Arte schreibt über die „Gemachte Armut“: Ganze Bevölkerungsgruppen fühlen sich zunehmend ausgegrenzt. Und die Armut wird „vererbt“. Das stellt auch die Gesamtgesellschaft vor ernste Herausforderungen: Denn die Kinder sollten eigentlich die Zukunft sein. Wenn diese aber in den Kreislauf von sozialer Abhängigkeit, Mutlosigkeit und Perspektivlosigkeit geraten, werden sie nicht in der Lage sein, an der […]
Berger: Vorentscheidung für weitreichende Kultureinschnitte ist voreilig und einseitig
Zu den Berichten über eine bereits erfolgte Festlegung der Landesregierung auf ein Theaterstruktur-Modell erklärt Ulrike Berger, kulturpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Sollten die Medienberichte zutreffen, können wir vor einer Vorfestlegung auf das Staatstheatermodell in dieser Form nur warnen. Die öffentliche Anhörung zu den Theatermodellen im Bildungsausschuss in der vergangenen Woche hat klar ergeben, […]
Kreisvorstandssitzung
Werte Mitglieder, hiermit lade ich Euch zur wie immer mitgliederoffenen und diesmal konstituierenden Kreisvorstandssitzung ein. Sie findet am Sonntag, dem 25.11.2012 im Grünen Freiraum, Burgstrasse 9, 17389 Anklam ab 18:00 Uhr statt. Tagesordnung 1. Formalia, Mitgliederaufnahmen, Protokollkontrolle 2. Vorstellungsrunde incl.Präferenzen 3. Berichte u.a. von der BDK 4. Vorstandsorganisation 4.1 Terminierung und Aufgabenteilung […]
Vergabegesetz: Mindestlohn wirklich auf allen Ebenen?
Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat vor einem halben Jahr mit großer Mehrheit eine Änderung des Vergabegesetzes zugestimmt. Öffentliche Aufträge können damit nur noch an Unternehmen vergeben werden, die sich verpflichten, ihren Beschäftigten mindestens einen Lohn von 8,50 Euro pro Stunde zu zahlen. In der Gesetzesvorlage (Drs. 6/721) wird das folgendermaßen beschrieben: „Für alle Auftragsvergaben des Landes […]
„Bamberg folgt Dir jetzt“
Vor einiger Zeit stand die CDU mal in der Kritik, durch „Käufe“ bei einer entsprechenden Agentur die Zahl ihrer Follower bei Twitter systematisch erhöht zu haben. Man kann das auch einfacher haben, vor allem muss man dafür kein Geld ausgeben. Auf Twitter gibt es zahlreiche Accounts in Form automatischer Bots, die anspringen, sobald jemand in […]
„Lager am Rande der Stadt haben schon ihren Sinn.“
Die taz über die Schwierigkeiten der Errichtung einer Flüchtlingsunterkunft in einem als links-alternativ geltenden Stadtteil: Flüchtlinge sollen draußen bleiben
BDK Hannover: Grüne Sozialpolitik
Nach meinen Kommentaren zum grünen Spitzenpersonal möchte ich die Gelegenheit nicht ungenutzt lassen, auch zu den inhaltlichen Beschlüssen der Bundesdelegiertenkonferenz in Hannover noch ein paar Anmerkungen zu machen. Der sozialpolitische Schwerpunkt am Samstagvormittag fand dabei am meisten Beachtung. Dabei ist interessant, wie unterschiedlich die Beschlüsse wahrgenommen werden. Grundsätzlich behaupte ich mal: Wo das Gemecker von […]
Demonstration für das Karniner Bahnprojekt am 21.11. in Greifswald
Das Aktionsbündnis „Karniner Brücke“ bittet um zahlreiche Teilnahme an einer öffentlichen Demonstration für das Karniner Bahnprojekt in Greifswald. Anlass ist das Spitzentreffen der deutsch-polnischen Oder-Partnerschaft unter Leitung von Ministerpräsident Sellering. Die Kundgebung wird am Mittwoch, den 21.11., von 8:30-9:00 vor der Aula der Uni stattfinden. Wir möchten die Chance nutzen, für das Karniner Bahnprojekt bei […]
BDK Hannover: Bitte keine Legendenbildung
Ich durfte auf der Bundesdelegiertenkonferenz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am vergangenen Wochenende in Hannover den Kreisverband Vorpommern-Greifswald als Delegierter vertreten. Im ersten Teil meiner diesbezüglichen Kommentierungen möchte ich mich mit Personen befassen. Dann habe ich das hinter mir und kann anschließend zu Inhalten schreiben. Wir wählten unseren Bundesvorstand neu. Da es keine konkurrierenden Kandidaturen gab, […]
GRÜNE fordern Mindestlohn bei städtischen Vergaben
Anja Reuhl: Die Stadt muss ihrer sozialen Verpflichtung nachkommen Studien zufolge arbeiten bis zu 25 Prozent aller Vollzeitbeschäftigten in Mecklenburg-Vorpommern im Niedriglohnsektor und sind oft auf zusätzliche Sozialleistungen angewiesen. Der Deutsche Gewerkschaftsbund fordert einen Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde. „Das sollte auch für die Kommunen verbindlich sein“, so Stefan Fassbinder, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS […]