Stefan Fassbinder: Stadtverwaltung baut „Potemkinsche Dörfer“
Am 15. Mai erhielten die Fraktionen der Bürgerschaft eine Information beider Stellvertreter des Oberbürgermeisters, Ulf Dembski und Jörg Hochheim, zum Prüfauftrag der CDU-Fraktion hinsichtlich des Sanierungskonzeptes Theatergebäude Greifswald.
Darin stellen die beiden Dezernenten fest, dass man sich einig sei, bis zum Theaterjubiläum 2015 Schönheitsreparaturen und Sicherheitsmaßnahmen am Theatergebäude in Höhe von 911.500 Euro zu investieren. Dieses Geld soll aus dem laufenden Haushalt kommen.
Dabei handelt es sich lediglich um eine Teilsanierung des Theaters. Die mit dem Prüfauftrag angestrebte Gesamtsanierung soll erst erfolgen, wenn die künftige Theaterstruktur feststeht.
Die Mitglieder der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN können darüber nur den Kopf schütteln. „Wir haben genau diese Forderung bei der Diskussion der CDU-Vorlage immer wieder angebracht und daher auch gegen den Prüfauftrag zum gegenwärtigen Zeitpunkt gestimmt“, erklärt Stefan Fassbinder das Unverständnis der Fraktion.
„Aber nicht nur das ist für uns unklar. Die Stellungnahme der beiden Stellvertreter des Oberbürgermeisters wirft für uns viele Fragen auf. Deshalb haben wir eine Kleine Anfrage an die Verwaltung gestellt. Wir wollen wissen, wie eine solche Summe, die nicht im Haushalt eingeplant ist, realisiert werden kann, ohne dass andere Baumaßnahmen darunter leiden“, so Fassbinder weiter, „Wir wissen auch nicht, auf welcher Grundlage die beiden Dezernenten diese weitreichende Entscheidung getroffen haben und wie das mit der von der Bürgerschaft beschlossenen Prioritätenliste vereinbar ist.“ Auf dieser Liste steht das Theater an dritter Stelle nach dem Stadtarchiv und der Gesamtschule IGS Erwin Fischer. „Wir werden es nicht mittragen, dass Stadtarchiv und Schule wieder anderen Projekten zum Opfer fallen.“
Der Intendant des Theaters, Dirk Löschner, äußerte in seiner Stellungnahme Bedenken hinsichtlich einer Teilsanierung des Gebäudes und hatte auch die Befürchtung, dass einige Arbeiten dann doppelt gemacht werden müssen, was „zu u.U. erheblichen zusätzlichen Kosten führen kann.“ BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN teilen diese Bedenken und wollen daher wissen, warum die Verwaltung sie nicht ebenfalls berücksichtigt.
„Außerdem möchten wir eine Kostenaufstellung derjenigen Maßnahmen, die für die Sicherheit des Theatergebäudes unabdingbar sind – ohne die Maßnahmen, die das Gebäude nur optisch für das Jubiläum aufwerten sollen“, so Fassbinder weiter. „Denn die Sicherheit hat in der Tat oberste Priorität. Dafür sollten wir auch Geld in die Hand nehmen, nicht aber, um für eine Jubiläumsfeier „Potemkinsche Dörfer“ zu bauen, die den wahren Zustand des Theatergebäudes verschleiern. Die Gesamtsanierung muss in Angriff genommen werden, wenn die zukünftige Theaterstruktur feststeht.“
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- Stefan Fassbinder – Porträt: Bildrechte beim Kreisverband