Einigermaßen übersichtlich in einer zweitägigen Runde trifft sich in dieser Woche der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern zur Plenarsitzung. Drei der zu verhandelnden Vorlagen hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebracht, es ging dabei darum, gezielte Schwerpunkte zu setzen. Diesmal geht es bereits im Bereich der Gesetzentwürfe los. Am Mittwoch, so ab 14:45 Uhr steht unser Antrag […]
Landespolitik
Theater: Das Volk ist schon initiativ. Wann wird der Landtag nachziehen?
Die Schweriner Volkszeitung befasste sich am Freitag ausführlich mit der Anhörung des Kulturausschusses anlässlich der erfolgreichen Volksinitiative. Die Darstellung macht deutlich, dass alle bekannten Probleme angesprochen werden, deutet aber auch an, dass das Ministerium um Mathias Brodkorb an einer grundlegenden und ernsthaften Lösung nur mäßig interessiert ist. Wenn schon die gleichzeitige Anwesenheit von Minister und Staatsekretär […]
SPD und CDU lehnen Grünen-Antrag zur Steigerung der Attraktivität des Lehrerberufs ab
Dazu sagt Ulrike Berger, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNE Landtagsfraktion: „Im Zuge der Haushaltsberatung im Bildungs- und Kulturausschuss stellte meine Fraktion den Antrag, dass jedem Klassenlehrer eine Abminderungsstunde zu gewähren sei, um den gewachsenen Aufgaben und Ansprüchen gerecht werden zu können. Ebenso wollten wir den Mentoren von Referendaren eine Abminderungsstunde zugestehen und haben […]
Einweihung des grünen Wahlkreisbüros von Ulrike Berger in Greifswald
Am Freitag, den 11. Mai, ab 15 Uhr wird das Grüne Büro mit einem kleinen Sektempfang offiziell eingeweiht. Dabei freut sich Ulrike Berger nicht nur auf „große“ Gäste, sondern auch auf deren Kinder. Extra für sie wird es im Anschluss an den offiziellen Empfang ein Puppenspiel des Figurentheaters Schnuppe geben. Eigentlich erfolgte der Umzug des […]
Karniner Brücke: Möglichkeiten der EU-Förderung müssen genutzt werden
Ulrike Berger: Haltung von Bund und Land ist schädlich für die Entwicklung auf Usedom Die Landesregierung sieht nach wie vor keine Möglichkeit für Wiederaufbau und Instandsetzung der Bahnstrecke Ducherow–Karnin–Swinemünde und will diese Maßnahme deshalb auch nicht für den vordringlichen Bedarf des (BVWP) 2015 anmelden. Dazu Ulrike Berger, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Abgeordnete aus dem Landkreis Vorpommern-Greifswald: […]
Benzinpreispopulismus im Landtag
Morgen wird im Landtag eine Vorlage behandelt, die auf den ersten Blick nicht einmal unvernünftig klingt, bei näherem Hinsehen aber viel Anlass zur Kritik bietet. Die Linksfraktion möchte die „Mobilität für alle Bürgerinnen und Bürger in allen Landesteilen Mecklenburg-Vorpommerns sichern“ und macht unter dieser Überschrift ein paar Vorschläge. Die Ziffern 1, 3 und 4 sind […]
Diese Woche im Landtag: Viel Theater
Und da sage noch jemand, Kulturpolitik sei irgend so ein Nebenthema. Gleich zweimal geht es in der Plenachwoche im Schweriner Landtag diesmal um die Theater und Orchester im Land. Nachdem die GRÜNE Fraktion bereits im Februar vergeblich versucht hatte, die bestehenden Finanzierungslücken der Theater im Land durch eine Aufstockung der Zuweisungen zu schließen und so […]
Kleine Anfrage: Nachfragen von Ulrike Berger zur Beförderung der Schülerinnen und Schüler in den Landkreisen
Die von der Landesregierung angedrohten Kürzungen im SPNV und ÖPNV betreffen mittelbar auch den Schüler_innenverkehr in Mecklenburg-Vorpommern. Zwar gehört es zu den Pflichtaufgeben des Landes, seine Schülerinnen und Schüler entgeltfrei vom Wohnort zur Schule und zurück zu befördern. Wenn allerdings der kommunale Busverkehr – und die Kommunen insgesamt – immer schlechter ausgestattet wird, so ist […]
GRÜNE unterstützen Initiative zur Frühkindlichen Bildung
Auf der 2. Zukunftskonferenz zur Frühkindlichen Bildung in Greifswald ist Frauke Fassbinder als Vertreterin der Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der Initiative „Frühkindliche Bildung“ beigetreten. Sie ist damit die einzige Vertreterin aus der Greifswalder Kommunalpolitik in der Kerngruppe der Initiative. Unsere Fraktion weiß um die große Bedeutung frühkindlicher Bildung für unsere Gesellschaft. Es ist für uns […]
Archäologenverbände unterstützen Antrag von Bündnis 90/Die Grünen zur Landesarchäologie
Ulrike Berger hofft auf parteiübergreifendes Umdenken in Sachen Landesarchäologie: Für 2007 wies der Kulturfinanzbericht der statistischen Ämter in Mecklenburg-Vorpommern eine negative Ausgabe von minus 28 Cent pro Einwohner für die Denkmalpflege aus. „Damit ist unser kulturell so reiches Land mit weitem Abstand trauriges Schlusslicht aller Bundesländer“, informiert Ulrike Berger, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion. „In unserer […]