Nachklapp zum Besuch der Verkehrsexpertin und Bundestagsabgeordneten Dr. Valerie Wilms.
Traditionsschiffe vor dem Aus? Diese Frage stellten sich die Greifswalder GRÜNEN, nachdem von zahlreichen Betreibern von Traditionsschiffen Kritik an der geplanten Schiffssicherheitsverordnung (SchSV) des Bundesminister für Verkehr geübt wurde.
Nach Einarbeitung in die Materie kamen auch bei uns Zweifel an bestimmten Passagen in der Verordnung auf. Wir befürchten, dass bei der Umsetzung dieser Verordnung unsere Greifswalder Traditionsschifffahrt vor dem Aus steht und diese Befürchtung teilen auch viele Greifswalder Betreiber_innen von Traditionsschiffen.
Die Traditionsschifffahrt ist nicht nur aus touristischer Sicht wichtig, sie ist ein erhaltenswertes wichtiges Kulturgut. Beim Segeln wird Zusammenhalt geübt, beim Erhalt der Schiffe werden wichtige handwerkliche Fähigkeiten weitervermittelt. Was wären Museumshafen und Ryck für ein Anblick ohne seine fahrenden Traditionsschiffe?
Die bisher vom Ministerium vorgelegte Verordnung ist unzureichend und bringt die Traditionsschiffe vor große Probleme. Daher gilt es das „Aus“ durch intensive Kommunikation auf Augenhöhe mit den Betroffenen zu verhindern.
Ein erster Schritt war der von einer breiten Mehrheit getragene Bürgerschaftsbeschluss zum Erhalt der Greifswalder Traditionsschifffahrt, den unsere Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Forum 17.4 initiiert hatte.
Der nächste Schritt war unsere Einladung zum Austausch und zur Diskussion mit den ansässigen Eignern der Traditionsschiffe und unserer Verkehrsexpertin im Bundestag der MdB Frau Dr. Wilms. Fazit des fast zweistündigen Austausches ist die Forderung nach einer Clearingstelle, ein Anstreben einer erneuten Thematisierung im Verkehrsausschuss des Bundestages, die Forderung einer Gleichbehandlung der Schiffe bei der Zertifizierung und eine Verbesserung der Kommunikation zwischen Fahrenden und betroffenen Ministerien, sowie mit Blick auf die SchSVO Punkte 3.2 und 3.3 (formaljuristische Ausnahmeregelungen durch DS Schiffssicherheit BGV) der Wunsch nach einem Katalog, der erläutert, was darunter zu verstehen ist, um mehr Transparenz zu erreichen.
Bei der gut besuchten Veranstaltung auf der „Weißen Düne“ waren sich alle einig, dass ein “weiter so” nicht machbar ist. So muss es auf Bundesebene eine Ressortübergreifende Kommunikation und eine Abgrenzung zur Berufsschifffahrt geben. Jedoch, dass ist auch allen klar, muss die Sicherheit für Mensch, Maschine und Umwelt gewährleistet werden.