Grüne-Forum 17.4 setzen sich für Traditionsschiffe ein

Alexander Krüger
Alexander Krüger

Stehen Greifswalder Traditionsschiffe vor dem Aus?

Zum 1. Januar soll die neue Schiffsicherheitsverordnung des Bundes in Kraft treten. Aber erst seit Ende November ist bekannt, was genau darin stehen soll.
„Wir befürchten, dass die Anforderungen in der neuen Verordnung dazu führen, dass Traditionsschiffe im Greifswalder Museumshafen stillgelegt werden“, meint Alexander Krüger, Vorsitzender der Fraktion B.90/DIE GRÜNEN-Forum 17.4 in der Bürgerschaft. „Insbesondere wird die Arbeit der Ehrenamtlichen erheblich erschwert werden. Koordinierungsstellen für ehrenamtlich Arbeitende sollen zum Beispiel nicht mehr bezahlt werden und die Ansprüche an Ausbildung und Arbeit der Ehrenamtlichen werden denen der gewerblichen Schifffahrt gleichgesetzt. Das werden die hauptsächlich ehrenamtlichen Betreibervereine und Einzelpersonen nicht leisten können. Folge ist, dass einige Schiffe den Museumshafen nicht mehr verlassen dürfen.“ Grüne-Forum 17.4 setzen sich für Traditionsschiffe ein weiterlesen

Bildquellen

Anklamer Ethanol- u. Zuckerfabrik: Mehr als 80.000 Kubikmeter hoch-belastete Abwässer versickern pro Jahr im Grundwasser

Anklam. Jetzt ist die Katze aus dem Sack: Nachdem es in der Vergangenheit immer wieder Hinweise und Befürchtungen gab, dass die Abwasserteiche und Deiche der Ethanol- und Zuckerfabrik Anklam undicht sind und so verunreinigtes Abwasser in Grundwasser und Peene gelangen, hat sich dies nun bestätigt.Schwimmbadblick

Ca. 100.000 bis 150.000 Kubikmeter Abwasser sickern pro Jahr ins Grundwasser. Dies entspricht etwa 200 bis 300 mal der Menge Wasser, die die Anklamer Schwimmhalle fasst. Zu diesen Schlüssen kommen Kristin Wegner, Mitglied des Kreistags Vorpommern-Greifswalds für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Dr. Torsten Wierschin, Bündnisgrüner Vorstand des Kreisverbands Vorpommern-Greifswald. Beide hatten Mitte Oktober Akteneinsicht beim Umweltamt des Kreises vorgenommen, um einen Zwischenbericht eines Gutachtens zur Dichtheit der Deiche zu sichten. Die Erstellung des Gutachtens wurde durch die Behörden von der Ethanol- und Zuckerfabrik Anklam gefordert.  Anklamer Ethanol- u. Zuckerfabrik: Mehr als 80.000 Kubikmeter hoch-belastete Abwässer versickern pro Jahr im Grundwasser weiterlesen

Humane Asylpolitik

Einladung zum Gespräch über Humane Asylpolitik mit Luise Amtsberg aus dem Bundestag am 18.11.

Freitag 18.11.2016 | 19:30 Uhr
, Gützkower Str. 1 ,

Foto: luise-amtsberg.de
Foto: luise-amtsberg.de

Die gebürtige Greifswalderin und flüchtlingspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Luise Amtsberg, setzt sich im Innenausschuss des Bundestags für eine humane Asylpolitik ein.

Bei der Veranstaltung im Rahmen der Entwicklungspolitischen Tage sollen unbedingt auch freiwillige Flüchtlingshelfer zu Wort kommen. Von ihren eigenen Erfahrungen auf dem Schiff des Flüchtlingsprojekts Sea-Watch berichtet zudem die Ärztin Carolin Möhrke.

Wie kann vor diesem Hintergrund eine humane Asylpolitik in Europa aussehen? Was sind die Fluchtursachen? Wie muss Integration gestaltet werden? Eine Gesprächsrunde, an der sich unbedingt auch die Gäste beteiligen sollen – moderiert von Ulrike Berger.

