Stefan Fassbinder: „Das klare Votum des Wahlprüfungsausschusses macht mich
zuversichtlich, dass in der kommenden Bürgerschaftssitzung die Mehrheit der
Abgeordneten die Wahleinsprüche für unerheblich erklären wird. Damit wird die
monatelange Zeit des Stillstands in der Stadtverwaltung endlich beendet. Ich
möchte mich nun mit aller Kraft auf die kommenden Herausforderungen vorbereiten,
um das Projekt einer Stadt für Alle anzugehen. Deshalb habe ich mich
entschlossen, meinen Sitz in der Bürgerschaft jetzt bereits aufzugeben. So
können sich alle Beteiligten in Ruhe auf die neuen Verhältnisse einstimmen und
den Übergang mit aller gebotenen Sorgfalt umsetzen.
Sechs Jahre war ich Mitglied der Greifswalder Bürgerschaft. Ich bedanke mich bei
den Vorsitzenden aller Fraktionen, den Mitarbeiterinnen der Bürgerschaftskanzlei
und der Verwaltung sowie allen MitstreiterInnen in den Ausschüssen und anderen
Gremien für die meist gute und faire Arbeitsatmosphäre.
Peter Madjarov wird Nachfolger in der Bürgerschaft
Ich freue mich, dass mit Peter Madjarov (28) ein engagierter Innen- und
Rechtspolitiker meinen Platz in der Bürgerschaft einnehmen wird. Als Jurist wird
er die Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN mit seinen Fähigkeiten entscheidend
stärken.“
Bildquellen
- Stefan Fassbinder – Porträt: Bildrechte beim Kreisverband
- Peter Madjarov: Bildrechte beim Kreisverband
Könnte es sein, dass Herr Fassbinder eigentlich deshalb gerade jetzt zurücktritt, damit es bei der Abstimmung eine Stimme mehr für ihn gibt? Weil er selbst als befangen nicht mitstimmen dürfte? Warum schreibt man das Offensichtliche nicht in eine Pressemitteilung, sondern denkt sich Politikersprechblasen wie „auf die kommenden Aufgaben vorbereiten“, „entscheidend stärken“ u.s.w. aus? Ist das der neue Politikstil?
Als Oberbürgermeister hätte ich meinen Sitz in der Bürgerschaft sowieso verloren. Und dann liegt es doch nahe sich Gedanken über den richtigen Zeitpunkt zu machen. Natürlich spielte bei diesen Überlegungen die Abstimmung der Bürgerschaft über die Einsprüche auch eine Rolle.