Die taz über die Schwierigkeiten der Errichtung einer Flüchtlingsunterkunft in einem als links-alternativ geltenden Stadtteil: Flüchtlinge sollen draußen bleiben
BDK Hannover: Grüne Sozialpolitik
Nach meinen Kommentaren zum grünen Spitzenpersonal möchte ich die Gelegenheit nicht ungenutzt lassen, auch zu den inhaltlichen Beschlüssen der Bundesdelegiertenkonferenz in Hannover noch ein paar Anmerkungen zu machen. Der sozialpolitische Schwerpunkt am Samstagvormittag fand dabei am meisten Beachtung. Dabei ist interessant, wie unterschiedlich die Beschlüsse wahrgenommen werden. Grundsätzlich behaupte ich mal: Wo das Gemecker von […]
Demonstration für das Karniner Bahnprojekt am 21.11. in Greifswald
Das Aktionsbündnis „Karniner Brücke“ bittet um zahlreiche Teilnahme an einer öffentlichen Demonstration für das Karniner Bahnprojekt in Greifswald. Anlass ist das Spitzentreffen der deutsch-polnischen Oder-Partnerschaft unter Leitung von Ministerpräsident Sellering. Die Kundgebung wird am Mittwoch, den 21.11., von 8:30-9:00 vor der Aula der Uni stattfinden. Wir möchten die Chance nutzen, für das Karniner Bahnprojekt bei […]
BDK Hannover: Bitte keine Legendenbildung
Ich durfte auf der Bundesdelegiertenkonferenz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am vergangenen Wochenende in Hannover den Kreisverband Vorpommern-Greifswald als Delegierter vertreten. Im ersten Teil meiner diesbezüglichen Kommentierungen möchte ich mich mit Personen befassen. Dann habe ich das hinter mir und kann anschließend zu Inhalten schreiben. Wir wählten unseren Bundesvorstand neu. Da es keine konkurrierenden Kandidaturen gab, […]
GRÜNE fordern Mindestlohn bei städtischen Vergaben
Anja Reuhl: Die Stadt muss ihrer sozialen Verpflichtung nachkommen Studien zufolge arbeiten bis zu 25 Prozent aller Vollzeitbeschäftigten in Mecklenburg-Vorpommern im Niedriglohnsektor und sind oft auf zusätzliche Sozialleistungen angewiesen. Der Deutsche Gewerkschaftsbund fordert einen Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde. „Das sollte auch für die Kommunen verbindlich sein“, so Stefan Fassbinder, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS […]
Einrichtung eines Pflegestützpunktes in Greifswald? GRÜNE möchten Klarheit über Rahmenbedingungen
Der Sozialausschuss des Kreises hat sich in seiner letzten Sitzung für die Einrichtung eines Pflegestützpunktes in Greifswald ausgesprochen. Damit könnte ein seit über einem Jahr in Greifswald diskutiertes Vorhaben endlich in die Tat umgesetzt werden. Die Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN der Greifswalder Bürgerschaft begrüßt das Vorhaben. Allerdings liegt dies seit der Kreisgebietsreform nicht […]
Ökostrom für die Stadt
GRÜNE Forderung: Stadt soll städtische Stromversorgung auf Ökostrom umstellen Die Bürgerschaftsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt zur nächsten Ausschussrunde einen Wechsel des Stromproduktes für die Bewirtschaftung der städtischen Gebäude auf das Ökostromprodukt der Stadtwerke Greifswald GmbH zum nächstmöglichen Zeitpunkt. Derzeit bezieht die Stadt noch Strom aus konventioneller Erzeugung. Ein Wechsel würde für die Stadt Mehrkosten […]
Auf nach Wolgast am 09.11.12! *update*
OZ und Nordkurier melden, dass das Verwaltungsgericht Greifswald das vom Landkreis ausgesprochene Verbot des NPD-Aufmarsches in Wolgast gekippt hat. Es gibt Auflagen: Fackeln sind nicht erlaubt. Außerdem muss die NPD einen Mindestabstand zum Flüchtlingsheim von 300 Metern einhalten. Weitere Einzelheiten wie den genauen Streckenverlauf werden wir wohl erst morgen erfahren. Deshalb gilt weiterhin: Das Datum […]
Film: Berg Fidel – eine Grundschule für alle am 18. und 19.11.
So 18.11.; 17.15 Uhr; CineStar Greifswald Kurze Einführung zum Thema Inklusion von Ulrike Berger, bildungspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN MV, anschlißend Film. Weitere Vorstellungen: So 18.11. 20:00 und Mo 19.11., 17:15 und 20:00 Uhr. Immer zum ermäßigten Preis von 5 Euro. Wenn Kinder nicht von klein auf lernen, dass die Menschen verschieden sind, […]
GRÜNE: Landrätin missachtet wiederholt Kreistag
Michael Steiger: Widerspruch gegen die Jugendförderrichtlinie sendet verheerendes Signal Zum Widerspruch von Landrätin Barbara Syrbe gegen den Kreistagsbeschluss über den Umfang der Jugendförderung im Landkreis Vorpommern.Greifswald erklärt Michael Steiger für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Der Kreistag hat mit seinem Beschluss zum Umfang der Jugendförderung bewusst ein klares Signal gesetzt. Die Landrätin missachtet mit ihrem […]