Archiv der Kategorie: Allgemeines

Kommunalpolitik gestalten!

Einführung in die Kommunalpolitik – mit Ullrich Söffker, Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rostock

Am Mittwoch, den 18. Oktober bietet BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine Einführung in die Kommunalpolitik am Beispiel der Universitäts- und Hansestadt Greifswald und des Landkreises Vorpommern-Greifswald an.
Das Seminar richtet sich an kommunalpolitisch Interessierte, an Menschen, die überlegen zur Kommunalwahl 2019 anzutreten, und an diejenigen, die sich als sachkundige Einwohner oder in Verbänden oder Bürgerinitiativen kommunalpolitisch engagieren (möchten).

Ulrich Söffker, Geschäftsführer der Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Rostock, wird als Referent in dem Seminar folgende Themen behandeln:
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Klage gegen Güllegroßlager: Noch ist nichts verloren!

Kreistagsfraktion Grüne 17.4 rät der Gemeinde zur Klage gegen Güllegroßlager

Auf Initiative der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Forum 17.4 und mit Unterstützung anderer Fraktionen hat der Kreistag Vorpommern-Greifswald die Kreisverwaltung beauftragt, eine gütliche Einigung zwischen dem Landwirt und den Einwohnern des Lassaner Winkels, vertreten durch die Bürgerinitiative, herzustellen.

Bedauerlicher Weise wurde die Genehmigung an dem Standort erteilt, an welchem möglichst viele Einwohner und öffentlich-rechtliche Belange betroffen werden. „Wir gehen davon aus, dass diese nicht abschließend in der erforderlichen Gründlichkeit geprüft wurden“, so Waldemar Okon Vorsitzender der Kreistagsfraktion Bündnis90/Die Grünen – Forum 17.4. Die Landrätin versprach auf der Kreistagssitzung die Berücksichtigung der Einwände der Einwohner und der Gemeinde, was ohnehin erforderlich ist. „Wir gehen jedoch davon aus, dass die Erschließung nicht gesichert ist und deshalb die Baugenehmigung nicht hätte erteilt werden dürfen“, so Okon weiter.

Auch sprach der Vertreter der Kreisverwaltung, Herr Preißler, davon, dass die Straßennutzung durch die Güllefahrzeuge nicht gefährdet sei. „Die Situation vor Ort sieht vollkommen anders aus“, so Kristin Wegner, Klage gegen Güllegroßlager: Noch ist nichts verloren! weiterlesen

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  • KT Gülle 2: Oberst

Die Bundesvorsitzende Simone Peter kommt nach Libnow

Simone Peter macht im Rahmen ihrer Sommertour Halt in Vorpommern. Zu dem Termin reist sie mit dem Opel Ampera E an, der ausschließlich mit Elektroantrieb fährt.

Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, besucht den Bio-Höfeladen Esslust und trifft im dazugehörigen Café Frank Haney, den Vorstand der Inselwerke eG, um über die Verkehrswende zu sprechen und sich zum Thema Carsharing und E-Mobilität auf Usedom zu  informieren. Die Inselwerke eG ist eine Energiegenossenschaft im Bereich der Erneuerbaren Energien, die ihren Mitgliedern ermöglicht, sich in die nachhaltige Energieversorgung der Region Insel Usedom mit angrenzendem Festland einzubringen.

Weitere Teilnehmer:
Timo Pfarr, Direktkandidat im Wahlkreis 16 Mecklenburgische Seenplatte I – Vorpommern-Greifswald II, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Camille und Hannes Damm, Kreisvorstand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Vorpommern-Greifswald
Christoph Oberst, Geschäftsführer des Kreisverbandes Vorpommern-Greifswald, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kristin Wegner, Mitglied im Kreistag Vorpommern-Greifswald und Ladeninhaberin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Jutta Wegner, Sprecherin Landesarbeitsgemeinschaft Mobilität und Verkehr, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Simone Peter. CC BY 3.0; Quelle: Laurence Chaperon

 

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  • 2016_Pressebild_2_Simone-Peter: CC BY 3.0 Quelle: Laurence Chaperon

Massiv enttäuscht über die Genehmigung des Güllelagers im Lassaner Winkel

Die Kreistagsfraktion Bündnis90/Die Grünen – Forum 17.4 ist massiv enttäuscht über die Genehmigung des Güllelagers.

