sich im Sinne des internationalen Aufrufs (s.u.) für echte Demokratie und eine Zügelung der Finanzmärkte einzusetzen. In unserer Zeit erstarken globale soziale und demokratische […]
Die Macht der Märkte
Jakob Augstein äußert sich bei SPON zur Debatte über den Linksextremismus und sieht einen moralischen Notstand: Die Politik kapituliert vor der Übermacht der Märkte. Angela Merkels Sorge gilt den Anlegern und nicht den Wählern. Die Wähler geben ihre Stimme ab und sind dann sprachlos. Die Anleger aber können im Finanzkapitalismus jeden Tag, jede Minute, jede […]
Alkohol und Tabak gehören zum Existenzminimum
Ein Satz, dem – so glaube ich – nicht alle zustimmen wollen oder können. Sollten sie aber… Die Bundesregierung war vom Bundesverfassungsgericht verpflichtet worden, das Existenzminimum im SGB II (Hartz IV) und im SGB XII neu und nachvollziehbar zu berechnen. Dies ist nach langem Hin und Her und unwürdigem Geschacher zwischen Regierung und SPD dann […]
Grüne Sozialpolitik
Das aus meiner Sicht leidige Thema, nicht nur im Bund, sondern auch in Mecklenburg-Vorpommern, ist Gegenstand eines Offenen Briefes der Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Gesundheit und Soziales Niedersachsen. Diesen dokumentieren wir im Wortlaut: Offener Brief der LAG Gesundheit & Soziales Niedersachsen an den Bundesvorstand Tagesordnungsvorschlag T-01 zur BDK in Kiel – Stellenwert der Sozialpolitik Lieber Bundesvorstand, liebe […]