Autor: Frauke Fassbinder

Gestern wurde die vor 14 Tagen unterbrochene Bürgerschaftssitzung fortgesetzt. Dank der Zweiteilung war sie nach rund drei Stunden auch zu Ende. Wir haben versucht, einen Vertreterentscheid zum Theater auf die Tagesordnung stimmen zu lassen. Der Vertreterentscheid hätte zu einem Bürgerentscheid über die Zukunft des Theaters führen können. Eine Tischvorlage braucht jedoch 22 Stimmen, um überhaupt […]

Das Wichtigste aus der letzten Bürgerschaftssitzung am Montag habt Ihr schon aus dem vorherigen Artikel erfahren. Heute noch „der Rest“: Beim Punkt „Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner“ bedankte sich Björn Wieland ausdrücklich bei der CDU-Fraktion. Die CDU habe in den letzten Monaten das geschafft, was er sich als ein Ziel seiner siebenjährigen Amtszeit als […]

Nur noch bis 29. September ist die Wanderausstellung zur pommerschen Barockdichterin Sibylla Schwarz im Anklamer Wahlkreisbüro von Ulrike Berger, Burgstr. 9 zu sehen. Die informative Tafelausstellung des Sibylla Schwarz-Fördervereins macht erstmals Halt in Anklam. Öffnungszeiten: Di. 11 – 16.30 Uhr u. Mi., 9:30 – 15 Uhr, Eintritt frei.

Anlässlich der Weltstillwoche zeigt Ulrike Berger, Mitglied der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Dokumentarfilm „The Business of Being Born“ (engl. mit dt. Untertiteln – Das Geschäft mit der Geburt). Der Filmabend findet am Donnerstag, den 1. Oktober, um 19.30 Uhr im Roten Salon der Brasserie Hermann, Gützkower Str. 1, 17489 Greifswald statt.

Der Volksentscheid gestern scheiterte leider an einer zu geringen Abstimmungsbeteiligung. Es fehlten nicht einmal 150.000 Stimmen für das überaus hohe Quorum. Aber immerhin 316 959 Bürger_innen sind zur Abstimmung gegangen. 262 608 davon haben mit JA gestimmt. Wir müssen leider davon ausgehen, dass auch noch etliche der 53 011 NEIN-Stimmen nur durch ein irrtümlich falsch gesetztes Kreuz […]

Glyphosat ist das weltweit am meisten eingesetzte Herbizid. Das Mittel trägt als Totalherbizid zum Rückgang der Biodiversität in der Kulturlandschaft bei. Außerdem hat die Arbeitsgruppe der Krebsforschungsagentur (IARC) der Weltgesundheitsorganisation (WHO) das Herbizid Ende März als „wahrscheinlich krebserregend beim Menschen“ eingestuft. Glyphosat wird meist nur mit einer Ausbringung in der Landwirtschaft in Verbindung gebracht. Weniger […]

Zu der heutigen Protestaktion gegen die Schließung des Amtsgerichts Wolgast erklärt der Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Jürgen Suhr: „Mit dem heutigen Tag gehen in Wolgast 500 Jahre Rechtsgeschichte zu Ende. Ab morgen gehören die Gemeinden des Amtsgerichtsbezirks Wolgast zum Amtsgericht Greifswald. Trotz dem in wenigen Tagen anstehenden Volksentscheid wird die vermeintliche Reform durch […]

2008 hatte die Bürgerschaft die Einführung eines „Familien-Checks“ für kommunales Handeln beschlossen. Hintergrund des Beschlusses war das „10-Punkte-Programm für Familien“, das auf Initiative der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zustande kam. Wie dieser Check aussehen könnte, wurde seitdem in einer Arbeitsgemeinschaft „Familienfreundlichkeit“ unter Federführung der Gleichstellungs- und Familienbeauftragten der Stadt diskutiert und erarbeitet. Jetzt liegt der […]

Zu der heutigen Pressekonferenz des Deutschen Anwaltvereins zum Volksentscheid über die Gerichtsstrukturreform erklärt der Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag M-V, Jürgen Suhr: „Der Deutsche Anwaltverein hat heute eindrucksvoll den Vorwurf entkräftet, ihm gehe es bei seinem Engagement gegen die Gerichtsstrukturreform nur darum, dass die Anwälte keinen weiteren Weg zur Arbeit haben wollen.