Gestern Abend gab Stadtplaner Gerhard Imhorst auf Einladung der bündnisgrünen Bürgerschaftsfraktion nochmal einen Überblick über das Projekt „Umgestaltung Europakreuzung“. Wir haben die wichtigsten Aussagen aus Vortrag und anschließender Diskussion nachfolgend zusammengestellt. Zunächst ist zur Einordnung wichtig, dass es um eine bauliche Anpassung der Kreuzung an die tatsächlichen Verkehrsströme geht. Ein leistungsfähiges Radverkehrsnetz erfordert dabei, die […]
Erst das Konzept
Bildungsminister Bordkorb wollte einen großen „Schulfrieden“, konnte sich damit aber bei Grünen und Linken nicht durchsetzen. Was es geben wird, ist ein gemeinsames Vorgehen beim Thema Inklusion unter dem Titel „Den Weg zur inklusiven Schule im Konsens gestalten“. Die Idee eines „Schulfriedens“, um an den Schulen Planungssicherheit und Verlässlichkeit über einen längeren Zeitraum zu schaffen, […]
Diagonalquerung?! – Fakten und Argumente
Informationsveranstaltung im Rathaus Termin: 8. Mai, 19 Uhr Ort: Rathaus Hansestadt Greifswald, Bürgerschaftssaal Herr Gerhard Imhorst vom Amt für Stadtentwicklung wird das Projekt „Umgestaltung Europakreuzung“ vorstellen. Anschließend steht er für Fragen zu allen geplanten Baumaßnahmen, zu Kosten und zu erwarteten Vor- und Nachteilen zur Verfügung. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lädt alle Interessenten herzlich zu […]
Pressemitteilung Ulrike Berger: Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Einsatzleiter der Polizei eingereicht
Die gestern angekündigte Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Einsatzleiter der Polizei bei der Demonstration vom 1. Mai in Neubrandenburg, wurde heute von Ulrike Berger, MdL bei der Polizeiinspektion Neubrandenburg eingereicht und zur Kenntnisnahme an Innenminister Lorenz Caffier weitergeleitet. In der Beschwerde heißt es zu dem unangemessenen Verhalten der Polizei: „Das Vorgehen der Polizeikräfte in der genannten Situation […]
Will das Land weiter auf 60% EU-Fördermittel verzichten?
Der Usedom-Kurier schrieb am 02.05.: „Nach einer neuen Studie eines Hanoveraner Büros, in die auch EU-Fördermittel einbezogen wurden, konnte erstmals ein positiver Kosten-Nutzen-Faktor des Karniner Bahnpojekts von 2,9 ermittelt werden.“ Wesentlich ist zudem die Hinweis, dass „bis zu 60 Prozent der Baukosten durch die EU gefördert werden könnten.“ Da muss man sich tatsächlich fragen, welches […]
Einiges aus dem GRÜNEN Länderrat
Der Länderrat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am 28. April fand zwar im eigentlich günstig für uns gelegenen Lübeck statt. Dank der blöden Baustelle bei Bad Kleinen und dem unsäglichen „Anschluss“ in Stralsund an Samstagen kostete mich die Anreise gleichwohl vier Stunden und 34 Minuten. Dafür nochmal einen herzlichen „Dank“ an die Luschen, die solches geplant […]
Karniner Brücke: Möglichkeiten der EU-Förderung müssen genutzt werden
Ulrike Berger: Haltung von Bund und Land ist schädlich für die Entwicklung auf Usedom Die Landesregierung sieht nach wie vor keine Möglichkeit für Wiederaufbau und Instandsetzung der Bahnstrecke Ducherow–Karnin–Swinemünde und will diese Maßnahme deshalb auch nicht für den vordringlichen Bedarf des (BVWP) 2015 anmelden. Dazu Ulrike Berger, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Abgeordnete aus dem Landkreis Vorpommern-Greifswald: […]
Benzinpreispopulismus im Landtag
Morgen wird im Landtag eine Vorlage behandelt, die auf den ersten Blick nicht einmal unvernünftig klingt, bei näherem Hinsehen aber viel Anlass zur Kritik bietet. Die Linksfraktion möchte die „Mobilität für alle Bürgerinnen und Bürger in allen Landesteilen Mecklenburg-Vorpommerns sichern“ und macht unter dieser Überschrift ein paar Vorschläge. Die Ziffern 1, 3 und 4 sind […]
Infoveranstaltung zur verkehrstechnisch optimierten Umgestaltung der Europakreuzung
Diagonalquerung?! – Fakten und Argumente Informationsveranstaltung im Rathaus Termin: 8. Mai, 19 Uhr Ort: Rathaus Hansestadt Greifswald, Bürgerschaftsaal Herr Gerhard Imhorst vom Amt für Stadtentwicklung wird das Projekt „Umgestaltung Europakreuzung“ vorstellen. Anschließend steht er für Fragen zu allen geplanten Baumaßnahmen, zu Kosten und zu erwarteten Vor- und Nachteilen zur Verfügung. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN […]
Diese Woche im Landtag: Viel Theater
Und da sage noch jemand, Kulturpolitik sei irgend so ein Nebenthema. Gleich zweimal geht es in der Plenachwoche im Schweriner Landtag diesmal um die Theater und Orchester im Land. Nachdem die GRÜNE Fraktion bereits im Februar vergeblich versucht hatte, die bestehenden Finanzierungslücken der Theater im Land durch eine Aufstockung der Zuweisungen zu schließen und so […]