„Wir stehen an der Seite der Bürgerinitiative“, so Waldemar Okon, Vorsitzender der Kreistagsfraktion Bündnis90/Die Grünen – Forum 17.4. „Wir gehen davon aus, dass nicht alle planerischen Mittel ausgeschöpft wurden, um die Güllelagerung menschen- und umweltverträglich zu realisieren. Wir haben lange im Kreistag sowie in den politischen Gremien dafür gekämpft, dass eine Lösung gefunden werden könnte, die die Belange des landwirtschaftlichen Betriebes UND der ansässigen Bevölkerung berücksichtigen würde. Umso enttäuschter haben wir vernommen, dass der Landwirtschaftsbetrieb das Vermittlungsangebot, das der Kreistag beschlossen hatte, neulich abgelehnt hat. Wahrscheinlich bereits im Wissen, dass ihm die Baugenehmigung erteilt werden würde“, so Okon weiter. Massiv enttäuscht über die Genehmigung des Güllelagers im Lassaner Winkel weiterlesen

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  • KT Gülle 1: Oberst

Sondersitzung geplantes Güllegroßlager

Am 1. August tagen die Ausschüsse für Tourismus und Verkehr, Landwirtschaft und Umwelt und der Ausschuss Wirtschaft und Kreisentwicklung. Beraten werden soll eine Dringlichkeitsvorlage der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN – Forum 17.4 zum Güllegroßlager im Lassaner Winkel vom letzten Kreistag, die in die Ausschüsse verwiesen wurde.

„Wir fordern die Kreisverwaltung auf, zu prüfen, ob ein Lager in dieser Größe Sondersitzung geplantes Güllegroßlager weiterlesen

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  • KT Gülle 2: Oberst

Bürgerschaftssitzung 17.07.2017 – wichtige Beschlüsse für mehr Wohnraum in Greifswald

In der letzten Bürgerschaftssitzung vor der Sommerpause haben wir wichtige Pflöcke für Greifswalds Zukunft eingeschlagen. Im Mittelpunkt stand das Thema: (kostengünstiges) Wohnen in Greifswald. Die Bürgerschaft hat hierzu gleich an mehreren Bebauungsplänen in unterschiedlichen Stadien gearbeitet:
1. Am Elisenpark schaffen wir umfangreiche Flächen für Eigenheime (BPlan 13).
2. Auch im südöstlichen Bereich des KAW-Geländes werden Wohnhäuser entwickelt werden. 
3. Zwischen Altem Friedhof und Ryck haben wir den BPlan 55  „Hafenstraße“ eine Runde weiter gebracht. Hier wird Wohnraum für bis zu 1000 Greifswalder_innen entstehen. Gewundert haben wir uns über einen seltsamen Einwand der CDU, die ein Drittel der Flächen für Eigenheime reservieren wollte. Diese Forderung ist absurd, da die Grundstückspreise in diesem Gebiet sehr hoch ausfallen werden und somit gerade für junge Familien nicht attraktiv sein können. Bei teuren Grundstücken bietet sich eine Bauweise in Mehrfamilienhäusern an.
Es drängte sich der Eindruck auf, dass diese Forderung nur die Umsetzung des BPlans 55 ausbremsen sollte. Denn für das Nachbargrundstück BPlan 55A äußerte die CDU ihren Wunsch nach Eigenheimen merkwürdigerweise nicht mehr. Dieses Grundstück wird nicht durch die Verwaltung entwickelt, sondern von einem privaten Investor.

Bürgerschaftssitzung 17.07.2017 – wichtige Beschlüsse für mehr Wohnraum in Greifswald weiterlesen

Kreistag Vorpommern-Greifswald leider gegen Landesweites Schülerticket

Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN – Forum 17.4 bedauert sehr, dass sich der Kreistag nicht dazu durchringen konnte, einen Appell an die Landesregierung zur Einführung eines Landesweiten Schülertickets zu richten. Mit 18 Für- und 22 Gegenstimmen bei 9 Enthaltungen reichte es nicht, die Initiative des Kreiselternrats VG mit ihrer Forderung zu unterstützen.

Nachdem ein ähnlicher Antrag schon von den Landkreisen Mecklenburgische Seenplatte und Ludwigslust-Parchim verabschiedet wurde und auch vom Städte- und Gemeindetag MV Unterstützung erhält, hätte Kreistag Vorpommern-Greifswald leider gegen Landesweites Schülerticket weiterlesen

WIR suchen DICH

Kreisgeschäftsführer*In gesucht!

Der Kreisverband Vorpommern-Greifswald von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
sucht zum schnellstmöglichen Datum
eine*n Kreisgeschäftsführer*In.
Der Kreisverband verfolgt die Vernetzung und Kommunikation mit Akteur_innen grüner  Politik im Land und in der Region Vorpommern-Greifswald. Er möchte grüne Strukturen im ländlichen Raum des Landkreises aufbauen. Wenn Du Dich für grüne Politik interessierst und mithelfen möchtest, Ideen und Initiativen zu entwickeln und in unserer Region  weiterzuverbreiten, dann freuen wir uns auf Deine Bewerbung.

