Das/dem Gemeinwohl verpflichtet…

OZ und Nordkurier, die OZ in der gedruckten Ausgabe ausführlicher, berichten heute über unseren Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit eines Kreitagsbeschlusses. Wir sehen ein Mitwirkungsverbot der BürgermeisterInnen der begünstigten Gemeinden. Die Artikel sollen nicht unkommentiert bleiben. Der gedruckte OZ-Artikel stellt den Fall Torgelow, der uns ein Dorn im Auge sei, besonders hervor. Wörtlich heißt es, unmittelbar […]

Mitwirkungsverbote: GRÜNE halten Kreistagsbeschluss für unwirksam

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat bei der Landrätin und der Kommunalaufsicht des Innenministeriums beantragt, den Beschluss zur Standortsicherung der Arbeitslosenbetreuung für unwirksam zu erklären. Dazu Gregor Kochhan, Fraktionsvorsitzender: „Wir sehen bei diesem Beschluss ein Mitwirkungsverbot von sechs Kreistagsmitgliedern als gegeben an. Da ähnliche Fälle in der Zukunft zu erwarten sind, wollen wir hier schnell […]

Wir wollen Auskunft über mögliche Schadenersatzansprüche gegen den Landkreis

Pressemitteilung der Kreistagsfraktion und des Kreisverbandes: Der Diebstahl von Original-Blankofahrzeugpapieren hat Folgen Die Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen Vorpommern-Greifswald hat sich mit einer kleinen Anfrage an die Landrätin gewandt. Hintergrund sind Medienberichte, dass es Schadenersatzforderungen geschädigter Autokäufer im Zusammenhang mit dem Diebstahl von Original-Blankopapieren im Februar 2011 in Anklam gibt. Die Täter stahlen dabei 1440 […]

Anti-Atom-Demo am Samstag in Szczecin – Anreise aus Greifswald

Liebe Freund_innen der Energiewende, hier nochmal für alle der Demoaufruf der polnischen Grünen und Anti-Atom-Aktivist_innen für Samstag in Szczecin. Wer mitkommen will, kann sich am Samstag um 8:25 am Bahnhof einfinden, von dort geht es um 8:35 mit MV-Tickets nach Szczecin. Rückkehr wird vermutlich um 17:19 sein. Wo die Demo stattfinden wird, seht Ihr hier. […]

GRÜNE im Kreistag wollen Betroffenenrechte stärken

Nach der Entscheidung für eine gemeinsame Einrichtung stellt Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Anträge zur Umsetzung von Hartz IV im Kreis Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Kreistag Vorpommern-Greifswald will nach der Entscheidung des Kreistages über die Trägerstruktur der sozialen Grundsicherung die Rechte der Betroffenen stärken. „Wir waren mehrheitlich der Meinung, dass eine rein kommunale Einrichtung […]

Anlässlich des Fukushima-Jahrestages: Mahnwache in Lubmin am 11. März

GRÜNE laden ein zu Erinnerung und Gedenken Am Sonntag, den 11. März jährt sich die Reaktorkatastrophe im japanischen Fukushima zum ersten Mal. Bundesweit soll an diesem Tag mit verschiedenen Aktionen der Opfer der Ereignisse in Japan gedacht werden. Der Kreisverband Vorpommern-Greifswald von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ruft an diesem Tag zu einer Mahnwache im Seebadzentrum Lubmin […]

Neubau Kollwitz-Grundschule: GRÜNE fordern Architektenwettbewerb

Ein stadtbildprägender Bau und eine Schule brauchen innovative Lösungen. Energiekosten im Blick behalten Im September letzten Jahres beschloss die Bürgerschaft Abriss und Neubau der Kollwitz-Grundschule. Die dafür beantragten Fördermittel wurden am Jahresende vom Land in Aussicht gestellt. Nun ist es Zeit für die nächsten Schritte. Bei einem Bau dieses finanziellen Volumens ist ein Architektenwettbewerb üblich. […]

Über Gedöns…

Es ist ja nicht immer einfach zu erläutern und damit gehört zu werden, dass Sozialpolitik uns alle angeht. Auch und gerade in grünen Kreisen nicht. Hier nun einige Auszüge aus einem Gespräch von Gabriele Goettle (taz) mit Wilhelm Heitmeyer, Dr. phil. habil., Soziologe, Direktor der Instituts für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung an der Universität Bielefeld und […]