Die Sozialpolitik der Bundesregierung beleuchtet Christoph Butterwegge in der Süddeutschen: Im Windschatten der Finanzkrise rückt die Lösung sozialer Probleme in weite Ferne. Richtungsweisende Ideen sucht man in der Politik der Bundesregierung vergeblich. Ob Vätermonate, Pflegereform oder Verhinderung von Altersarmut: Alles war bloßes Stückwerk oder blieb stecken. Während Sozialpotitik nach Art der Suppenküchen betrieben wird, wird […]
GRÜNE Kreistagsfraktion benannte Vertreter in den Kreistagsausschüssen
Sachkundige Unterstützung durch Kristin Wegner und Karsten Bauckhage Auf der Sitzung des Kreistages Vorpommern-Greifswald wurde auch die Besetzung der Ausschüsse und Gremien bestimmt. Dabei machte die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auch von der Möglichkeit Gebrauch, sachkundige Einwohner_innen für die Fachausschüsse zu benennen. Die Vertreterin der GRÜNEN Fraktion im Ausschuss für Landwirtschaft und Umwelt ist Kristin […]
Kreistag Vorpommern-Greifswald: Pausen mit Unterbrechungen
Fast fünf Stunden trafen sich gestern nachmittag wieder 68 (einer fehlte) Kreistagsabgeordnete in Pasewalk. Das Programm war durchaus ehrgeizig, gleichwohl lag es nicht am Umfang der Tagesordnung, dass die Sitzung am Ende vertagt werden musste. Der langwierige Auftakt ist besonders ärgerlich, da es noch überhaupt nicht um inhaltliche Dinge ging, sondern lediglich um den Kreissitz […]
GRÜNE Kreistagsfraktion mit Vorschlägen für Freie Träger im Jugendhilfeausschuss
Michael Steiger: Kreisjugendring Vorpommern-Greifswald darf nicht ausgebremst werden Der Kreistag Vorpommern-Greifswald wird am kommenden Montag sechs von freien Trägern vorgeschlagene Personen als Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss wählen. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wünscht sich bei der Auswahl dieser Mitglieder eine Orientierung an nachvollziehbaren sachlichen Kriterien. Leider soll nun aber bereits im Vorfeld ein anerkannter freier […]
Greifswalder GRÜNE enttäuscht vom künftigen Landeskabinett
Stefanie Pfeiffer: Neuer Bildungsminister ist keine gute Wahl für Greifswald Zur Vorstellung der neuen Landesregierung und der Besetzung des Bildungsministeriums erklärt Stefanie Pfeiffer, Greifswalder Landesvorstandsmitglied von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Personell und inhaltlich liefert die neue Landesregierung viele Enttäuschungen. Aus Greifswalder Sicht ist besonders der neue Bildungsminister keine gute Wahl. Mathias Brodkorb hat in der Vergangenheit […]
Die Superministerin
Nach Streichung der Stelle der parlamentarischen Staatssekretärin für Gleichstellung wird Manuela Schwesig (SPD) neue Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (Gedöns [Gerhard Schröder]). Wir meinen: Alle sozial Schwachen (Frauen, Kinder, Arme, Alte, Kranke, Arbeitslose…) in einem Ministerium gebündelt, geht doch völlig in Ordnung. Der DGB begrüßt das, der Landesfrauenrat nicht.
Informationen zum polnischen Kernenergieprogramm
Die Republik Polen hat die Bundesrepublik Deutschland wegen der möglichen grenzüberschreitenden Umweltauswirkungen eines Polnischen Nuklearpogramms dessen Erstellung mitgeteilt. Für den Entwurf eines Kernenergieprogramms wird nach polnischem Recht ein Strategisches Umweltprüfungsverfahren (SUP-Verfahren) durchgeführt. Das Kernenergieprogramm und das SUP-Verfahren sind keine Grundlage für eine Baugenehmigung zur Errichtung und zum Betrieb eines konkreten Kernkraftwerkes. Das Bundesumweltministerium hat der […]
„Unsäglich albern“
So tituliert der ehemalige rot-grüne Präsidentschaftskandidat Joachim Gauck laut SPON die weltweiten Bankenproteste: Nun kritisiert er die Anti-Banken-Bewegung. Die derzeitige Finanzmarktdebatte halte er für „unsäglich albern“. Der Traum von einer Welt, in der man sich der Bindung von Märkten entledigen könne, sei eine romantische Vorstellung, sagte Gauck bei einer Veranstaltung der „Zeit“. Das erinnert doch […]
Aufruf: 15.10.2011 Marktplatz Greifswald
Empört Euch! Echte Demokratie jetzt! Wir rufen alle Bürger und Initiativen auf, sich gemeinsam am Samstag, 15. Oktober 2011, von 15 bis 18 Uhr auf dem Greifswalder Marktplatz zu versammeln, um sich im Sinne des internationalen Aufrufs (s.u.) für echte Demokratie und eine Zügelung der Finanzmärkte einzusetzen. In unserer Zeit erstarken globale soziale und demokratische […]
Warum heißen alle Michael? – Neues aus dem Kreistag
Das Verwaltungszentrum in Pasewalk liegt nicht direkt im richtigen „Zentrum“. Die bahnhofsferne Lage führt nicht nur zu Kompromissen bei der Anreise, sondern erfordert auch ein eigenes Catering. Dies ließ jedoch zu wünschen übrig. Im Wesentlichen war man nur auf die Bedürfnisse der Carnivoren gut eingestellt, dazu kamen ein paar Käse- und Eierbrötchen. Am 24.10. hat […]