„10 Milliarden – wie werden alle satt“

28.11.,19Uhr
28.11.,19Uhr

28.11., 19Uhr – Cinestar Greifswald, Dompassage.
Eintritt: 6€

Der eindrucksvolle Dokumentarfilm von Valentin Thurn (DE 2015, 107min) bewegt die Gemüter und hat auch 2016 nicht an Aktualität verloren. Der Autor macht sich auf, um die aktuelle Nahrungsmittelproduktion zu erkunden und (neue?) Wege für die Zukunft aufzuzeigen. Auf seinem Weg trifft er Menschen aus allen Lagern dieser Branche und versucht verträglichere Möglichkeiten für künftige Generationen zu finden – wohlwissend, dass die Weltbevölkerung bis 2050 auf rund 10 Milliarden Menschen wachsen wird.

Der Kreisverband der Bündnisgrünen in Vorpommern-Greifswald freut sich, diesen Film in das Greifswalder Kino holen zu können. Im Anschluss an den Film gibt es eine gemeinsame Gesprächsrunde mit Dr. Stefan Fassbinder (Greifswalder Oberbürgermeister), Prof. Dr. sc. agr. Theodor Fock (FH Neubrandenburg: Agrarpolitik, VWL und Umweltpolitik), Kristin Wegner, (Inhaberin Höfeladen Esslust) und Juliane Fengler (Solidarische Landwirtschaft „Frisches für Freunde“).
Zwischen Film und Gesprächsrunde werden regionale Häppchen vom Bioladen Esslust zum probieren bereit gestellt.

Grüne Bürgerschaftsfraktion vergrößert sich

Alexander Krüger
Alexander Krüger

Die Bürgerschaftsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat die fraktionslosen Mitglieder der Bürgerschaft Milos Rodatos und Jörg Neubert in ihre Fraktion aufgenommen. Damit hat sich die Fraktion auf sieben Mitglieder der Bürgerschaft vergrößert und stellt damit die drittgrößte Fraktion. Grüne Bürgerschaftsfraktion vergrößert sich weiterlesen

Bildquellen

Behörden müssen Gewässerüberwachung konsequent durchführen

Ueckermünde/Greifswald. Und wieder gibt es tote Fische in einem Gewässer in Vorpommern. Diesmal im Ueckermünder Stadthafen, wie der Nordkurier am 1.11.2016 berichtete. Erneut wurden jetzt organisatorische Pannen beim Sichern der toten Fische und der Wasserprobenentnahme bekannt. Die eigentlich zuständige Behörde, das Umweltamt des Landkreises Vorpommern-Greifswald, wurde erst gar nicht informiert, kritisiert der Kreisvorstand BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN.Fischsterben in der Uecker

Behörden müssen Gewässerüberwachung konsequent durchführen weiterlesen

18.11., 16 Uhr Internationale Vorleseaktion im Tierpark

Ulrike Berger
Ulrike Berger

Am Fr., den 18.11., 16 Uhr findet anlässlich des Bundesweiten Vorlesetags wieder eine „Internationale Vorleseaktion“ im Greifswalder Tierpark statt.

Ulrike Berger, Agata Wisniewska-Schmidt und Fatma Aly lesen Grimms Märchen auf Deutsch, Polnisch und Arabisch.

Schon im letzten Frühjahr zog die „Internationale Vorleseaktion“ von Ulrike Berger zahlreiche Kinder und deren Eltern mit unterschiedlichen Muttersprachen in die Zooschule des Tierparks. Auch jetzt freut sich unser Kreisverband wieder über kleine und große Zuhörer_innen aus verschiedenen Sprachkreisen. 18.11., 16 Uhr Internationale Vorleseaktion im Tierpark weiterlesen

Bildquellen

  • Ulrike Berger – Porträt: Grüne Vorpommern-Greifswald, Photo: Tobias Linke | CC BY-SA 3.0

Schienenanschluss des Hafens Ueckermünde-Berndshof längst überfällig!

