Wer, wie ich, die anstehende Entscheidung zwischen dem Optionsmodell oder der klassischen Variante der Zusammenarbeit zwischen Kreis und Bundesagentur für Arbeit als eine solche zwischen Pest und Cholera begreift, könnte sich der Stimme enthalten. Die nachstehende Pressemitteilung soll erläutern, warum ich der Meinung bin, dies doch entscheiden zu müssen. Das ist von der Hoffnung getragen, dass sich […]
Wer ist wofür zuständig im Landkreis?
Mit der eigenen Homepage dauert es noch, aber immerhin stellt der Landkreis Vorpommern-Greifswald seit ein paar Tagen ein Organigramm zur Verfügung, so dass jetzt alle sehen können, wer wofür zuständig ist. Wir geben keine Gewähr und weisen darauf hin, dass vieles noch vorläufig ist. Aber immerhin: Mal ein Anfang. Organigramm LK Vorpommern-Greifswald
Mehr Geld für den Tierpark, eine Stelle zur Einwerbung von EU-Geldern sowie einen Fahrradweg am Hansering
GRÜNE Vorschläge zum Haushalt 2012 der Hansestadt Greifswald Mit der Debatte in den heutigen Sitzungen des Finanz- und des Jugend- und Sozialausschusses beginnt die Diskussion um den Greifswalder Haushalt 2012. Die Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN hat einige Änderungsvorschläge zum vorgelegten Entwurf der Verwaltung. Der Tierpark ist für viele Greifswalder eine wichtige Einrichtung in […]
Landkreis muss Kosten der Schüler_innenbeförderung auch für Greifswald übernehmen
Eindeutige Antwort auf Kleine Anfrage: Abweichungen zu Ungunsten der Schüler_innen sind unzulässig Nach der Kreisgebietsreform und dem mit ihr verbundenen Einschluss der Stadt Greifswald weigerte sich der Landkreis Vorpommern-Greifswald, die Kosten für den Schülertransport auch innerhalb der Stadtgrenzen Greifswalds zu übernehmen. Deswegen stellte die BÜNDNISGRÜNE Landtagsabgeordnete Ulrike Berger eine Kleine Anfrage, die durch die Landesregierung […]
Individuelle Unordnung ist nicht lenkbar
Großes vor, hat, so vermeldete am Mittwoch die OZ, das Straßenverkehrsamt Stralsund für die Insel Usedom. Großen Unfug. Der Unfug besteht aus dem Irrglauben, mit einer „Verkehrsbeeinflussungsanlage“ könne den durch den motorisierten Individualverkehr verursachten Problemen abgeholfen werden. Werde der Verkehr erst richtig „gelenkt“, so gebe es weniger Stau. Das Problem ist die vorgebliche Lenkung. Individualverkehr […]
Solide Einnahmenbasis für verantwortliche Haushaltspolitik: Kommunen müssen ihre Aufgaben erfüllen können
Die aktuellen Beratungen zu den Haushalten in der Stadt Greifswald und dem Landkreis zeigen für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, dass eine engere Abstimmung und Verständigung über gemeinsame Ziele einer zukunftssicheren Haushaltsführung notwendig sind. Anstehende Fragen wie die Höhe der Kreisumlage oder die in einigen wichtigen Punkten noch zu klärende Aufgabenverteilung kann nur auf dem Weg eines […]
Über Merkels „marktkonforme Demokratie“
empört sich in einem Gastbeitrag auf den Seiten von sueddeutsche.de der Schriftsteller Ingo Schulze „Thesen gegen die Ausplünderung der Gesellschaft„. Lesenswert! Seit etwa drei Jahren habe ich keinen Artikel mehr geschrieben, denn ich weiß nicht mehr, was ich noch schreiben soll. Es ist alles so offensichtlich: die Abschaffung der Demokratie, die zunehmende soziale und ökonomische […]
Die BÜNDNISGRÜNEN in Vorpommern-Greifswald mit erneuertem und verjüngtem Vorstand
Die Mitglieder der Vorpommern-Greifswalder BÜNDNISGRÜNEN wählten turnusgemäß auf ihrer Versammlung am 10. Januar 2012 einen zukunftsweisenden neuen Vorstand: Das Durchschnittsalter der Vorstandsmitglieder ist seit diesem Tag auf (gefühlt) die Hälfte gesunken! Neu in den Vorstand wurden gewählt Herdis Suchy, Florian Geyder und Alexander Krüger; für Kontinuität sorgen, indem sie wiedergewählt wurden, Ruth Terodde, Dr. Ulrich […]
Alle Wochen wieder *Update*
berichtet die OZ über sogenannte Ein-Euro-Jobs. Gerne wird dies mit unkritischer Berichterstattung zur ABS verbunden. So auch heute: „Ein-Euro-Jobber motzen Stadtteil auf“ Dort wird berichtet, dass die ABS im Rahmen des Programms BIWAQ den Stadtteil Schönwalde „aufmotzt“. Von der unsäglichen Sprache abgesehen, frage ich mich, was das Programm BIWAQ mit „Ein-Euro-Jobs“ und dem Verschönern von […]
Gremienwahlen 2012 – Solidarische Universität
Wie es mit unserer Universität weitergeht, entscheidet sich auch in Schwerin. Auf die Aktivitäten des hoffnungsvollen politischen Nachwuchses im Bildungsministerium von Mecklenburg-Vorpommern haben im Landtag grünerseits Johannes Saalfeld und Ulrike Berger stets mindestens ein wachsames Auge gerichtet. Einen nicht unerheblichen Teil der zukünftigen Entwicklung an der Universität bestimmen aber deren Gremien selbst. Grund genug, auch […]