Es scheint, als versuche die SPD alles, um ja nicht gewählt zu werden. Schon der erste Versuch – die Nominierung Steinbrücks zum Kanzlerkandidaten – war Erfolg versprechend. Dann kam das Inkompetenzteam, über das schon viel geschrieben wurde. Ein Mitglied dieses Team, Klaus Wiesehügel, gab jetzt der taz ein Interview. Wiesehügel ist so etwas wie der Arbeits- und Sozialexperte im Schattenkabinett Steinbrücks. Wer nach der Lektüre noch glaubt, da spreche ein Agenda 2010-Gegner, dem ist nicht zu helfen.
Zwei Passagen des Interviews finde ich allerdings besonders erhellend und bestärken mich im Eindruck, dass die SPD auf einem guten Weg ist, ihr Wahlziel, die Bundestagswahl zu verlieren, zu erreichen. Auf die Frage, was er Arbeitslosen eigentlich bieten könne und welche Ideen er habe, sagt Wiesehügel:
Ich habe einen Termin mit dem Chef der Arbeitsagentur, Frank-Jürgen Weise. Mich interessiert, wie es in den Jobcentern läuft. Was ist mit den Kindern der Hartz-IV-Empfänger? Da droht eine ganze Hartz-IV-Generation.
Das darf man sich auf der Zunge zergehen lassen. Er möchte etwas über ALG II-Berechtigte, ihre Lebenswirklichkeit und ausdrücklich über die der Kinder in diesen „Bedarfsgemeinschaften“ wissen und fragt ausgerechnet den Chef der Bundesagentur für Arbeit. Wie weltfremd und naiv kann man eigentlich sein. Selbstverständlich würde ich einzig und allein den/die GefängnisdirektorIn zu den Lebensumständen von JVA-Insassen befragen…
Zur Frage, ob die Linkspartei nicht schon viel weiter ist, meint er:
Es ist eine Sache, vor Ort anzutreten. Es ist eine andere, die Rahmenbedingungen zu verändern. Die SPD will, dass es gar nicht erst zum Elend kommt. Darum werde ich auch nicht als Erstes die Hartz-IV-Sätze erhöhen.
Vielleicht sollte dem guten Mann mal jemand erklären, dass es nicht im Belieben einer Regierung oder gar eines Ministers liegt, den Regelbedarf bei Hartz IV festzulegen. Dieser ist – und das dürfte spätestens seit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts von Februar 2010 allen klar sein – in einem transparenten Verfahren nach der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe zu ermitteln. Deutlicher kann man nicht zum Ausdruck bringen, dass einem das Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum egal ist.
Wann werden in dieser Stadt mal die KdU den seit 2009 gestiegenen Mieten angeglichen?
http://www.nordkurier.de/cmlink/nordkurier/nachrichten/mv/mieten-in-stadtzentren-sind-immer-ofter-unbezahlbar-1.584477
„Wenn Du entdeckst, dass Du ein totes Pferd reitest, steig ab.“
Diese Einstellung ist geprägt von Resignation und Passivität und damit kein Vorbild für uns. Na ja, was verstehen die Sioux auch schon von Pferden?
Da sind wir weiter. Wir als hochqualifiziertes Führungspersonal in der kommunalen Verwaltung haben für derartige Situationen zahlreiche erfolgsorientierte Strategien und zielführende Methoden entwickelt:
http://www.roland-schaefer.de/totespferd.htm
Eine kleine Zugabe…..verraten und verlor´n sind die Träume von einst (so kurz nach der Wende) …lieber Gott, mach uns aus Schaden mal klug….
http://www.myvideo.de/watch/8831740/Nicole_Mehr_als_ein-bisschen…
und weil sowieso schon immer das Geld die Welt regiert, weiß der Teufel warum, und weil so mancher der Sozialschwäche dieser Agentur zum Opfer fiel und weiter fällt und unter die Brücke beordert wurde und wird, noch das:
http://www.youtube.com/watch?v=mjYSMHqbWN4
In einem Wahljahr haben die Parteibonzen meist damit zu tun, andere Parteibonzen ganz dolle madig zu machen.
