Falls jemand danach sucht… BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mecklenburg-Vorpommern haben am 23. Februar 2013 folgende Landesliste für die Bundestagswahl gewählt: Dr. Harald Terpe, Rostock Ulrike Seemann-Katz, Crivitz Claudia Müller, Stralsund Simone Briese-Finke, Rostock Ralf-Peter Hässelbarth, Burg Stargard Kerstin Felgner, Groß Wokern Frank Fiedler, Schwerin Sonja Imken, Röbel Kai Danter, Stralsund Simone Rudloff, Schwerin
Wahlen
LDK zur Listenaufstellung: Bitte um eine gute Begründung
Am kommenden Sonnabend werden wir BÜNDNISGRÜNE in Mecklenburg-Vorpommern unsere Landesliste zur Bundestagswahl 2013 wählen. Aller Voraussicht nach wird diese Liste zum dritten Mal hintereinander von einem Mann angeführt werden. Das Frauenstatut unserer Partei, Bestandteil der Satzungen von Bundes- und Landesverband, sieht vor, dass ungerade Listenplätze an Frauen zu vergeben sind. Abweichungen davon sind praktisch zwar […]
Grüne wählen Claudia Müller zur Direktkandidatin für den Wahlkreis 15
Landesvorsitzende der Grünen tritt im nördlichen Vorpommern für den Bundestag an. „Mit Claudia Müller haben wir eine überzeugende Kandidatin für das Direktmandat des Wahlkreises!“ ist sich Alexander Krüger vom Kreisvorstand Vorpommern-Greifswald sicher. „Claudia Müller vertritt unsere grünen Werte und Interessen im anstehenden Bundestagswahlkampf“, so Anett Kindler, Sprecherin des Kreisvorstandes Vorpommern-Rügen. Auf der gemeinsamen Wahlversammlung des […]
GRÜNE Wahlkreisversammlung für den Bundestagswahlkreis 15
Die Kreisverbände Vorpommern-Rügen und Vorpommern-Greifswald von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN laden herzlich ein zur Mitgliederversammlung zwecks Aufstellung einer Wahlkreisbewerberin bzw. eines Wahlkreisbewerbers für die Bundestagswahl 2013 im Wahlkreis 15 Vorpommern-Rügen – Vorpommern-Greifswald I. Die Versammlung findet statt am Sonnabend, den 26. Januar 2013, ab 11:15 Uhr in 18437 Stralsund, Hotel am Bahnhof, Tribseer Damm 4 Folgende […]
Bericht aus Baden-Württemberg
Eine politische Bildungsreise führte mich am vergangenen Wochenende nach Böblingen, wo der grüne Landesverband Baden-Württemberg auf einer Delegiertenkonferenz unter anderem eine Landesliste aus 19 Frauen und 19 Männern für die kommende Bundestagswahl wählte. Ich wollte aus der Nähe herausfinden, woran das eigentlich liegt, dass Baden-Württembergs Grüne so besonders erfolgreich sind. Schnell ist ja bei solchen […]
Blick nach Süden: Erfolgreichster Landesverband vor spannender Listen-LDK
Der Termin für die nächste Bundestagswahl wurde in dieser Woche endgültig auf den 22.09.2013 festgelegt. Die Parteien sind schon seit geraumer Zeit dabei, sich darauf vorzubereiten und insbesondere ihre Kandidatinnen und Kandidaten aufzustellen. In Mecklenburg-Vorpommern wollen wir Grünen unsere Landesliste im kommenden Februar wählen und angesichts der geringen Bevölkerungszahl des Landes ist nur mit einem […]
Urwahl mit elf Unbekannten
In einer Bundestagswahl wählen wir Menschen, die für politische Parteien in Einerwahlkreisen (leider) und auf 16 Landeslisten kandidieren. Das ergibt also je bundesweit antretender Partei 16 Spitzenkandidat_innen, bei Parteien, die grundsätzlich das Prinzip der Doppelspitze pflegen, 32. Praktisch ist das für unsere gewohnt hektische Medienlandschaft natürlich zu unübersichtlich, so dass es sich eingespielt hat, dass […]
Verfassungsschutz, Energie, Urabstimmung: Der grüne Länderrat
Morgen, am 2.9., trifft sich in Berlin zum dritten Mal in diesem Jahr der Länderrat der grünen Bundespartei. Ich darf dort als einer von zwei Delegierten den Landesverband Mecklenburg-Vorpommern vertreten. Zur Vertretung gehört auch ein wenig Information. Es dürfte diesmal nicht ganz so kontrovers zugehen wie auf dem Sonderländerrat Ende Juni zur Europapolitik. Zwar gibt […]
Wahlrecht – ein Lösungsvorschlag
In einer Situation, da die Republik über kein gültiges Bundestagswahlrecht verfügt, darf es erlaubt sein, Vorschläge zu machen, wie ein solches Wahlrecht künftig aussehen könnte. Ziel sollte dabei sein, die Vorzüge des bestehenden Wahlrechts zu erhalten oder zu erweitern, gleichzeitig aber auch eine verfassungskonforme Ausgestaltung zu erreichen sowie weitere Nachteile zu verringern oder zu beseitigen. […]
Erwartungen bestätigt: Wahlrecht verfassungswidrig
Der Eindruck, den Beobachter_innen nach der Anhörung im Juni erhalten hatten, bestätigte sich. Das Bundesverfassungsgericht hat das aktuelle Bundestagswahlrecht, das von der Koalitionsmehrheit von CDU, CSU und FDP durchgedrückt worden war, für verfassungswidrig erklärt. Beanstandet wurde, dass weiterhin vom Auftreten des „Negativen Stimmgewichts“ auszugehen ist. Beanstandet wurde die Regelung zur sogenannten „Reststimmenverwertung“. Beanstandet wurden unausgeglichene […]