Der Hartz IV-Befürworter und -Bewahrer Peer Steinbrück steht wegen seiner Nebenverdienste in der Kritik. Doch ist es tatsächlich ein Fall Steinbrück? Ich meine, nein. Peer Steinbrück verhält sich meines Erachtens ganz im Sinne der Agenda 2010, indem er mit seinem Zuverdienst versucht, von staatlicher Alimentierung unabhängig zu werden und zu sein.
Festzustellen ist, dass im Deutschen Bundestag anscheinend eine Reihe von Abgeordneten sitzt, die sich im System eingerichtet haben und keine Anstrengungen unternehmen, um von den Transferleistungen frei zu kommen.
Ich werde nicht so weit gehen, diese Menschen als „Sozialschmarotzer“ (W. Clement) zu bezeichnen. Aber vielleicht sollte das System überdacht und überarbeitet werden, um Anreize im Sinne der Hartz-Gesetze zu schaffen, die soziale Hängematte zu verlassen. So müsste überlegt werden, ob von den Nebenverdiensten nicht ein Teil (etwa die ersten 7000 Euro) anrechnungsfrei auf die staatlichen Transferleistungen bleiben sollten. Dies wird zwar dazu führen, dass wir im Bundestag einige Aufstocker-MdB sitzen haben werden, ist jedoch zwingender Bestandteil des „Forderns und Förderns“. Systembedingt gehört dann aber auch ein Sanktionsmechanismus für diejenigen, die nicht zu Nebenverdiensten bereit sind, eingeführt.
Chapeau, Herr Kochhan!
Transparenz gibt es nur in Diktaturen
Dieses Steinbrücksche-Axiom wird besonders die „Hartz IV-Verfolgten“ mit Freude erfüllen. 😉
Oder, von der Diktatur des Proletariats zur Diktatur der Couponschneider.
Ich schreibe nichts zu den Ursachen, denn hier wird ja inzwischen fast wie bei der OZ zensiert. 🙁
Wenn die Leute bei uns die Faxen dicke haben, ob es ihnen dann auch so ergeht?
http://frei-blog.blogspot.de/2012/10/spanien-das-ist-krieg-gegen-die.html
Oder warum sonst wurde der Einsatz der Bundeswehr auch innerhalb Deutschlands legitimiert.
Apropos Zensur: macht nichts, so sind wir ja aufgewachsen und kennen das also.
Ich habe hier im Blog einen Beitrag über das Buch „Schwarzbuch WWF“ verlinkt. Mag sein, dass es nicht zum Thema gehörte.
Jedoch hatte ich ein bisschen Hoffnung, dass die Grünen das Thema aufgreifen, denn, wenn nicht die Grünen, wer dann?
Das war natürlich naiv gedacht.
Kirschen statt Steinbrück und Co.:
http://hinter-den-schlagzeilen.de/2012/10/15/nils-koppruch-kirschen/
Super Artikel.