Über das Podiumsgespräch im Ikuwo am vergangenen Samstag, das die vergangenen 20 Jahre alternativer Jugendkultur in Greifswald zum Thema hatte, berichtet heute die OZ (leider bis jetzt nicht online). Da ich in diesem Artikel schon zitiert werde, möchte ich die Gelegenheit nicht versäumen, Intention und Hintergründe meines Statements zu erläutern.
Anlass war ein aus meiner Sicht etwas naiver Beitrag aus dem Publikum, der davon ausging, mit entsprechender Überzeugungsarbeit gegenüber den gewählten Stadtvertretern werde sich schon alles zum Guten wenden.
Zum einen wissen wir heute eben nur zu gut, dass Bürgerschaftsbeschlüsse nicht immer ausreichen. Zwei Beschlüsse zum Erhalt des ehemaligen AJZ-Gebäudes am Karl-Marx-Platz wurden bekanntlich verschleppt und nicht umgesetzt. Die damaligen Bürgerschaftsabgeordneten waren hier zu blauäugig, was die Beschlusskontrolle anbelangt. Der Auftrag an die aktuelle Bürgerschaft muss daher lauten, künftig genauer hinzugucken und nachzuhaken. Das gilt natürlich besonders für die aktuelle Diskussion um die Stralsunder Straße 10, wo auch die beliebte Variante des kalkulierten Rechtsbruchs zur Schaffung vollendeter Tatsachen Aufmerksamkeit erfordert.
Zweitens sind Bürgerschaftsabgeordnete extrem belastet, da sie neben den Themen freie Jugendarbeit und alternative Kultur noch jede Menge anderer Dinge im Auge haben müssen. Wer seine Abgeordnetentätigkeit im Wesentlichen auf das Statement „Wir stimmen der Vorlage der Verwaltung zu“ und auf unqualifizierte Leserbriefe beschränkt, macht es sich natürlich leicht. Nimmt man die mit der Wahl übernommene Aufgabe jedoch ernst, erwartet einen automatisch einiger Aufwand. In der Bürgerschaft sitzen neben zwei MdL 41 ehrenamtliche Vertreter, deren Aufgabe es unter anderem ist, einen wesentlich größeren Verwaltungsapparat zu kontrollieren. Externe Anregungen und Zuarbeiten sind somit gerne gesehen, angesichts der oben geschilderten Bedingungen darf man jedoch nicht Umsetzung auf Knopfdruck erwarten.
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