SVZ_Artikel: Rücklagen der Sparkassen

Nur drei von neun Geldhäusern in MV beteiligen die Eigentümer in Städten und Landkreisen am Erfolg Knausrige Banker: Sie fahren Millionen-Gewinne ein, beteiligen die Eigentümer ihrer Geldhäuser aber kaum am wirtschaftlichen Erfolg. Nur drei von neun Sparkassen in Mecklenburg-Vorpommern haben in den vergangenen Jahren an ihre kommunalen Träger Gewinnanteile überwiesen. Lediglich die Sparkassen Mecklenburg-Strelitz, Neubrandenburg-Demmin […]

Kein Sterben der Geburtshilfe auf Raten

Zur geplanten Verlegung und somit Schließung der Wolgaster Geburtsstation erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Bündnisgrünen Landtagsfraktion, Silke Gajek: „Zum Ende dieses Jahres sollen die Wolgaster Kinderklinik und Geburtsstation geschlossen sein. Damit verlängern sich die Wege für werdende Mütter und Kinder. Zudem steigt das Risiko für Frauen, im Notfall nicht rechtzeitig versorgt zu sein. Wolgast leistet […]

Wohnen weitergedacht – eine Nachlese zur Diskussionsrunde mit Silke Gajek und Cornelia Kampe am 6. Mai

In der Reihe „Wohnen weitergedacht“ fand am 6. Mai im Roten Salon der Brasserie Hermann eine öffentliche Diskussionsveranstaltung mit Silke Gajek, Obfrau für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Enquete-Kommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern“ sowie Cornelia Kampe vom Kreisverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Vorpommern-Greifswald statt.  Mit der Veranstaltungsreihe möchte die Landtagsfraktion die Ergebnisse der Enquete-Kommission vorstellen, mit […]

GRÜNE Antworten auf Wahlprüfsteine

Uns haben in den letzten Tagen und Wochen einige Wahlprüfsteine von Initiativen erreicht, die wir gerne beantwortet haben. Wir begrüßen es, dass sich Initiativen bei den Parteien und Gruppen informieren und die Antworten veröffentlichen. So können sich alle Interessierten ein genaues Bild über die Ziele und Aufgaben machen, denen sich die Parteien und Gruppen in […]

Die Fraktionen der Linken, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Prof. Hardtke fordern Neubeginn der Kitas zum 01. Januar 2015

Die Fraktionen der Linken, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Prof. Dr. Hardtke wollen mit ihrer neuen Beschlussvorlage erreichen, dass durch die Organisations- und Rechtsformänderung für die kommunalen Kitas die Kostentransparenz erhöht wird, die kommunalen Kitas effektiver betrieben werden und die Platzkosten mittel- bis langfristig sinken. Darüber hinaus soll eine möglichste schnelle Sanierung der Kitaimmobilien […]

GRÜNE hinterfragen Aufgabenfülle der Gleichstellungsbeauftragten

Frauke Fassbinder: Das Provisorium dieses Jahres muss rasch beendet werden Die von der Bürgerschaft eingesetzte Gleichstellungs-, Familien- und Seniorenbeauftragte Ines Gömer hat Anfang dieses Jahres kommissarisch zusätzlich die Abteilungsleitung für den Kita-Bereich übernommen. Diese Aufgabenübertragung war als Übergangslösung angekündigt. Zudem sollten andere Verwaltungsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter Frau Gömer entlasten, indem sie die Aufgaben der Familien- und […]

Was ist eine „Hartz IV-Bande“?

Nein, nein, nicht die Jobcenter und deren Kaffeekonsum sind gemeint, wenn der Nordkurier titelt: „Das sind die Drogen der „Hartz IV“-Bande„. Es handelt sich um gewöhnliche Drogendealer. Im Artikel wird zwar erklärt, warum die Polizei meint, den Sozialleistungsbezug der Dealer heraus stellen zu müssen. „Was die soziale Herkunft der Tatverdächtigen anbelangt, wolle man mit dem […]

KiTa-Entscheidung an letzter Stelle der Bürgerschaftstagesordnung

Stefan Fassbinder (GRÜNE): Das ist ein Affront gegenüber den Betroffenen Die Beschlussvorlage „Grundsatzentscheidung zur künftigen Organisationsform der kommunalen Kindertageseinrichtungen“ sowie deren Änderungsanträge stehen an allerletzter Stelle (TOP 22) der langen Tagesordnung für die nächsten Bürgerschaftssitzung. Für die Erstellung der Tagesordnung der Bürgerschaft sind der Präsident der Bürgerschaft, Egbert Liskow (CDU), sowie der Oberbürgermeister, Dr. Arthur […]

„Ab und zu eine Stelle als Ein-Euro-Jobber, mehr nicht“,…

…so war heute im Nordkurier zu lesen. Ich mag eigentlich nicht mehr erklären, was es mit Ein-Euro-Jobs auf sich hat. Der Ein-Euro-Job ist keine Stelle, sondern eine Maßnahme des Jobcenters für eine eng begrenzte Anzahl von Menschen. Der gezahlte Euro ist auch kein Verdienst, sondern eine Mehraufwandsentschädigung, aus der der Mehraufwand für Fahrten zum Job, […]

Durchbruch bei den Kitas

Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke, SPD, FDP und Prof. Hardtke schlagen gute Lösung für Stadt, Eltern, Kinder und Mitarbeiterinnen vor In der nächsten Sitzung der Bürgerschaft steht die Entscheidung über die zukünftige Struktur der städtischen Kitas und Horte an. Die von der Verwaltung eingebrachte Beschlussvorlage wird von den Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke, […]