so der Nordkurier am 06.10.12 über das Tafelunwesen. Der Artikel ist hier zu finden. Ich habe schon lange nicht mehr derart Unkritisches gelesen, außer vielleicht etwas über Premieren an unserem Theater. Vor geraumer Zeit (am 11.12.09) hatte ich den OZ-Artikel „Jeder gibt, was er kann“ kommentiert. Ich kann ohne Probleme der dortigen Text nach hier kopieren, es […]
Sozialpolitik
Hartz IV für Vorpommern-Greifswald
Der NDR meldet, die Landesregierung wolle den Landkreis Vorpommern-Greifswald „fördern und fordern“. Sehen wir mal davon ab, dass abgedroschene Formeln der Agenda 2010 herhalten müssen, um die Landespolitik zu erklären. Der SPD fällt außer solchen Phrasen anscheinend nichts mehr ein. Was aber bedeutet denn das „Fördern und Fordern“? Zunächst einmal, dass der Landkreis „hilfebedürftig“ ist und […]
„Zehn Jahre Hartz-Reformen: Empört euch!“
„»Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt«: Mit diesem schön neutralen Namen übergab die Hartz-Kommission der Bundesregierung Mitte August 2002 ihre Reformvorschläge. Heute liegt das Ergebnis offen zutage: Es gibt immer mehr Armut – trotz Arbeit. Ein Zwischenruf von Franz Segbers“ Der gesamte Text ist bei Publik-Forum.de zu finden: Hier geht´s lang… Franz Segbers, geboren 1949 im Ruhrgebiet, […]
Nicht relatives Existenzminimum
In Deutschlands heimlicher Hauptstadt Karlsruhe gab das Bundesverfassungsgericht in Folge einer richterlichen Vorlage heute sein Urteil zur Höhe der Unterstützungsleistungen für Asylbewerber_innen bekannt. Ergebnis: Wieder einmal ist eine gesetzliche Regelung für unvereinbar mit dem Grundgesetz erklärt worden. Die aktuellen Geld- und Sachleistungen seien evident unzureichend. In seiner dazu veröffentlichten Pressemitteilung bekräftigte das Gericht dabei seine […]
Jobcenter: Ein Kunde erzählt…
Mein Name ist Johannes Ponader. Ich bin von Beruf Autor, Regisseur, Schauspieler, Theaterpädagoge. Ich bin seit 2010 Mitglied der Piratenpartei. […] Günther Jauch fragt mich: „Sie bekommen Hartz IV.“ Ich bestätige das, sage: „Ja, ich beziehe auch Sozialleistungen.“ Jauch insistiert: „Also Hartz IV.“ „Ja, ich beziehe Sozialleistungen.“ – „Hartz IV.“ – „Man nennt es ArbeitslosengeldII.“ […]
Basisdemokratie ist, …
…wenn die Führung vorher weiß, wie die Basis entscheidet: Jürgen Trittin im taz-Interview! Und wenn der Grünen-Länderrat den Fiskalpakt ablehnt? Grüne sind für Investitionen, die Finanztransaktionssteuer, und 90 Prozent der grünen Wähler sind für den Fiskalpakt. So wird der Länderrat entscheiden. Kay, schenk Dir die Fahrt nach Berlin. Das ganze Interview ist hier zu finden.
Tafelunwesen
Die taz schreibt über das neue Buch von Kathrin Hartmann „Wir müssen leider draußen bleiben. Die neue Armut in der Konsumgesellschaft“, erschienen im Blessing Verlag, München 2012: Die freie Journalistin, von der 2009 das Buch „Ende der Märchenstunde. Wie die Industrie die Lohas und Lifestyle-Ökos vereinnahmt“ erschien, unterzieht dieses Kind der Hartz-IV-Gesellschaft einer vernichtenden Analyse. […]
Grundrecht? Ist doch egal…
Menschen sind angeblich lernfähig, so dass ich die Hoffnung nicht aufgebe, dass auch Grüne über ihre Positionen nachdenken. Die taz berichtet heute, wie schon andere Medien vor ihr, über ein internes Papier einer „Projektgruppe Prioritäten 2013“ der Bundestagsfraktion. Darin werden Positionen für den Fall einer Regierungsbeteiligung ab 2013 beschrieben: Detailliert geht die AG in ihrer […]
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des künftigen Jobcenters müssen für ihre „Kunden“ erreichbar sein *Update*
Vorpommern-Greifswald: Bündnisgrüne im Kreistag wollen die Rechte Betroffener in den Jobcentern stärken Gregor Kochhan: Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des künftigen Jobcenters müssen für ihre „Kunden“ erreichbar sein Während andere darüber streiten, ob und wann der Kreistag über das Bürgerbegehren zur Betreuung von Langzeitsarbeitslosen entscheiden darf und soll, will die Kreistagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, dass der […]
Wo steht´s geschrieben?
Angeregt durch einen Eintrag auf den NachDenkSeiten habe ich mal kurz geschaut, was da noch so alles steht: Die menschliche Arbeitskraft ist als wertvollstes wirtschaftliches Gut eines Volkes gegen Ausbeutung, Betriebsgefahren und sonstige gesundheitliche Schädigungen geschützt. Jede ehrliche Arbeit hat den gleichen sittlichen Wert und Anspruch auf angemessenes Entgelt. Männer und Frauen erhalten für gleiche […]