Der Kreistag Vorpommern-Greifswald schaffte es am Montag, eine sehr umfangreiche Tagesordnung innerhalb von fünf Stunden abzuhandeln. Zwar ist einerseits begrüßenswert, dass es mit notwendigen Beschlüssen auch mal vorwärts geht. Auf der anderen Seite stehen bedenkenswerte Nachteile. Angesichts der Zeitknappheit kam es nur zu wenigen Debatten und Diskussionen, auch dort nicht, wo es angebracht gewesen wäre. […]
Gauck als Vorbote einer schwarz-grünen Koalition *Update*
Das meint zumindest Albrecht von Lucke, Jurist und Politikwissenschaftler, in einem Artikel in der heutigen taz. So beschreibt er die altbekannte Tatsache, dass es Thomas Schmid, Chefredakteur der “Welt” aus dem Verlag Axel Springer, war, der den Obergrünen Gauck als Kandidaten vorschlug. Erkären würde es auch, dass Kritik an Gauck geradezu als „Majestätsbeleidigung“ aufgefasst wird. Dazu muss […]
Neue Lehrer_innen: Im Land unerwünscht?
Die Schweriner Volkszeitung berichtet heute: Während andere Bundesländern in der letzten Woche ihre Einstellungsbescheide für Referendare zum Einstieg in den Schuldienst für dieses Schulhalbjahr verschickten, rührt sich im Bildungsministerium in Schwerin nichts. Angesichts des aktuellen Lehrer_innenmangels, statistisch kaschierten Unterrichtsausfalls und fachspezifischer Ungleichgewichte lässt sich hier nur sagen: Im Bildungsministerium Mecklenburg-Vorpommerns läuft derzeit sehr viel falsch. […]
Kreistag Vorpommern-Greifswald am 27. Februar
Mit fadenscheiniger Begründung tagt der Kreistag Vorpommern-Greifswald am heutigen Montag, den 27.02. mal wieder in der Weltstadt Pasewalk in einem für solche Veranstaltungen vollkommen ungeeigneten Sitzungssaal. Die Tagesordnung umfasst 56 Punkte, so dass die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN es weiterhin für unverständlich hält, dass der Tagungsrhythmus nicht verdichtet wird. Tagesordnung Zu unserer Haltung in einzelnen […]
Option oder Gemeinsame Einrichtung: GRÜNE beantragen Verschiebung der Entscheidung
Gregor Kochhan: Zuvor Beantwortung neuer ungeklärter Fragen notwendig Am kommenden Montag soll der Kreistag über das künftige Modell der Betreuung von ALG II-Berechtigten entscheiden. „Angesichts der neuesten Meldungen und Entwicklungen werden wir für eine Absetzung der betreffenden Punkte von der Tagesordnung plädieren“, so Gregor Kochhan, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Kreistag Vorpommern-Greifswald. „Wir sehen […]
GRÜNER Antrag: Kreis soll sich Radverkehrsplan geben
Stärkung des Fahrradverkehrs in Alltag, Freizeit und Tourismus notwendig Die Kreistagsfraktion Vorpommern-Greifswald von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt in der nächsten Sitzung des Kreistages eine Übersicht über die bestehenden Radverkehrsverbindungen. Diese soll in die Erstellung eines Radverkehrsplanes münden. Der zuständige Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr hat sich auf seiner Sitzung am 15.02. bereits einstimmig für diese […]
Stop ACTA am 25.02., 15 Uhr in Greifswald
Wir zweitwerwerten an dieser Stelle einen Beitrag der Kolleg_innen von wildwuchs-mv, wo dasselbe mit Demoroute zu finden ist: Nach einer Infoveranstaltung, einer Demo in Rostock und zahlreichen (internen) Diskussionen reiht sich nun auch Greifswald in den öffentlichen Protest gegen ACTA ein. Anlässlich des zweiten internationalen Aktionstages, wird es am Samstag, den 25. Februar 2012 erstmals […]
„Gestohlener Glaube, Gestohlene Hoffnung“
Landeszentrale für politische Bildung Mecklenburg-Vorpommern und DemokratieLaden Anklam laden ein zur Buchvorstellung „Gestohlener Glaube, Gestohlene Hoffnung“ von Remigiusz Rzepczak, mit den Fotos von Andrzej Łazowski 29. Februar 2012, 18 Uhr, im DemokratieLaden Anklam, Burgstraße 9, Die Autoren des Buches – ein Journalist und ein Fotograf – haben Menschen porträtiert, die während des Zweiten Weltkrieges als […]
GRÜNE im Kreistag: Bei Entscheidung zwischen zwei Übeln spielt auch Personal eine Rolle
Gregor Kochhan: Bei der Frage über Gemeinsame Einrichtung oder Option muss der Einsatz für die Betroffenen im Vordergrund der Bemühungen stehen Die Frage, nach welchem Trägermodell die soziale Grundsicherung im Landkreis Vorpommern-Greifswald künftig organisiert werden soll, beschäftigte die BÜNDNISGRÜNE Kreistagsfraktion am Dienstagabend. Auf einer gut besuchten offenen Diskussionsrunde wurden mit Heiko Miraß (Bundesagentur) und Kurt […]
Wie Umgehungsstraßen die Gemeinden belasten
Die OZ HGW stellt heute fest (S. 13): Die geplante Umgehungsstraße für Levenhagen westlich von Greifswald wird die gleichnamige Gemeinde sowohl ent- als auch belasten. Der Grund ist geradezu entwaffnend simpel. Denn da will man die bisherige Ortsdurchfahrt – eine Landesstraße – dann der Kommune Levenhagen übereignen, was für die über kurz oder lang höhere […]