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Millionenverluste für Greifswald durch FAG-Reform

Ulrike Berger

Zur geplanten FAG-Reform und dem drohenden finanziellen Verlust für die Universitäts- und Hansestadt Greifswald in Millionenhöhe erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS90/ DIE GRÜNEN, Ulrike Berger

„Greifswald drohen laut einem Gutachten im Auftrag der Landesregierung ab dem 1.1. 2018 7,3 Millionen Euro weniger Finanzzuweisungen des Landes. Das entspricht in etwa einer Halbierung der bisherigen Summe.
Gegenwärtig gesteht das Finanzausgleichsgesetz den vier ehemaligen kreisfreien Städten (Greifswald, Stralsund, Wismar und Neubrandenburg) einen höheren Finanzbedarf zu, weil die Oberzentren zentrale Aufgaben für das Umland übernehmen. Das soll sich nun ändern. Damit fällt Greifswald wiederholt der Verlust der Kreisfreiheit auf die Füße. Gewinner der Reform wären dann Rostock und Schwerin mit einem jährlichen Plus an Landesmitteln in Höhe von 20 Millionen Euro. Das Gutachten und seine Folgen stellte bereits ein Vertreter des Städte- und Gemeindetages in der vergangenen Sitzung des Finanzausschusses der Bürgerschaft vor. Folgt die Landesregierung diesem Gutachten, stehen auch Projekte wieder zur Disposition, die gerade mit dem Doppelhaushalt beschlossen wurden.

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Warum Divestment nicht ausreicht, sondern ein Systemwechsel nötig wird

Aus einem Blogbeitrag bei Finance Watch:

Für die Schaffung eines Finanzsystems, das die Entwicklung einer nachhaltigen Wirtschaft unterstützt, ist es notwendig, die vielen Akteure  von Kapitalschaffung bis Kapitalbereitstellung zu betrachten.

Dazu gehören Zentralbanken, öffentliche Haushalte, öffentliche Banken, Entwicklungsbanken, institutionelle Investoren, Investment- und Geschäftsbanken, Aktien-, Anleihen- und Derivatemärkte, Risikokapital etc.

Auf der Nachfrageseite gibt es das etablierte Wirtschaftssystem, das enorm abhängig ist von fossilen Brennstoffen, und andererseits immer mehr Alternativen, die mit erneuerbaren Energien arbeiten. Diese Alternativmodelle sind meist anders strukturiert: kleinskaliger, dezentralisierter, lokaler und partizipativer.

Diese Erkenntnisse zeigen klar und deutlich, warum ein kompletter Systemwechsel vonnöten ist, der über die absolut notwendige Desinvestierungsbewegung hinausgeht: Damit die Kapitalströme so umgeleitet werden, dass sie eine Wende unterstützen, muss das gesamte System der Kapitalallokation überdacht werden.

Eine vorgeschlagene Lösung:  „Small is beautiful“.