Der Streit der Woche in der sonntaz (nicht online, die Zusammenfassung findet sich hier), Christian Ströbele sagt Nein: „Eine linke Partei sind sie nicht – jedenfalls noch nicht“, schreibt er in seinem Gastbeitrag. […] „Was ist mit Umverteilung von oben nach unten? Was mit Banken oder Eurorettungsschirm?“, fragt Ströbele. Mhmm, gemeint sind die Piraten. Gesinse Lötzsch […]
Sozialpolitik
Noch ein Nachtrag: zu Ein-Euro-Job-Pflichtarbeit
Hier berichteten wir über zwei Urteile des Bundessozialgerichtes, in denen Ein-Euro-Job-Pflichtarbeitern in Einzelfällen eine Entschädigung für rechtswidrige Zwangsarbeit zustehen könnte. Das Urteil des 14. Senats liegt jetzt vor. Gerade im Hinblick auf die unzähligen im Grünflächenbereich tätigen Mitarbeiter der ABS ist es nicht uninteressant und könnte das Jobcenter Greifswald teuer zu stehen kommen. Auszüge: Anspruchsgrundlage […]
Es geht ja nur um die Existenz,
da sollen sich die Betroffenen nicht so aufregen. Nachdem selbst der DGB feststellte, dass „die Regelbedarfe im Hartz-IV-System und in der Sozialhilfe weiterhin verfassungswidrig sind“, meldet sich nun die kleiner gewordene CDU im Norden zu Wort. „Neue Debatten um Regelsätze und Bildungspaket helfen Betroffenen nicht“ betiteln sie ihre Pressemitteilung. Es gibt viel zu tun im […]
Annas Träume
…Annas Träume sind wirklich groß. Sie handeln von Sozialisierung durch Würde statt Vergesellschaftung durch Zwang… Ein taz-Bericht über das Leben einer alleinerziehenden Mutter. Sie lebt von ALG II. Bitte nehmt Euch die Zeit.
In Zukunft noch genügend ErzieherInnen in den KiTas und Horten?
GRÜNE fragen nach Personalentwicklung und nach Umsetzung des 5-Punkte-Programms zur Qualitätssicherung in den KiTas Am Montagabend fand in Greifswald ein KiTa-Forum des Elternbundes Mecklenburg-Vorpommern statt. Dort wurden einige Fragen aufgeworfen, die nach Meinung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN rasch geklärt werden müssten: In den nächsten Jahren werden zahlreiche Erzieherinnen der städtischen KiTas und Horte […]
Der tägliche Grund, GRÜN zu wählen (49)
Diesmal: Kultur muss sozial sein Wer sich unser Kreistagsprogramm angeschaut hat, wird möglicherweise schon festgestellt haben, dass die Bereiche Soziales und Kultur unter der Überschrift „Was der Mensch so braucht“ in ein und demselben Kapitel auftauchen. Wir sind der Meinung, dass die Daseinsvorsorge Materielles wie Immaterielles umfasst. Wenn, wie aktuell am Theater Vorpommern, bei der […]
Tacheles reden über ein Theater ohne Schauspieler_innen
Wir laden zu einem weiteren Tacheles-Abend am Donnerstag, 01.09.11, 19:30 Uhr, in den Roten Salon der Brasserie „Hermann“ ein. Die Entscheidung des künftigen Intendanten Dirk Löschner, 15 Verträge von Mitarbeiter_innen des Theater Vorpommern, vornehmlich der Schauspielsparte, nicht zu verlängern, stößt vielfach auf Unverständnis. Das zeigen auch die vielen Leserbriefe in der OZ zum dortigen Artikel vom […]
Für alle „Ein-Euro-Jobs“-Geschädigten
Das Bundessozialgericht (BSG) hat es wieder getan. Der 14. Senat des BSG hatte bereits am 13.04.11 entschieden, dass dem/der Betroffenen ein öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch zu steht, wenn das Merkmal der Zusätzlichkeit, und dies ist nicht nur selten der Fall, fehlt. „Ein-Euro-Jobs“ sind nun mal nur zulässig, wenn sie im öffentlichen Interesse und zusätzlich sind. Hier hatten […]
Kündigungen am Theater Vorpommern
Die OZ berichtet heute über Kündigungen bzw. Nichtverlängerungen von Veträgen am Theater Vorpommern. Der Fleischervorstadtblog dokumentiert die Stellungnahme von Nils Dicaz dazu: […] Diese ignoranten und unsozialen Entscheidungen „Künstlerische Freiheit“ zu nennen (Position der Kulturamtsleiterin, Frau Hauswald), grenzt an Zynismus. Niemand kann bisher Auskunft geben über das neue künstlerische Konzept des zukünftigen Intendanten, auch er […]
Der tägliche Grund, GRÜN zu wählen (41)
Diesmal: Sinnstiftende Arbeit statt Arche B Wie so oft in Wahlkämpfen geht es auch in diesen Tagen in Mecklenburg-Vorpommern viel um Arbeit. Häufig lesen wir sogar etwas von „guter Arbeit“. Auch wir Grüne lassen im Eifer des Textens häufig die Frage offen, welche Arbeit denn „gut“ ist. Eine Bestandsaufnahme in unserem Wahlprogramm dazu lautet: „Die […]