…Annas Träume sind wirklich groß. Sie handeln von Sozialisierung durch Würde statt Vergesellschaftung durch Zwang… Ein taz-Bericht über das Leben einer alleinerziehenden Mutter. Sie lebt von ALG II. Bitte nehmt Euch die Zeit.
Bundespolitik
Der Bundesfinanzminister hilft…
Auf eine Kampagne von Attac möchten wir hinweisen. Attac: Schäuble begeht Beihilfe zu Steuerflucht und Geldwäsche Gemeinsam mit Bündnispartnern hat Attac eine Kampagne gegen das kürzlich paraphierte Steuerabkommen zwischen der Schweiz und Deutschland gestartet. Ziel der Kampagne ist es, die Ratifizierung des Abkommens in Bundestag und Bundesrat zu verhindern… (Hier geht´s zur Pressemitteilung von attac) […]
Nachtrag zu: Gut integriert
Wir hätten es wissen müssen: Der hier kritisierte OZ-Artikel über die geplante Abschiebung einer armenischen Familie ruft den Stammtisch auf den Plan. In der heutigen gedruckten OZ werden eine Reihe von Leserbriefen veröffentlicht, die so vorauszusehen waren. So meint ein Leser, dass er für die Abschiebung von Ausländern sei, die nach Deutschland kommen, um sich […]
Gut integriert
Schön, dass sich die OZ des Themas „Abschiebung“ annimmt. Auf Seite 6 der heutigen Ausgabe (Mantel) berichtet sie über eine von der Abschiebung begrohte armenische Familie (hier geht´s zum verkürzten online-Artikel), die auf der Flucht ist. Hintergründe zur rechtlichen Problematik fehlen allerdings völlig, der Füchtlingsrat M-V darf mit der erhellenden Aussage „Nicht aufgeben“ zu Wort kommen. […]
Pläne für Hartz VII
Sueddeutsche.de berichtet über geheime Pläne: „…penibel kontrollieren, für was sie ihre staatliche Unterstützung ausgeben. Nicht bei allen, aber bei jenen, „die nicht gut mit Geld umgehen und die Hilfe eines Sozialarbeiters benötigen“, wie eine Sprecherin des Arbeitsministeriums sagt. In fünf Städten startet im Herbst die Testphase einer sogenannten „E-Pay-Card“. Die finanzielle staatliche Unterstützung gibt es dann […]
Latte-Macchiato-Linke: Ein Lesetipp
Zur Debatte, wie sich die Bündnisgrünen nach dem Erfolg in Baden-Württemberg und nach den Umfragewerten entwickeln werden, heute ein Lesetipp aus der taz: „Am interessanten ist, wozu Winfried Kretschmann nichts sagt. Der neue starke Mann der Grünen wird in der Partei gefeiert wie ein schwäbischer Messias, und er spricht gerne und ausführlich über ökologisch orientiertes […]
„Empört Euch – Über Euch selbst“
ist ein Plädoyer gegen die Leitkultur der Verschwendung im gedruckten Spiegel vom 11.07.11 von Harald Welzer (Direktor des Center for Interdisciplinary Research in Essen) überschrieben. Dies sei allen Bewegten dieser Tage zur Lektüre empfohlen, insbesondere diejenigen, die sich als Verantwortungsmittelstand verstehen (ein grauenhaftes, ausgrenzendes Wortungetüm: Wir sind Mittelstand, wir sind Verantwortung – und ihr nicht). […]
Der tägliche Grund, GRÜN zu wählen (5)
Diesmal: Die Planung verlässt das Hinterzimmer Das Bild, das Einwohner_innen heutzutage von der Planung öffentlicher Bauvorhaben haben müssen, sieht ungefähr so aus: Da sitzt eine kleine Gruppe Männer zusammen, irgendwann hat irgendjemand auch mal einen Plan, und am Ende sollen natürlich auch ein paar Millionen bei herausspringen. Meistens nicht so klar ist, auf welcher Grundlage […]
Die paar Jahre…
Wer vom ALG II unterhalb des Existenzminimums lebt, wird sicherlich Verständnis für die Sorgen und Nöte der rot-grünen NRW-Regierung haben. Wie die taz berichtet, will Nordrhein-Westfalens rot-grüne Landesregierung […] den nach langem Streit beschlossenen Hartz-Kompromiss doch nicht vom Bundesverfassungsgericht überprüfen lassen, obwohl der Landtag dies mit den Stimmen von SPD, Grünen und Linken wollte und […]
Sozialschmarotzer
Mit dem gestrigen OZ-Artikel „Immer mehr Hartz -IV-Betrüger fliegen auf“ hat sich bereits der OZ-Blog ausführlich beschäftigt. Was ich insbesondere in dem Artikel vermisse, ist der Grund, warum dies angeblich so sein soll. Solche Schlagzeilen suggerieren doch eine Zunahme des Sozialbetruges durch ALG II-Berechtigte. Andere Medien klären auf: Eine Sprecherin der Nürnberger Behörde sagte der Süddeutschen […]