Untersuchungsausschuss beschlossen

Die CDU konnte am Ende nicht anders als zuzustimmen, hätte sonst auch schlecht ausgesehen.
Das „System Arenskrieger“, oder besser „Arensgate“, wird sich also einem zeitweiligen Ausschuss stellen müssen, zumindest was die wundersame Kostensteigerung beim Technischen Rathaus anbelangt. Die von König und Ari verzweifelt vertretene Variante, dass für einen Verwaltungsvorgang am Ende gar niemand verantwortlich sein könnte, sprengt ja auch die Grenzen der Vorstellungskraft.
An der Debatte im Plenum selbst waren zwei Details bemerkenswert. Sebastian Ratjens (FDP) deutliche Kritik an der Baubecon führte gleich zu den gewohnten Beißreflexen auf CDU-Seite. Einmal was Vernünftiges gesagt, schon der große Verräter, das bekannte Muster funktioniert hier zuverlässig. Thomas Meyer (BG) wollte durch GO-Antrag eine Abstimmung ohne Debatte erwirken, scheiterte aber mit diesem Abwürgeversuch. Es gibt Situationen, in denen der GO-Antrag „Sofortige Abstimmung“ seine Berechtigung hat – dieser Tagesordungspunkt gehörte jedoch gerade nicht dazu.
Die Kommunalverfassung bescherte dem Ausschuss als wahrscheinlichen Vorsitzenden eine Leihgabe vom „Sport“, andere werden hier genau auf Versuche achten, unliebsame Debatten formal abzuwürgen.

Ein Kommentar bei „Untersuchungsausschuss beschlossen“

  1. Manfred Peters sagt: Antworten

    Zitat: „Die Kommunalverfassung bescherte dem Ausschuss als wahrscheinlichen Vorsitzenden eine Leihgabe vom „Sport“, andere werden hier genau auf Versuche achten, unliebsame Debatten formal abzuwürgen.“
    Die „Geschäftsordnung der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald“, sagt m.E. etwas anderes:
    § 18 Abs. (5) … Der Vorsitz im Untersuchungsausschuss wechselt zwischen den Fraktionen bei jedem neuen Untersuchungsauftrag.

    Der letzte Ausschuss, es war die Arbeitsgruppe Abfallproblematik wurde von Hr. Liedtke (CDU) geleitet. Also wäre als nächste wohl Linke, SPD oder Grüne an der Reihe.
    Herr Liedtke könnte, da er in der Bürgerschaftsdiskussion so vehement die unendlichen Verdienste der BauBeCon in Greifswald betont hat, die Initiative für die Errichtung eines BauBeCon-Denkmals übernehmen. Oder wird das neue „Rote Rathaus“ als solches umbenannt?
    Mir schient eher die Einrichtung von zwei Ausschüssen ein Problem. Wie sollen diese sich aufgabenmäßig abgrenzen bzw. die Ergebnisse austauschen? Nicht zu vergessen es gibt immer noch ein Stadtverwaltung, die eigentlich für die Lösung des Problems verantwortlich ist.
    Einmal trivialmedizinisch ausgedrückt, einer der Ausschüsse ist so überflüssig wie ein Kropf.
    Wenn dieser zu stark wächst kann der Patient ersticken.
    – Dr. Rose operieren Sie rechtzeitig! –

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