Mit dem B-Plan 55 Wende in der Wohnungspolitik einläuten

Eine bessere Wohnungspolitik für Alle: Familienfreundlich, generationenübergreifend, vielfältig und auch von Verdienern mittlerer oder geringer Einkommen bezahlbar, das war eines der wichtigsten Wahlziele von Greifswalds designiertem Oberbürgermeister Stefan Fassbinder. Mit dem Gebiet zwischen Hafenstraße und an den An den Wurthen (B-Plan 55) möchten die ihn unterstützenden Parteien DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN nun […]

Votum des Wahlprüfungsausschusses

Pressemitteilung des Vorsitzenden des Wahlprüfungsausschusses Prof. Wolfgang Joecks : Der Wahlprüfungsausschuss der Greifswalder Bürgerschaft, der mit der Prüfung von Vorkommnissen bei der OB-Stichwahl am 10. Mai 2015 beauftragt worden war, hat in seiner Sitzung am Montagabend einstimmig festgestellt, dass es im Wahlbezirk 093 zu einem Wahlfehler gekommen ist, weil die als solche gekennzeichnete Eingangstür zum […]

Archäologie nicht zum Sündenbock für lange Bauzeiten machen

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt es, dass jetzt endlich zahlreiche Baustellen in unserer Stadt verschwinden werden. Neupflanzungen begrüßen wir ebenfalls, allerdings bedauern wir, dass dafür, wie am Karl-Marx-Platz alter Baumbestand gefällt wurde. Nicht verstehen können wir, dass auf dem Grünstreifen zwischen Hansering und dem Gelände am Fangenturm keine Büsche, Bäume oder Hecken gepflanzt wurden. […]

Bildrechte beim Kreisverband

Neuer Oberbürgermeister frühestens im Oktober

Am Freitag tagte der Wahlprüfungsausschuss zum ersten Mal. Er hat Prof. Joecks zu seinem Vorsitzenden, Dr. Ott und Dr. Kasbohm zu dessen Stellvertretern gewählt. Dann hat er sich über das weitere Vorgehen verständigt. Ende Juni oder Anfang Juli wird die eigentliche Anhörung stattfinden. Man wird sich die Situation im Wahllokal ansehen und ZeugInnen befragen. Herr […]

Einspruch OB-Wahl. Stellungnahme Wahlleiterin

Am 10.05.2015 fand die Oberbürgermeisterstichwahl statt. Zur Wahl standen die Herren Dr. Stefan Fassbinder und Jörg Hochheim. Das amtlich ermittelte Wahlergebnis ergab 8155 Stimmen für Jörg Hochheim und 8170 Stimmen für Dr. Stefan Fassbinder. Gemäß § 33 Abs. 3, 4 LKWG M-V wurde das Wahlergebnis nach Beschlussfassung durch den Wahlausschuss in der Sitzung am 12.05.2015 […]

Immerhin 2021!

Wir lesen heute mit gemischten Gefühlen in der OZ, dass es einen Maßnahmenplan für den Ryck geben soll, dessen Umsetzung uns bis 2021 einen sauberen Fluß bescheren soll. Die EU-Wasserrahmenrichtlinie 2015 heißt aber nicht ohne Grund so – sie sollte eigentlich bis 2015 umgesetzt werden, nicht bis 2021. Nichts desto trotz bestätigt uns die Ankündigung […]

GRÜNE wollen Sybilla-Schwarz-Haus retten

Für die Rettung braucht es wohl einen Besitzerwechsel Die Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN möchte ein Enteignungsverfahren für das Grundstück Baderstr. 2 in die Wege leiten lassen. Wir haben einen entsprechenden Antrag in die nächste Ausschussrunde eingebracht. Das sogenannte Sybilla-Schwarz-Haus ist aufgrund seiner Lage am Rande des Fischmarkts stadtbildprägend und sicherlich einer der bedeutendsten und wertvollsten […]

Bildrechte beim Kreisverband

25. März BürgerInnentreff in Schönwalde II

Nach den Gesprächen im Ostseeviertel und in Schönwalde I  stellt sich Stefan Fassbinder, Oberbürgermeisterkandidat, und Mitglieder der ihn unterstützenden Parteien den Fragen der BewohnerInnen von Schönwalde II. Ab 17:30 Uhr sind sie im WGG Nachbarschaftstreff (Makarenkostraße 18) anzutreffen. Wir möchten vor allem zuhören. Wir sind sehr neugierig auf die Vorstellungen der Bewohner zur Entwicklung Ihres […]

Bildrechte beim Kreisverband

„Tag der gleichen Bezahlung“ gegen Lohnbenachteiligung von Frauen

Renteneintritte nutzen für eine aktive Frauenförderung vor Ort Vor dem Hintergrund des „Tages für gleiche Bezahlung“ am 20. März schlage ich vor, die vor uns stehenden zahlreichen Renteneintritte von MitarbeiterInnen der kommunalen Verwaltungen zur Frauenförderung zu nutzen. In den nächsten Jahren werden überdurchschnittlich viele langjährige Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der Stadtverwaltung in den Ruhestand gehen. Frauen […]

Bildrechte beim Kreisverband

19. März BürgerInnentreff im Haus der Begegnung

Stefan Fassbinder im Ostseeviertel Am 19. März stellt sich Dr. Stefan Fassbinder, Oberbürgermeisterkandidat den Fragen der BewohnerInnen des Ostseeviertels. Ab 19:00 Uhr ist er im Haus der Begegnung (Trelleborger Weg 37) anzutreffen. Der von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Die Linke, SPD und Piraten unterstützte Kandidat möchte die Gelegenheit nützen, den Bewohnern des Stadtteils zuzuhören. […]

Bildrechte beim Kreisverband