Verschwendung von Steuergeldern ohne die Grünen!

Dass Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen auf Anfrage der Bürgerinitiative Liepgarten sich deren Sorgen annehmen und hierzu eine Kleine Anfrage zum Ausbau der Kreisstraße 75 für Schwerlastverkehre an die Landrätin stellen, sollte zur Normalität gehören. Dass deswegen der Fortbestand einer Kreistagsfraktion infrage gestellt wird, ist sehr befremdlich, so Waldemar Okon, stellvertretender Fraktionsvorsitzender SPD/Grüne im Kreistag Vorpommern-Greifswald.

Die Kreisstraße 75 muss perspektivisch natürlich saniert werden, allerdings nicht für Schwerlastverkehre aus dem Hinterland. Für diese gibt es eine existierende überregionale Straßenanbindung an den Hafen Berndshof, die Landesstraße 28 sowie die K 94. Dass hier für kolportierte fünf Schwerlasttransporte pro Woche überhaupt ein Planungsauftrag ausgelöst wird, welcher die Arbeitszeit vieler Menschen und Steuerzahlergeld kostet, ist völlig unverständlich. Hingegen plädieren die Bündnisgrünen für den Schienenanschluss des Hafens Berndshof, dieser ist längst überfällig! Für die Häfen Vierow oder Lubmin wurden die Schienenanbindungen bereits realisiert.

Durch Beschimpfungen der Bündnisgrünen wird der Ausbau der Kreisstraße von Torgelow über Liepgarten nach Ueckermünde für Schwerlastverkehre nicht sinnvoller. Im Kreisgebiet gibt es eine ganze Reihe von Kreisstraßen, die einer dringenden Sanierung bedürfen, so z.B. im Bereich Jarmen-Loitz-Tutow oder im Bereich des Altkreises Greifswald. Angesichts des immensen Verschuldungsumfangs sollte die Kreisverwaltung unnötige Straßenausbauten tunlichst vermeiden.

Patrick Dahlemann sollte sämtliche Unterstellungen unterlassen. Die Bündnisgrünen standen vor und stehen nach jeder Wahl gegen Verschwendung von Steuergeldern. Allerdings lassen unterstellte Taktierereispekulationen auf die Denke des Spekulanten schließen.

Dass P. Dahlemann bei Vorkommen einer anderen als seiner Meinung den Fraktionsbruch herbeiredet, zeugt von seinem Demokratieverständnis. Öffentliche Vorwürfe des Populismus und der Unwahrheit gegen die Bündnisgrünen sollte P. Dahlemann unterlassen, vgl. auch NK-Artikel vom 14.10.2016.

Wenn Dahlemann die Grünen bei einer Beratung vermisst, so lässt sich dem abhelfen, indem man eine Einladung zukommen lässt oder zumindest über einen anstehenden Termin informiert. Dass ehrenamtlich arbeitende Kreistagsmitglieder meist nur abends Termine wahrnehmen können, weiß Dahlemann sehr wohl. Dass er den Bündnisgrünen, die allesamt beruflich stark eingespannt sind, Abwesenheit vorwirft, verwundert da nicht mehr, so Alexander Krüger, Mitglied der Bündnisgrünen. Herr Dahlemann sollte als Wahlkreisabgeordneter die Belange aller Bewohner*innen im Auge haben und sich nicht nur für die Interessen Einzelner einsetzen. Besonders der letzte Absatz des Presseartikels NK vom 11.10.2016 ist sehr befremdlich, so Krüger abschließend.

GRÜNER Spaziergang durch den herbstlich-bunten Wald

Dauerwald

16.10., 14Uhr, Treffpunkt: Bahnhof Buddenhagen, 17440 Wolgast

Der Kreisverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lädt ein zu einem Spaziergang durch den Buddenhagener Forst. Eckhard Wenzlaff, Forstwirt und Besitzer des Forstes, zeigt uns die Besonderheiten seines „Dauerwaldes“. Dabei geht er auf den Wert der Moore, dendrologische Besonderheiten und die einmalige Güte des Waldes ein. „Der Wald als solcher ist immer schützenswert und ein wahres Biotop. Ich freue mich darauf, diesen besonderen Wald zu besuchen.“ So Olaf Evers vom Kreisvorstand.

