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Millionenverluste für Greifswald durch FAG-Reform

Ulrike Berger

Zur geplanten FAG-Reform und dem drohenden finanziellen Verlust für die Universitäts- und Hansestadt Greifswald in Millionenhöhe erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS90/ DIE GRÜNEN, Ulrike Berger

„Greifswald drohen laut einem Gutachten im Auftrag der Landesregierung ab dem 1.1. 2018 7,3 Millionen Euro weniger Finanzzuweisungen des Landes. Das entspricht in etwa einer Halbierung der bisherigen Summe.
Gegenwärtig gesteht das Finanzausgleichsgesetz den vier ehemaligen kreisfreien Städten (Greifswald, Stralsund, Wismar und Neubrandenburg) einen höheren Finanzbedarf zu, weil die Oberzentren zentrale Aufgaben für das Umland übernehmen. Das soll sich nun ändern. Damit fällt Greifswald wiederholt der Verlust der Kreisfreiheit auf die Füße. Gewinner der Reform wären dann Rostock und Schwerin mit einem jährlichen Plus an Landesmitteln in Höhe von 20 Millionen Euro. Das Gutachten und seine Folgen stellte bereits ein Vertreter des Städte- und Gemeindetages in der vergangenen Sitzung des Finanzausschusses der Bürgerschaft vor. Folgt die Landesregierung diesem Gutachten, stehen auch Projekte wieder zur Disposition, die gerade mit dem Doppelhaushalt beschlossen wurden.

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