Schlagwort-Archive: Greifswald

Regenbogenfahne am Rathaus

Wir begrüßen die Regenbogenfahne am Greifswalder Rathaus zum Tag der Akzeptanz. Dies war ein klares Symbol für ein tolerantes, gleichberechtigtes und weltoffenes Greifswald.
Dass das ausgerechnet bei der Greifswalder CDU kritische Fragen aufwirft, macht deutlich, dass die Akzeptanz verschiedener Lebensentwürfe weiter gefördert werden muss. „Wir erwarten, dass sich die CDU in Zukunft an solchen Festen beteiligt, statt unnötige Kritik zu üben.“ so Timo Pfarr vom Kreisvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Vorpommern-Greifswald.
Der Tag der Akzeptanz dreht sich nicht nur um die Auseinandersetzung mit Geschlechterrollen oder sexuellen Orientierungen, sondern es geht auch um Barrierefreiheit und die einfache Anerkennung, dass der eigene Lebensweg nicht für jeden Menschen der Richtige sein muss. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützen diese Idee seit jeher.
„Es ist ausgesprochen schade, dass eine Partei, die christliche Werte vertreten möchte, diese Form der Nächstenliebe einfach nicht zu verstehen scheint.“ so Pfarr abschließend.

Stefan Fassbinder gibt Bürgerschaftsmandat zurück

Stefan Fassbinder - Porträt

Stefan Fassbinder: „Das klare Votum des Wahlprüfungsausschusses macht mich
zuversichtlich, dass in der kommenden Bürgerschaftssitzung die Mehrheit der
Abgeordneten die Wahleinsprüche für unerheblich erklären wird. Damit wird die
monatelange Zeit des Stillstands in der Stadtverwaltung endlich beendet. Ich
möchte mich nun mit aller Kraft auf die kommenden Herausforderungen vorbereiten,
um das Projekt einer Stadt für Alle anzugehen. Deshalb habe ich mich
entschlossen, meinen Sitz in der Bürgerschaft jetzt bereits aufzugeben. So
können sich alle Beteiligten in Ruhe auf die neuen Verhältnisse einstimmen und
den Übergang mit aller gebotenen Sorgfalt umsetzen.

Sechs Jahre war ich Mitglied der Greifswalder Bürgerschaft. Ich bedanke mich bei
den Vorsitzenden aller Fraktionen, den Mitarbeiterinnen der Bürgerschaftskanzlei
und der Verwaltung sowie allen MitstreiterInnen in den Ausschüssen und anderen
Gremien für die meist gute und faire Arbeitsatmosphäre.

Peter Madjarov wird Nachfolger in der Bürgerschaft
Peter Madjarov
Ich freue mich, dass mit Peter Madjarov (28) ein engagierter Innen- und
Rechtspolitiker meinen Platz in der Bürgerschaft einnehmen wird. Als Jurist wird
er die Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN mit seinen Fähigkeiten entscheidend
stärken.“

CDU-Baudezernent Hochheim: Wahlkampf mit öffentlichen Mitteln?

Bündnisgrüner Vorstand: Transparenz von städtischen Bauvorhaben mit neuem Oberbürgermeister des Links-liberalen Wahlbündnisses möglich.

Greifswald, 17.4.2015. In Stellungnahmen zur ISEK-Förderung des Phillip-Müller-Stadions wirft Fraktionschef Axel Hochschild (CDU), dem Linksbündnis um OB-Kandidaten Stefan Fassbinder vor, dem Bemühen und Ansehen des Vereins GSV04 durch dessen Politik schaden zu wollen.

Dazu erklärt Ronny Schulz, Bündnisgrüner Vorstand KV Vorpommern-Greifswald: „Ich kann die Entrüstung über die Bürgerschaftsentscheidung im CDU-Wahlkampflager um Herrn Hochheim nicht nachvollziehen. Die Stadtverwaltung, hier vertreten durch Herrn Hochheim, hat die Aufgabe, die Bürgerschaft im Vorfeld von Anträgen über geplante Förder- und Baumaßnahmen zu informieren. Das ist Voraussetzung für umsichtige und nachvollziehbare Entscheidungen. Für sachgerechte Information und Austausch sind die Ausschüsse der Bürgerschaft da.“ CDU-Baudezernent Hochheim: Wahlkampf mit öffentlichen Mitteln? weiterlesen

CDU-Bausenator Hochheim bei Sanierungskosten ahnungslos?

Bündnisgrüner Vorstand: Herr Jörg Hochheim und CDU-Parteikolleg_inn_en sollten Interessenkonflikte bei der Mietpreisbremse offen legen

Greifswald, 16. April 2015. In einer Stellungnahme zur beschlossenen Mietpreisbremse unterstreicht CDU-Bausenator Jörg Hochheim einerseits die Vorzüge der Sozialen Marktwirtschaft und fischt gleichzeitig am rechten Rand nach potentiellen AfD-Wähler_innenstimmen.

Dazu sagt Ronny Schulz, Bündnisgrünes Vorstandsmitglied im KV Vorpommern-Greifswald: “Zwiespältiger als beim Thema Mietpreisbremse kann Hr. Hochheim nicht agieren. Einerseits lobt er das umsichtige Agieren der kommunalen WVG und der WGG, die sich am Mietpreisspiegel orientieren. Andererseits stellt er klar, dass er die Belastung der Bürger_innen durch private Vermieter_innen der Innenstadt weiter ausbauen möchte. Er wolle sogar die Mietpreisbremse mit Verweis auf hohe Sanierungskosten verhindern.”

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Wie weiter mit den Nazis? [Update]

  • Update 1: Unsere Kreismitgliederversammlungen sind für Alle (bis auf Nazis) offen. Die Einladung war wohl diesbezüglich missverständlich. Wir laden alle Bürger_innen recht herzlich ein!

Die Neonazis sitzen im neuen Landtag und sind in viele Kreistage eingezogen. In manchen Gegenden in Ostvorpommerns geben sie den Ton an. Sie sind gut strukturiert und treten immer präsenter auf. Wir als demokratische Gegner sind zu aktiver Auseinandersetzung herausgefordert. Darauf wollen wir, Bündis90/Die Grünen auf unserer Mitgliederversammlung in Anklam reagieren.

Michael Steiger,  Mitglied des Kreistages Vorpommern-Greifswald, wird durch den Abend führen.  Außerdem freuen wir uns sehr auf den Besuch von Carmen Lange, Leiterin des Todesmarschmuseums im Belower Wald. Wir erhoffen uns von ihr und allen Teilnehmenden einen konstruktiven Diskurs.

Ort für diese Veranstaltung wird der DemokratieLaden in Anklam sein. Den DemokratieLaden in der Anklamer Burgstr. 9 haben wir bewusst als Ort für dieses Thema gewählt. Wir möchten die Arbeit dieses Ladens unterstützen, der vor einem Jahr gegründet wurde und auf den Anfang März diesen Jahres ein Anschlag mit rechtsextremem Hintergrund verübt wurde. Wenn Ihr eine Mitfahrgelegenheit nach Anklam sucht, meldet Euch bitte beim Kreisvorstand. Bringt Interessierte und Engagierte mit – Nazis haben keinen Zutritt!

Zeit: 22.03.2012 um 19.15 Uhr

Ort:  Anklam, Burgstr.9

Wir freuen uns auf zahlreiche Diskussionsteilnehmer_innen!