Die Führung dauert etwa 90 min. Die Teilnahme ist kostenlos.

Weitere Infos zum Dauerwald gibt es hier: http://www.spechtwald.de/

Ortsdurchfahrt Liepgarten: Landkreis in Entscheidungsverantwortung bei K75

Landesregierung: Verkehrszunahme rechtfertigt keinen Straßenneubau

Liepgarten, 5. Oktober 2016. Ende August 2016 hatten sich Bürgermeisterin Katja Kaps und Mitglieder der Bürgerinitiative “Keine Schwertransporte durch Liepgarten” mit Vertreter*innen von Bündnis90/Die Grünen V-G getroffen.

Beim Treffen ging es u.a. um die Ortsdurchfahrt Liepgarten. Diese soll für Schwerlasttransporte von der Torgelower Gießerei zum Ueckermünder Hafen ausgebaut werden – so haben es zumindest die Einwohner*innen und die Mitglieder der Bürgerinitiative gehört. Genauere Informationen gab es bisher dazu noch nicht Weder von Verwaltung noch Politik wurde den Einwohner*innen erläutert welche Bestrebungen es bzgl. der Straße gibt bzw. wer etwas plant. Bei dem Gespräch mit den Bündnisgrünen wurde vereinbart, entsprechende Anfragen an die Landesregierung und die Landrätin zu richten. Die Antworten liegen nun vor.

Alexander Krüger, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN kommentiert die Antworten: “Die K75 liegt in der Entscheidungshoheit der Landrätin, Dr. Barbara Syrbe. Sie hatte beim Land eine Untersuchung zur bedarfsgerechten Anbindung der Industrie- und Gewerbegebiete in Torgelow und Ueckermünde mit Führungen von Schwerverkehrsfahrzeugen in Auftrag gegeben.”

“Welche Kosten dem Landkreis für die Untersuchung entstanden und welche Ergebnisse aus den Untersuchungen folgen, lassen die Antworten offen.“ so Krüger weiter. “Angesichts der prognostizierten Zunahme der Verkehrsmenge durch Schwerlasttransporte sieht das Land lediglich Änderungen an Knotenpunkten für notwendig, jedoch keinen Neubau der Ortsumfahrung Ueckermünde.”

Krüger kritisiert scharf: “Laut Aussage der Landrätin sind alle tangierten Kommunen in einer Arbeitsgruppe des Energieministeriums eingebunden. Diese AG wurde von Seiten der Landesregierung nicht bestätigt. Auch trifft die Aussage der Landrätin bei der Gemeinde Liepgarten nicht zu. Hier gab es lediglich einen Erörterungstermin im Energieministerium, von einer Arbeitsgruppe kann hier nicht die Rede sein. Ich fordere die Landrätin auf, an dieser Stelle bei den Tatsachen zu bleiben und insbesondere die Liepgartener Bürgermeisterin Katja Kaps einzubeziehen.”

“Mehr ist den Antworten der Landesregierung nicht zu entnehmen”, so Krüger abschließend. “Wir werden weiter an dem Thema dran bleiben und nötige Anfragen an den Landkreis z.B. zu den betrachteten Varianten und den Kosten der Untersuchungen stellen. Die Verwaltung mauert und fährt wie sooft eine Informations-Salamitaktik.”

Zusatz
Antworten der Landesregierung, 2016
https://drive.google.com/open?id=0BwKBRopoqKXNdXhRTWh3QmJtVmM

Antworten der Landrätin, 2016
https://drive.google.com/open?id=0BwKBRopoqKXNRFNZdUZwMDBIb2pMWnpqbDNuNW9HeEk3cWh3