Anfang der Woche waren sich Grüne und Sozialdemokrat_innen öffentlich uneins darüber, wer denn nun den Mindestlohn erfunden habe. Dass der Verzicht auf die Einführung eines solchen Mindestlohns 2004 aus rein arbeitsmarktpolitischer Sicht das wohl größte Versäumnis der Agenda 2010 war, ist dabei weitgehend unstrittig. Wer 2003 und 2004 was in welcher Form gefordert hat, ist […]
Sozialpolitik nach Kassenlage?
Die OZ berichtet heute über die Richtlinie des Kreises zu den Kosten der Unterkunft für ALG II- und Sozialhilfeberechtigte. Die allgemein zugängliche Kurzfassung ist hier, die nur für Abonnenten erhältliche Langfassung ist hier zu finden. Soweit es dort heißt, dass „der erste Entwurf […] laut Verwaltung längst noch nicht spruchreif“ sei, so ist das unzutreffend. Bereits […]
„In einem relativ schlechten Zustand“…
…befindet sich anscheinend die CDU in Greifswald, wenn sie keine anderen Probleme als die hat, die sich jetzt in einer kleinen Anfrage in der Bürgerschaft zeigen. Die CDU möchte von der Stadtverwaltung wissen: Kleine Anfrage der CDU-Fraktion Eigentümer Haus xxxstr. ? / Ecke XXX-Str. Das Haus xxxstr. ? ist von außen in einem relativ schlechten Zustand. Es ist […]
Rituelle Beschneidung von Jungen
Am 4. und 5. April findet am Greifswalder Krupp-Kolleg eine Tagung zur Beschneidungsproblematik statt. Die Tagung unternimmt den Versuch (so steht es in der Ankündigung des Krupp-Kollegs), alle mit dem Thema befassten Wissenschaftsdisziplinen zu einem umfassenden Austausch zu versammeln. Dazu werden folgende vier Panels gebildet: a) Kulturgeschichtliche Perspektiven b) Perspektiven der Religionen c) Medizinische Perspektiven […]
Der Kreisverband Vorpommern Greifswald von Bündnis 90/Die Grünen kritisiert den Einsatz der ABS beim Gleisbau nach Ladebow
Die Stadt Greifswald teilte mit, dass die Sanierung der Bahnstrecke vom Greifswalder Bahnhof bis zum Seehafen Ladebow begonnen habe. Dabei hieß es auch: „1.500 neue Bahnschwellen wurden dafür bereits geliefert und entlang der Strecke verteilt. Auch erste Vorarbeiten sind bereits gelaufen. So säuberten Mitarbeiter der ABS in den vergangenen Wochen den Grünstreifen entlang der Gleise.“ […]
Umweltausschuss beschäftigt sich mit der Honigbiene
Der Ausschuss für Landwirtschaft und Umwelt des Landkreises Vorpommern Greifswald traf sich am 28. Februar 2013 zu einer Sitzung der besonderen Art. Die Sitzung fand im Kino Anklam statt. Gezeigt wurde der Film „More than Honey“ von Markus Imhoof. Möglich gemacht hatte dies der Imkerverein Anklam e.V. und die beiden Landtagsabgeordneten Ulrike Berger (Bündnis 90, […]
Alleen im Altkreis Ostvorpommern stark gefährdet
Wie aus einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hervorgeht, ist der Alleenbestand im Altkreis Ostvorpommern stark gefährdet. Die Landesverfassung enthält einen Auftrag zum Alleenschutz, den der Landkreis mit Blick auf die aktuelle Bestandsentwicklung und die darauf basierende Prognose nicht erfüllen wird. Nach einer Schätzung der Unteren Naturschutzbehörde wird es […]
Bürger_innengespräch mit Ulrike Berger am 14. März in Anklam
BÜNDNISGRÜNE Landtagsabgeordnete lädt in den GRÜNEN Freiraum ein. Die BÜNDNISGRÜNE Landtagsabgeordnete Ulrike Berger lädt am kommenden Donnerstag, den 14. März alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zum Gespräch über politische und gesellschaftliche Themen ein. Das Gespräch wird zwischen 18 und 20 Uhr im GRÜNEN Freiraum in der Burgstraße 9 stattfinden. Ulrike Berger möchte ihr Mandat in […]