Archiv der Kategorie: Verkehrspolitik

Forderung nach überregionalen Radwegen in Baulast des Bundes

Radweg LubminBündnisgrüner Vorstand: Kommunale Ebene mit Mammutaufgabe überfordert

Greifswald, 28. Mai 2015. Am kommenden Freitag eröffnet der Minister für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr Christian Pegel (SPD) den neuen Radweg zwischen Vierow und Lubmin. Der Vorstand der Bündnisgrünen im Landkreis begrüßt den längst überfälligen Schritt.

“Wir freuen uns, dass dieser gefährliche Streckenabschnitt endlich Geschichte ist und ein weiterer Schritt hin zum fahrradfreundlichen Tourismus gemacht ist”, sagt Ronny Schulz, Mitglied im Kreisvorstand Bündnis 90/DIE GRÜNEN. “Die L262 ist eine stark frequentierte Straße. Dort fahren in Spitzenzeiten weit mehr als 6000 Autos und LKW’s am Tag mit Geschwindigkeiten um 100 km/h. Das ist lebensgefährlich für RadfahrerInnen”, so Schulz. Forderung nach überregionalen Radwegen in Baulast des Bundes weiterlesen

Cornelia Kampe

Kreisverband BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN spricht sich gegen eine öffentliche Finanzierung des Heringsdorfer Flughafens aus

Mit großer Mehrheit haben sich die Mitglieder des Kreisverbands von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf ihrer Kreismitgliederversammlung am 29.10.2014 gegen eine weitere Bezuschussung des Kreises zum Heringsdorfer Flughafen ausgesprochen, und damit ihren drei Kreistagsmitgliedern ein eindeutiges Votum für die Kreistagssitzung im Dezember mitgegeben. Auf dieser wird darüber abgestimmt, ob der Heringsdorfer Flughafen weiterhin, wie bisher, mit öffentlichen Geldern des Kreises finanziert wird.

„In den letzten Jahren wurde der Haushalt des Landkreises bereits mit mindestens einer halben Million Euro jährlich  für den Flughafen belastet. Andererseits wird bei den sogenannten freiwilligen Leistungen, wie etwa im Sozial-/Jugend- und Sportbereich gespart. Wir können uns bei der derzeitigen defizitären Haushaltslage einfach keinen Flughafen leisten. Ich weiß nicht, wie ich Jugendlichen erklären soll, dass ihr Jugendzentrum mit weniger Geld auskommen soll, und gleichzeitig wird ein Flughafen gestützt, der nach Aussagen der Hoteliers in erster Linie Gäste mit dem großen Portemonnaie herbringt, denen zusätzliche dreißig Euro für den Flug nach Usedom sicher nicht weh tun.“ so Cornelia Kampe, Grünes Kreistagsmitglied.

Die Mitglieder waren sich einig, dass ein Flughafen auf Usedom für eine nachhaltige Tourismusentwicklung in der Region entbehrlich ist und wollen lieber andere Projekte wie beispielsweise die Bahnanbindung auf die Insel Usedom fördern.

„Wir Grünen stehen für nachhaltige, ökologische Verkehrskonzepte. Diese gilt es für Usedom und den gesamten Kreis zu entwickeln.“ so Stefan Fassbinder vom Vorstand des Kreisverbandes.

GRÜNE Antworten auf Wahlprüfsteine

Uns haben in den letzten Tagen und Wochen einige Wahlprüfsteine von
Initiativen erreicht, die wir gerne beantwortet haben. Wir begrüßen es,
dass sich Initiativen bei den Parteien und Gruppen informieren und die
Antworten veröffentlichen. So können sich alle Interessierten ein
genaues Bild über die Ziele und Aufgaben machen, denen sich die Parteien
und Gruppen in der zukünftigen Wahlperiode in Kreistag und Bürgerschaft
widmen wollen.
Wahlprüfsteine bekamen wir von:

Hier finden sich einige unserer Antworten: GRÜNE Antworten auf Wahlprüfsteine weiterlesen

Kristin Wegner

Gemeinsame Radtour und Podiumsdiskussion mit Michael Cramer (MdEP)

Am 2. Mai lade ich alle Interessenten zur Radtour entlang der Promenade der Dreikaiserbäder und zu einer Podiumsdiskussion in den Speisesaal der Europäischen Gesamtschule in Seebad Ahlbeck ein.

Unter dem Titel “Grün verbindet: Grenzen überschreitende Mobilität in Vorpommern” wollen wir mit interessierten Bürger_innen ins Gespräch über verkehrspolitische Themen auf den Inseln Usedom und Wollin sowie deren Umgebung kommen.

Gemeinsame Radtour und Podiumsdiskussion mit Michael Cramer (MdEP) weiterlesen

Grüne kritisieren Pkw-Parksituation Ecke Kapaunenstraße / Hotel Kronprinz

Falsch geparkte Pkw verursachen erhebliche Wartezeit für Fahrgäste der öffentlichen Busse

Am Dienstag, den 21. Januar gegen 17 Uhr geschah, womit schon lange zu rechnen war: Ein PKW parkte an der Ecke Kapaunenstraße/Hotel Kronprinz derart, dass die Busse des Stadtverkehrs nicht an dem Hindernis vorbei kamen. Damit wurde der Busverkehr auf der Linie 2 für geraume Zeit lahm gelegt. Die Fahrgäste an den Haltestellen hinter dem Hindernis warteten bei Eiseskälte auf einen Bus, der nicht kam.

