Alle Beiträge von Stefan Fassbinder

Über Stefan Fassbinder

Stefan war lange Zeit Fraktionsvorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion Greifswalds. Er ist promovierter Historiker und Vater von vier Kindern. Seit November 2015 ist er erster Grüner Oberbürgermeister Norddeutschlands, aufgestellt durch ein Bündnis von Die Linke, SPD und Piratenpartei.

Mit dem B-Plan 55 Wende in der Wohnungspolitik einläuten

Stefan Fassbinder - PorträtEine bessere Wohnungspolitik für Alle: Familienfreundlich, generationenübergreifend, vielfältig und auch von Verdienern mittlerer oder geringer Einkommen bezahlbar, das war eines der wichtigsten Wahlziele von Greifswalds designiertem Oberbürgermeister Stefan Fassbinder. Mit dem Gebiet zwischen Hafenstraße und an den An den Wurthen (B-Plan 55) möchten die ihn unterstützenden Parteien DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN nun diese Wende in der Wohnungspolitik einläuten. Mit dem B-Plan 55 Wende in der Wohnungspolitik einläuten weiterlesen

Votum des Wahlprüfungsausschusses

Pressemitteilung des Vorsitzenden des Wahlprüfungsausschusses Prof. Wolfgang Joecks :

Der Wahlprüfungsausschuss der Greifswalder Bürgerschaft, der mit der Prüfung von Vorkommnissen bei der OB-Stichwahl am 10. Mai 2015 beauftragt worden war, hat in seiner Sitzung am Montagabend einstimmig festgestellt, dass es im Wahlbezirk 093 zu einem Wahlfehler gekommen ist, weil die als solche gekennzeichnete Eingangstür zum Wahllokal etwa 90 Minuten verschlossen war. Eine Auswirkung des Wahlfehlers auf das Wahlergebnis hat der Ausschuss nicht gesehen; er hält den Verstoß mehrheitlich für nicht erheblich und schlägt der Bürgerschaft vor, die Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl zurückzuweisen.

Sollte die Bürgerschaft dies anders sehen und den Einsprüchen stattgeben, ist zugleich anzuordnen, in welchem Umfang die Stichwahl zu wiederholen ist. Da es hierzu unterschiedliche Meinungen im Ausschuss gibt, hat der Ausschuss die Verwaltung der Universitäts- und Hansestadt gebeten, insofern an das als Rechtsaufsicht fungierende Innenministerium heranzutreten, um dessen Rechtsauffassung – auch zur Erheblichkeit des Wahlfehlers – zu erfragen. Der Ausschuss geht davon aus, dass die Einschätzung des Innenministeriums zeitnah vorliegen wird, so dass dann die Bürgerschaft in ihrer Sitzung am 28. September 2015 eine endgültige Entscheidung über die Einsprüche treffen kann.

Archäologie nicht zum Sündenbock für lange Bauzeiten machen

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt es, dass jetzt endlich zahlreiche Baustellen in unserer Stadt verschwinden werden. Neupflanzungen begrüßen wir ebenfalls, allerdings bedauern wir, dass dafür, wie am Karl-Marx-Platz alter Baumbestand gefällt wurde. Nicht verstehen können wir, dass auf dem Grünstreifen zwischen Hansering und dem Gelände am Fangenturm keine Büsche, Bäume oder Hecken gepflanzt wurden. Der Platz um den Fangenturm wurde zwar ausreichend mit Sitzgelegenheiten ausgestattet. Leider laden sie nicht zum Verweilen ein. Sie haben nicht nur keine Rückenlehne, sondern stehen aufgrund fehlender Bepflanzung auch im Durchzug sowie direkt am Straßenlärm. Das ist nicht gerade einladend – und hätte doch so leicht besser gemacht werden können.

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Neuer Oberbürgermeister frühestens im Oktober

Am Freitag tagte der Wahlprüfungsausschuss zum ersten Mal. Er hat Prof. Joecks zu seinem Vorsitzenden, Dr. Ott und Dr. Kasbohm zu dessen Stellvertretern gewählt. Dann hat er sich über das weitere Vorgehen verständigt.
Ende Juni oder Anfang Juli wird die eigentliche Anhörung stattfinden. Man wird sich die Situation im Wahllokal ansehen und ZeugInnen befragen. Herr Kohnert, der erste Einsprucherhebende, und der Wahlvorstand sollen auf jeden Fall befragt werden. Man möchte versuchen, die Situation im Wahllokal am Vormittag des 10. Mai zu erhellen.
Vielleicht das wichtigste Ergebnis: Der neue Oberbürgermeister wird frühestens im Oktober sein Amt antreten können.