Zu den Aufgaben gehört insbesondere:
– Büroorganisation und Terminkoordination
– Vor- und Nachbereitung von, sowie die Teilnahme an Sitzungen des Kreisvorstandes &
Kreismitgliederversammlungen
– Bürobetreuung zu festen Öffnungszeiten
– Presse- und Öffentlichkeitsarbeit in Absprache mit dem Kreisvorstand
– Organisatorische Unterstützung bei der Durchführung politischer Veranstaltungen

Wir erwarten:
– Die Identifizierung und Vertrautheit mit den Zielen und Inhalten grüner Politik
– gute organisatorische Fähigkeiten
– gute schriftliche und mündliche Ausdrucksfähigkeit
– einen offenen und freundlichen Umgangston
– den sicheren Umgang mit Standardsoftware
– die Bereitschaft, gelegentliche Abend- und Wochenendtermine wahrzunehmen
– ein PKW-Führerschein wäre wünschenswert, ist aber nicht Bedingung

Wir verlangen keine Parteimitgliedschaft bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, wohl aber Vertrautheit und Identifikation mit den Zielen und Inhalten grüner Politik.
Wir haben uns die Frauenförderung zum Ziel gesetzt und freuen uns daher besonders über
Bewerbungen von Frauen. Wir treten für Inklusion ein, deshalb werden schwerbehinderte
Menschen nach Maßgabe des SGB IX bei einem Mindestmaß an körperlicher Eignung,
Befähigung und fachlicher Leistung bevorzugt eingestellt. Begrüßt werden Bewerbungen von Menschen aller Nationalitäten.
Die Arbeitszeit beträgt 10 Wochenstunden. Der Arbeitsort ist Greifswald.
Vergütung: 450 Euro monatlich brutto

Bewerbungen per Mail (ein PDF) oder per Post bitte bis Donnerstag, den 6. Juli 2017 an:
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kreisverband Vorpommern-Greifswald
Steinbeckerstraße 32/33
17489 Greifswald
info(at)gruene-vg.de

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  • Wir brauchen Dich: Pixum

Hundeauslaufzonen – Sinneswandel der CDU?

Die CDU-Fraktion hat eine Kleine Anfrage an die Stadtverwaltung gestellt, die sich mit den Hunden in Greifswald befasst. Eine Frage betrifft den Bedarf an Hundeauslaufflächen.

Dazu unser Fraktionsvorsitzender Alexander Krüger: „Unsere Fraktion ist hoch erfreut, dass sich die CDU nun auch mit dem Thema der Hundeauslaufflächen befasst. Es hat zwar vier Jahre gedauert, aber besser spät als nie.“ Hintergrund: Im Spätsommer 2013 hatte ein Prüfauftrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Gremien durchlaufen, der die Prüfung der Einrichtung von Hundeauslaufzonen in allen Stadtteilen zum Ziel hatte. „Damals hatte die CDU-geführte Verwaltung die Vorlage abgelehnt und die CDU-Fraktion das Thema ins Lächerliche gezogen. Der Antrag wurde mit den Stimmen der CDU-Fraktion und mit großer Mehrheit abgelehnt.“

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist auch heute noch der Auffassung, dass gerade in Ortsteilen, in denen die menschorientierte Infrastruktur den Bedürfnissen von Hunden nicht entgegen kommt, die Einrichtung von Hundeauslaufzonen überprüft werden sollte. „Wir warten die Beantwortung der Kleinen Anfrage ab und machen dann gerne nochmal  einen gemeinsamen Vorstoß mit den Fraktionen der Bürgerschaft zu dem Thema. 

Sommerfest

Auch in diesem Jahr möchte der Kreisverband der Grünen wieder mit seinen Mitgliedern und Sympathisanten ein gemeinsames Sommerfest veranstalten. Diesmal geht es zum Kanufahren nach Menzlin. Von dort paddeln wir mit Kanus die Peene hinunter und können diese einmalige Flusslandschaft und das sogenannte “Tal der Biber” genießen. In Anklam werden wir an der Fußgängerbrücke landen und dort gemeinsam picknicken, bevor es wieder zurück geht nach Menzlin geht.

Wir bitten mögliche Mitfahrer*Innen sich vorab anzumelden (bitte mit dem Hinweis auf mögliche Vorkenntnisse im Kanu-fahren): info(at)gruene-vg.de, 03834/2549122 oder im Grünen Büro Greifswald.

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  • Sommerfest_18.06: Pixum