Torsten Wierschin, einer der betroffenen Fahrgäste, kann nicht verstehen, warum es soweit kommen musste. “Der Streckenabschnitt sollte so für den ruhenden Pkw-Verkehr beschildert werden, dass stets eine gefahrenfreie Durchfahrt für die Busse gewährleistet ist.” Auch die Stadtwerke sieht er in der Pflicht. „Die an den Haltestellen wartenden Fahrgäste wurden nicht über das Ausbleiben der Busse informiert.“

Mittelfristig sollte daher über ein praktikables Fahrgastinformationssystem entlang der Buslinien nachgedacht werden, um im Störungsfall wartende Fahrgäste über Änderungen im normalen Ablauf zu informieren. Auch ein zeitnaher Einsatz von Ersatzbussen wäre in diesen Fällen wünschenswert.

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat eine Kleine Anfrage an die Stadtverwaltung und die Stadtwerke gestellt, um die Umstände der Situation am 21. Januar zu klären. „Wir möchten wissen, was die Stadt tut, um diese und vielleicht auch andere kritische PKW-Parksituationen für den öffentlichen Nahverkehr zu entschärfen“, erläutert Ullrich Bittner, Mitglied im Bauausschuss für die Bündnisgrünen.

GRÜNE bedauern Scheitern des „Hauptbahnhofs“ an hohen Kosten

Ullrich Bittner: Kostenberechnung der UBB nicht nachvollziehbar

Die von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vorgeschlagene Umbenennung des Bahnhofs Greifswald in „Greifswald Hauptbahnhof“ gestaltet sich schwieriger als gewünscht. Grund dafür sind die für die Maßnahme veranschlagten Kosten. Über die Hälfte dieser Kosten werden dabei durch die Usedomer Bäderbahn geltend gemacht (die OZ berichtete).

Dazu erklärt Ullrich Bittner für die Bürgerschaftsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Wir können die Höhe der Umbenennungskosten, die von der UBB genannt werden, nicht nachvollziehen. Dass wir neue Schilder brauchen werden, war allen von Anfang an klar. Die Posten, die die UBB anführt, betreffen an sich Nebensächlichkeiten. Deswegen überrascht uns der Kostenansatz.“

Die Umbenennung in „Hauptbahnhof“ solle zur Erleichterung und besseren Orientierung für Reisende und Besucher/-innen beitragen, so Bittner. „Eine Umbenennung zu jedem Preis können wir auch nicht befürworten. Für uns Greifswalderinnen und Greifswalder ist und bleibt es der Hauptbahnhof, auch wenn die Umbenennung an den geltend gemachten Kosten zunächst scheitert.“

Dank grüner Initiative mehr Klarheit über kommunale Verkehrsinvestitionen

Künftig ist in Greifswald Aufschlüsselung nach Verkehrsträgern vorgesehen

Im Produkt „Gemeindestraßen“ im Haushalt der Stadt Greifswald ist künftig eine Aufschlüsselung der Investitionen nach Verkehrsträgern vorgesehen. Das geht auf einen Vorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zurück.

Kay Karpinsky, verkehrspolitischer Sprecher des grünen Kreisverbands Vorpommern-Greifswald erläutert den neuen Ansatz: „Mit der Umsetzung der Aufschlüsselung können wir alle im Haushalt sehen, wie viel die Stadt Greifswald für den Fußverkehr, für den Radverkehr und für den motorisierten Individualverkehr investiert. Gleichzeitig sollen die Anteile der einzelnen Verkehrsträger, also der ‚Modal Split‘, regelmäßig erfasst werden.“

Für die BÜNDNISGRÜNEN verlangt auch das kommunale Klimaschutzkonzept nach einer solchen Differenzierung. Das neue Instrument könne bei der Einschätzung helfen, ob die Investitionen auf kommunaler Ebene auch dem Ziel zuträglich sind, die CO2-Emissionen durch Mobilität zu verringern. „Durch die Aufschlüsselung der Investitionen und die Ermittlung des Modal Split können wir leicht feststellen, ob die kommunalen Investitionen auch der täglichen Verkehrsmittelwahl der Greifswalder Bürgerinnen und Bürger entsprechen“, so Karpinsky weiter, „Sollte das nicht der Fall sein, können Stadt und Politik lenkend eingreifen, wodurch wir am Ende einen effektiveren und auch sparsameren Mitteleinsatz bekommen können.“

Unterwegs – wohin? Die lange Nacht der Filmgeschichten

Kurzfilme, Lesungen, Musik und eine interaktive Präsentation zum Thema Mobilität: das Greifswalder Orga-Team der EP-Tage lädt zur traditionellen Kurzfilmnacht mit allerlei künstlerischen Ãœberraschungen:

Eine Veranstaltung im Rahmen der Greifswalder Entwicklungspolitischen Tage 2013:

Freitag, 8. November 2013 / 19:30 Uhr / E-Werk Marienstraße 22-24

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