Einspruch OB-Wahl. Stellungnahme Wahlleiterin

Am 10.05.2015 fand die Oberbürgermeisterstichwahl statt.
Zur Wahl standen die Herren Dr. Stefan Fassbinder und Jörg Hochheim. Das amtlich
ermittelte Wahlergebnis ergab 8155 Stimmen für Jörg Hochheim und 8170 Stimmen für Dr. Stefan Fassbinder.
Gemäß § 33 Abs. 3, 4 LKWG M-V wurde das Wahlergebnis nach Beschlussfassung durch
den Wahlausschuss in der Sitzung am 12.05.2015 und entsprechend auf der Internetseite
der Universitäts- und Hansestadt Greifswald am 13.05.2015 öffentlich bekannt gemacht
(Anlage 1).
Gegen die Gültigkeit der Wahl können alle Wahlberechtigten des Wahlgebietes innerhalb
von zwei Wochen nach Bekanntmachung des Wahlergebnisses schriftlich oder zur
Niederschrift Einspruch erheben (§ 35 LKWG M-V).

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Immerhin 2021!

Wir lesen heute mit gemischten Gefühlen in der OZ, dass es einen
Maßnahmenplan für den Ryck geben soll, dessen Umsetzung uns bis 2021
einen sauberen Fluß bescheren soll. Die EU-Wasserrahmenrichtlinie 2015 heißt aber nicht ohne Grund so – sie sollte eigentlich bis 2015 umgesetzt werden, nicht bis 2021.
Nichts desto trotz bestätigt uns die Ankündigung des Maßnahmenplans.
Tragen unsere Aktion vom letzten Jahr, unsere dauernden hartnäckigen
Hinweise auf die Problematik und natürlich auch der alljährliche Big
Jump von Getidos jetzt doch endlich Früchte.

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GRÜNE wollen Sybilla-Schwarz-Haus retten

Für die Rettung braucht es wohl einen Besitzerwechsel

Die Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN möchte ein Enteignungsverfahren für das Grundstück Baderstr. 2 in die Wege leiten lassen. Wir haben einen entsprechenden Antrag in die nächste Ausschussrunde eingebracht.

Das sogenannte Sybilla-Schwarz-Haus ist aufgrund seiner Lage am Rande des Fischmarkts stadtbildprägend und sicherlich einer der bedeutendsten und wertvollsten Profanbauten in Greifswald. Bei diesem Gebäude ist nicht nur die Architektur herausragend, sondern auch die Geschichte der BewohnerInnen. Von 1540 bis 1665 war das Haus im Besitz der Familie Schwarz. Die Barockdichterin Sybilla Schwarz, eine der wichtigsten Künstlerinnen unserer Stadt, wurde darin geboren. Es ist eine Schande, wie das Haus zusehends verfällt.
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25. März BürgerInnentreff in Schönwalde II

Nach den Gesprächen im Ostseeviertel und in Schönwalde I  stellt sich Stefan Fassbinder, Oberbürgermeisterkandidat, und Mitglieder der ihn unterstützenden Parteien den Fragen der BewohnerInnen von Schönwalde II.

Ab 17:30 Uhr sind sie im WGG Nachbarschaftstreff (Makarenkostraße 18) anzutreffen.

Wir möchten vor allem zuhören. Wir sind sehr neugierig auf die Vorstellungen der Bewohner zur Entwicklung Ihres Stadtteils.

„Tag der gleichen Bezahlung“ gegen Lohnbenachteiligung von Frauen

Renteneintritte nutzen für eine aktive Frauenförderung vor Ort
Vor dem Hintergrund des „Tages für gleiche Bezahlung“ am 20. März schlage ich vor, die vor uns stehenden zahlreichen Renteneintritte von MitarbeiterInnen der kommunalen Verwaltungen zur Frauenförderung zu nutzen.

In den nächsten Jahren werden überdurchschnittlich viele langjährige Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der Stadtverwaltung in den Ruhestand gehen. Frauen sind in Führungspositionen weiterhin unterrepräsentiert. Deswegen sollten wir diese Gelegenheit für eine aktive Frauenförderung nutzen. Dazu gehört auch die gezielte Ansprache und Gewinnung junger, gut ausgebildeter Frauen für die höhere Verwaltungslaufbahn.

19. März BürgerInnentreff im Haus der Begegnung

Stefan Fassbinder im Ostseeviertel
Am 19. März stellt sich Dr. Stefan Fassbinder, Oberbürgermeisterkandidat den Fragen der BewohnerInnen des Ostseeviertels. Ab 19:00 Uhr ist er im Haus der Begegnung (Trelleborger Weg 37) anzutreffen.
Der von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Die Linke, SPD und Piraten unterstützte Kandidat möchte die Gelegenheit nützen, den Bewohnern des Stadtteils zuzuhören. Er ist sehr neugierig auf die Vorstellungen der Bewohnerinnen und Bewohnern zur Entwicklung Ihres Stadtteils.