Was würde wohl passieren bzw. sich zum Guten und Gerechten ändern, wenn Trittin(von den Bilderbergern eingeladen-ich vermute, dieser elitäre Kreis aus Adel, Wirtschaft, verschwiegenden Medienvertretern und so anderen unheimlichen Größen sucht sich schon den passenden Kanzler aus, darüber muß sich keiner sorgen und das ganze Wahlgeplärre im Vorfeld ist für mich nur Theatertime für´s Volk) oder ein anderer Berliner Grünling Kanzler/in wird?!
So informativ der Blog auch mitunter ist, so vermisse ich doch den realen Blick auf das gesamte System, welches sich „freiheitliche demokratische Grundordnung“ nennen darf. Was für ein Hohn?!
Dieser Artikel beschreibt genau, wie es um diese Scheingesellschaft steht, vor allem das:
„…..Staatsfeinde wie Bradley Manning, deren Schuld darin besteht, Verbrechen des Staats öffentlich zu machen, werden wie Tiere nackt in Einzelzellen gesperrt und durch Schlaf- und Dunkelheitsentzug und ununterbrochene Verhöre psychisch gebrochen. Die deutsche Regierung sagt dazu nichts, obwohl diese Methoden uns an unsere eigene historische Vergangenheit mahnen müssen. Gestapo ist wieder schick oder Und morgen der Gestapo-Staat.
http://www.carta.info/61092/das-ende-der-freien-gesellschaft/
Nur noch ein paar Worte bezüglich Pharmalobbyismus:
Ist es nicht schlimm, dass Menschen in diesem kranken Krankheitssystem als Wirtschaftsware gelten….und nun will Bahr den Pharmakonzernen bezüglich höherer Impfqouten unter die Arme greifen…Kein Wort zur Sauerei der Schweinegrippe….kein Wort zu den durch die Impfung Geschädigten…
Ist ein zerstörtes Leben kein Verbrechen mehr, weil es aus der Nadel für die Pharmagier stammt?
Es sollte sich jeder daran erinnern, welcher hohe Herr der ständigen Impfkommission wann und warum in welchen Pharmakonzern aufgestiegen ist.
Wer sich die Mühe macht, die Beipackzettel zu suchen und sie auch liest, weiß um die Risiken.
Von den Inhaltsstoffen, die gentechnisch hergestellt werden, will ich gar nicht anfangen.
Ich bin gespannt, was die Grünen dazu sagen, haben sie doch unter rot/grün schon eine meiner Meinung nach diktatorische Gesundheitsreform (was Kassenrezepte betrifft) auf den Weg gebracht.
Impfungen sind das eine und es gibt so viel Unwürdiges.
Selbst Totkranke werden diagnostiziert, nochmal diagnostiziert und hier noch eine chemische Droge …usw. anstatt einen Menschen einfach in Ruhe und Frieden würdevoll sterben zu lassen.
Wahlen? Was würden und könnten sie denn überhaupt noch ändern in einer EU-Konzerndiktatur in Deutschland?
http://www.youtube.com/watch?NR=1&v=BU9w9ZtiO8I&feature=end…
Als letztes heute etwas, was uns nichts anzugehen hat, im TV lief, niemand thematisiert, auch keine Parteien, auch nicht im Wahlkampf, etwas, was ganz unheimlich ist:
Medizinische Hilfe für die Länder der Dritten Welt-was heißt das eigentlich genau?
Gates, der große Gönner auf 1:17: ….wenn man impft, man die Bevölkerungsstärke ganz erheblich verringert und dann hab´ ich losgelegt….das war 2001…..Impfstoffe gefördert…
Hä, was macht der Typ? Sind wir schon wieder soweit?
Ich fasse es nicht und keiner fragt nach und Kerner auch nicht.
http://www.youtube.com/watch?v=7MF4wzi1QZU