BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragen nach Umsetzung Vor drei Jahren hat die Bürgerschaft auf Initiative der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das 10-Punkte-Programm für eine familienfreundliche Stadt verabschiedet. Dies war ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer familienfreundlichen Stadt. Familienfreundlichkeit ist ein wichtiger Standortfaktor, oft sogar ein Wettbewerbsvorteil wenn es um Ansiedlung von Unternehmen und […]
Städtebau
Technisches Rathaus – quo vadis oder eine Entscheidung zwischen Pest und Cholera
Nun ist es amtlich: Nach der Entscheidung der Bürgerschaft vom vergangenen Montag – auch mit den Stimmen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – wird das Technische Rathaus weitergebaut. – Und das nach Baukostenexplosionen, gefälschten Unterschriften, uninformierten Entscheidungsträgern, Baubegleitausschuss und Untersuchungsausschuss. Wie konnte das passieren? Anfangs waren es 6 Mio, dann 8,5 Mio, zwischenzeitlich einmal 14 […]
Arenskrieger, Fernando und Konsorten – sehr gute Zusammenfassung, lesen!
Im Fleischervorstadtblog gibt es jetzt eine überaus lesenswerte Übersicht darüber, was in dieser Stadt aus Immobilien gemacht wird. Die kompakte Darstellung macht die Greifswalder Zustände und das System Arenskrieger deutlicher, als man es auf nüchternen Magen gerne hätte. Kurz gesagt: Es geht um GIER – Greifswalder Investoren Erzielen Rendite.
Normalzustand Planlosigkeit
„Oberbürgermeister räumt Fehler ein“ titelt die OZ heute und liefert im Artikel dann einige Zitate aus dem Untersuchungsausschuss Technisches Rathaus, ohne diese allerdings zu kommentieren. Als Rechtfertigung, die Bürgerschaft nicht unverzüglich über die Sprengung des Kostenrahmens zu informieren, führt Arthur König allen Ernstes an, er habe die erhaltenen Informationen über Mehrkosten „immer nur als Planungsstand […]
Diagonalquerung gestrichen!
Danke liebe CDU und allen andere Mitglieder der Bürgerschaft, die diesem Haushalt zugestimmt haben. Danke für die Streichung eines Projekts, was getragen durch breite Teile der Bevölkerung Greifswalds und der Studierendenschaft ein Zeichen für eine fahrradfreundlichen Stadt gewesen wäre. Vor allem möchte ich mich bedanken, dass alle Autofahrer (endlich) ohne Anhalten die Wolgaster Str. entlang […]
Pressemitteilung: Grüne kritisieren WVG-Wohnungspolitik
Der Kreisverband Greifswald-Uecker-Peene und die Greifswalder Bürgerschaftsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen kritisieren die Wohnraum- und Mietenpolitik der WVG als unsozial. „Es scheint, als habe die WVG und insbesondere ihr Geschäftsführer die Diskussionen der letzten Jahre zur möglichen Ghettoisierung einkommensarmer Menschen, seien es Rentnerinnen und Rentner, ALG II-Berechtigte, Studierende oder andere, nicht mitbekommen“, so Gregor Kochhan, […]
Technisches Rathaus: Verwaltung muss endlich die Bedarfsplanungen vorlegen
Die Fraktionen der Greifswalder Bürgerschaft sind aufgefordert worden, sich nach Bekanntgabe der neuesten Zahlen zum Projekt „Technisches Rathaus“ zum weiteren Vorgehen zu positionieren. Nach Auffassung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist zur Zeit noch gar keine Entscheidung möglich, da eine der wichtigsten Entscheidungsgrundlagen immer noch fehlt: Ein abgestimmtes Bedarfskonzept. Es gibt immer noch keine genaue […]
Die Dagegenpartei Greifswalds
Gestern im Finanzausschuss: In einer Sondersitzung versuchen VertreterInnen der Bürgerschaftsgruppierungen offene Fragen zum städtischen Haushalt 2011 zu klären und gemeinsam sinnvolle Korrekturen des bisherigen Entwurfs zu finden. Jedenfalls die meisten. Was sich als Tendenz schon länger andeutet, was gestern mehrfach deutlich zu beobachten: Die CDU ist dagegen, sie ist Greifswalds Dagegenpartei schlechthin. Immer gegen FußgängerInnen […]
Noch ein heißer Verdacht
An sich dachten wir ja alle, die Epoche der „heißen Sanierung“, die im Greifswald der Neunzigerjahre ein munteres Leben führte, gehörte der Vergangenheit an. Doch seit am letzten Dienstag die Alte Chemie in der Soldmannstraße zu weiten Teilen durch stark exotherme Reaktion in Grund und Boden oxidiert wurde, stellt sich die Frage nach einer möglichen […]
Pressemitteilung Bündnis 90/Die Grünen: OB König muss zurücktreten
Erhebliche Pflichtversäumnisse erfordern klare Konsequenzen Der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen Greifswald-Uecker-Peene schließt sich der Forderung der Linken nach einem Rücktritt von Oberbürgermeister Dr. Artur König an. Das Verhalten Königs in der Affäre um die Kostensteigerung beim Technischen Rathaus ist nicht länger hinzunehmen und schadet dem Ansehen der Stadt Greifswald. „Entgegen allen Behauptungen Dr. Königs, […]