Diesmal: GRÜN macht den Unterschied – Zehn Initiativen für den Landtag Gestern tagte die GRÜNE Landesdelegiertenkonferenz in Schwerin und legte dabei das Startprogramm für eine künftige Landtagsfraktion fest. Diese zehn GRÜNEN Initiativen beschreiben Vorhaben, die schnell angegangen werden können, ohne dafür zusätzliche finanzielle Mittel in die Hand zu nehmen. Konkret sieht der Beschluss „GRÜN macht […]
Sozialpolitik
„Grundsicherung: Hartz IV alternativlos?“ – am 18.8. in Klein Jasedow
„Grundsicherung: Hartz IV alternativlos?“ Diskussion mit Gregor Kochhan, Kreistagskandidat Unter dem Titel „Grundsicherung: Hartz IV alternativlos?“ wollen wir mit interessierten Bürger_innen ins Gespräch kommen. Gregor Kochhan, Kreistagskandidat und sozialpolitischer Sprecher des bündnisgrünen Kreisverbandes, möchte in einer offenen Diskussion die Vor- und Nachteile verschiedener Grundsicherungsmodelle erörtern. Die Veranstaltung im Klanghaus Klein Jasedow beginnt am 18. August […]
Ein Lesetipp: Bürgerliche Werte
Eine Zeitung, die nicht gerade zu meiner Lieblingslektüre gehört, veröffentlicht dieses: Ein Jahrzehnt enthemmter Finanzmarktökonomie entpuppt sich als das erfolgreichste Resozialisierungsprogramm linker Gesellschaftskritik. So abgewirtschaftet sie schien, sie ist nicht nur wieder da, sie wird auch gebraucht. Die Krise der sogenannten bürgerlichen Politik, einer Politik, die das Wort Bürgertum so gekidnappt hat wie einst der […]
Der tägliche Grund, GRÜN zu wählen (25)
Diesmal: Gesundheitsversorgung für PatientInnen statt für Lobbys In diesen Tagen konnte man wieder sehen, was der Bundesregierung und insbesondere der FDP in der Gesundheitspolitik weitgehend fehlt: die Fähigkeit, sich von den Interessen einzelner Lobbygruppen zu lösen und das große Ganze (gerecht) in den Blick zu nehmen. Das Bundeskabinett hat den Entwurf des Versorgungsgesetzes beschlossen. Erklärtes Ziel […]
Der tägliche Grund, GRÜN zu wählen (19)
Diesmal: Was das Land in der Wohnungspolitik machen kann Nicht zuletzt im eigenen Blog wurde wiederholt die Frage aufgeworfen, ob denn die Grünen neben ökologischem Wirtschaften, Klimaschutz, und Bildung auch im Auge behalten, dass einkommensschwächere Teile der Bevölkerung nicht überproportional belastet werden. Stichwort war unter anderem das Problem steigender Mieten. Diese Problematik ist auch uns […]
Der tägliche Grund, GRÜN zu wählen (16)
Diesmal: Unsere sozial Schwachen Unangenehm weit verbreitet ist in diesen Tagen eine bestimmte Verwendung des Begriffes „sozial Schwache“ für Leute mit wenig Geld. In Wirklichkeit sind also Menschen gemeint, die über geringe finanzielle Mittel verfügen. Diese als „sozial schwach“ zu bezeichnen ist diskriminierend. Denn sie sind nicht vermindert sozialfähig, sondern haben kein oder zuwenig Geld. […]
Pläne für Hartz VII
Sueddeutsche.de berichtet über geheime Pläne: „…penibel kontrollieren, für was sie ihre staatliche Unterstützung ausgeben. Nicht bei allen, aber bei jenen, „die nicht gut mit Geld umgehen und die Hilfe eines Sozialarbeiters benötigen“, wie eine Sprecherin des Arbeitsministeriums sagt. In fünf Städten startet im Herbst die Testphase einer sogenannten „E-Pay-Card“. Die finanzielle staatliche Unterstützung gibt es dann […]
Latte-Macchiato-Linke: Ein Lesetipp
Zur Debatte, wie sich die Bündnisgrünen nach dem Erfolg in Baden-Württemberg und nach den Umfragewerten entwickeln werden, heute ein Lesetipp aus der taz: „Am interessanten ist, wozu Winfried Kretschmann nichts sagt. Der neue starke Mann der Grünen wird in der Partei gefeiert wie ein schwäbischer Messias, und er spricht gerne und ausführlich über ökologisch orientiertes […]
Absicht oder Unkenntnis?
Auf S. 15 der OZ (Greifswalder Zeitung) wird über die Kritik des Chefs der Sozialagentur OVP, Kurt Rabe, an den Plänen der Bundesagentur für Arbeit (BA), eine neue Dienststelle in Greifswald zu etablieren, berichtet. Um nicht missverstanden zu werden: Es liegt mir fern, diese oder ähnliche Behörden, die mit der Umsetzung des SGB II befasst […]
Die/Der/Das Sozialschwache
Endlich mal eine gute Nachricht: Wie die OZ gestern meldete (In Greifswald öffnet Kanzlei für Sozialschwache), gibt es jetzt neben Anklam, Demmin, Wolgast, Ueckermünde, Pasewalk, Schwerin, Malchin, Ribnitz-Damgarten und Bergen eine weitere Beratungsstelle für die Horns, Mißfelders, Sarrazins und Buschkowskys (die Aufzählung ist nicht abschließend) dieser Republik.